Oberlandesgericht bestätigt Bußgeld in Höhe von 60.000 Euro Durch den Denkmalschutz sollen historische Gebäude dauerhaft unverfälscht erhalten bleiben. Damit soll dem kulturellen Erbe der Gesellschaft Rechnung getragen und an historische Baukunst und Lebensweise erinnert werden. Ein Verstoß gegen denkmalrechtliche Vorschriften kann mit Bußgeld geahndet werden. Dass dies auch ganz erheblich ausfallen kann, hat jetzt der … Verstoß gegen Denkmalschutz – Hohes Bußgeld weiterlesen →

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob der Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers einen Erlass der Grundsteuer beanspruchen kann und dies jeweils verneint. Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Luftschutzbunker bebauten Grundstücks; dieser wurde im Jahr 1942 errichtet. Dort betreibt er eine Veranstaltungsstätte. Das Anwesen steht unter … Kein Grundsteuererlass für Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers weiterlesen →

Sowie für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden (§§ 7h, 7i, 10f, 11a, 11b, EStG) BMF, Schreiben IV C 1 – S-2198-a / 19 / 10004 :001 vom 21.01.2020 Das BMF teilt eine Übersicht über die Veröffentlichung der länderspezifischen Bescheinigungsrichtlinien mit Stand Januar 2020 mit. Das BMF-Schreiben vom 21. … Steuerbegünstigung zur Erhaltung von Baudenkmalen und Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen weiterlesen →

Der Eigentümerin der denkmalgeschützten Hildebrandschen Mühle in Weinheim darf ein Zwangsgeld von 40.000 Euro auferlegt werden, um sie dazu zu bewegen, ein Notdach zu errichten, um die Fabrikantenvilla der Hildebrandschen Mühle gegen Witterungseinflüsse zu schützen. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit Beschluss vom 2. August 2019 entschieden. Die Stadt Weinheim (Antragsgegnerin) gab der Eigentümerin der … Zwangsgeld von 40.000 Euro ist rechtmäßig, um Eigentümerin zum Schutz des Denkmals anzuhalten weiterlesen →

Die Eigentümerin von Gebäuden des Denkmalbereichs „Prenzlauer Promenade/Betriebswerk Pankow“ muss hinsichtlich zweier Gebäude Maßnahmen zu deren Erhaltung ergreifen. Sicherungsmaßnahmen bezüglich eines weiteren Gebäudes müssen vorerst nicht befolgt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die Antragstellerin ist seit 2010 Eigentümerin eines Areals in Pankow-Heinersdorf, das bis in die 1990er Jahre zu Bahnzwecken … Denkmalschutz: Eigentümerin teilweise zur Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude verpflichtet weiterlesen →

Bestandskräftige Einkommensteuerfestsetzungen können noch zugunsten der Steuerbürger geändert werden, wenn sie eine Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde nachreichen. Dies hat der 6. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem am 15.06.2018 veröffentlichten Urteil vom 26.04.2018 (Az. 6 K 726/16) entschieden. Die Kläger sind Eigentümer eines denkmalgeschützten Hauses, das sie selbst bewohnen. In den Jahren 2008 bis 2010 hatten … Verzögerungen bei der Denkmalbehörde gehen nicht zu Lasten der Steuerpflichtigen weiterlesen →

Finanzgericht Düsseldorf, 7 K 2052/14 F Datum: 01.03.2017 Gericht: Finanzgericht Düsseldorf Spruchkörper: 7. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 7 K 2052/14 F Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 1  Tatbestand: 2 Die Klägerin wurde als Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch die drei Geschwister 3 A, B und C zum 3. 12. … Ermittlung des Verkehrswertes eines denkmalgeschützten und sanierungsbedürftigen Mehrfamilienhauses im Zeitpunkt der Veräußerung 2 weiterlesen →

Finanzgericht Düsseldorf, 7 K 2053/14 F Datum: 01.03.2017 Gericht: Finanzgericht Düsseldorf Spruchkörper: 7. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 7 K 2053/14 F ECLI: ECLI:DE:FGD:2017:0301.7K2053.14F.00 Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 1  Tatbestand: 2 Die Klägerin wurde als Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch die drei Geschwister A, B und C zum 3. … Ermittlung des Verkehrswertes eines denkmalgeschützten und sanierungsbedürftigen Mehrfamilienhauses im Zeitpunkt der Veräußerung weiterlesen →

FG Schleswig-Holstein, Mitteilung vom 03.07.2017 zum Urteil 2 K 26/17 vom 05.04.2017 (nrkr – BFH-Az.: VI R 22/17) Die steuerfreie Grundstücksentnahme nach § 13 Abs. 4 Satz 6 Nr. 2 EStG ist nur bei einem Baudenkmal möglich. Dies hat der 2. Senat mit Urteil vom 5. April 2017 (Az. 2 K 26/17) entschieden. Nach Auffassung … Steuerfreie Grundstücksentnahme nur bei einem Baudenkmal weiterlesen →

Bundesministerium der Finanzen,  IV C 1 – S-2198-b / 08 / 10002 Schreiben vom 04.06.2015 Übersicht über die zuständigen Bescheinigungsbehörden bei Inanspruchnahme der Steuerbegünstigung für Baudenkmale (§§ 7i, 10f, 11b EStG) oder für schutzwürdige Kulturgüter (§ 10g EStG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl I Seite 1346), zuletzt geändert durch das … Übersicht über die zuständigen Bescheinigungsbehörden bei Inanspruchnahme der Steuerbegünstigung für Baudenkmale oder für schutzwürdige Kulturgüter weiterlesen →