Steuerberater Berlin Michael Schröder Steuerberater
 
Gründer-Lexikon

Steuertipp:

Existenzgründung

Rügepflicht

Die Rügepflicht ist eine kaufvertragliche Obliegenheit eines Kaufmanns, die nur für ein beiderseitiges Handelsgeschäft gilt, d.h. wenn beide Vertragspartner dem Handelsrecht unterliegen.

Durch die Rügepflicht ist der Kaufmann verpflichtet, die gelieferte Ware nach dem Erhalt auf Mängel zu untersuchen und vorhandene Mängel unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Mangel im Sinne des Gesetzes ist ein Sachmangel der Ware, die Lieferung anderer als der bestellten Ware oder die Lieferung einer anderen als der bestellten Menge.

Inhaltlich hat der Käufer den Mangel der Ware genau zu beschreiben, die schlichte Meldung eines Mangels genügt zur Erfüllung der Obliegenheit nicht.

Unterlässt der Käufer die Untersuchung, verliert er seine Gewährleistungsrechte, die Lieferung gilt als genehmigt und er muss für die mangelhafte Ware den vollen Kaufpreis entrichten.

Eine Ausnahme der Genehmigungsfiktion als Rechtsfolge der Rügeunterlassung besteht für Lieferungen, deren Ware so erheblich von der Bestellung abweicht, dass der Verkäufer eine Genehmigung als ausgeschlossen betrachten muss sowie für Mängel, die der Verkäufer arglistig verschwiegen hat.

Die Auslieferung der Ware an einen Vertragspartner des Käufers befreit den Käufer nicht von seiner Untersuchungspflicht. Bei versteckten Mängeln, die auch trotz gründlicher Untersuchung bei Erhalt der Ware nicht gefunden wurden, beginnt die Rügepflicht mit der Entdeckung des Mangels.

Steuerberatung



Schmiljanstraße 7, 12161 Berlin
(Tempelhof-Schöneberg/ Friedenau)
E-Mail: Steuerberater@steuerschroeder.de
Montag - Freitag 9 - 18 Uhr


Facebook Steuerberater-Twitter Steuerberater Dipl.-Kfm. Michael Schröder auf Xing kontaktieren



StBK/B



Steuerberater-Verband Berlin-Brandenburg e.V.


Datev



Steuer App
SteuerApp bei Google Play QR-Code SteuerApp bei Google Play Steuer-App bei iTunes QR-Code SteuerApp bei iTunes


Buchhaltungssoftware & online
Buchhaltungssoftware MS-Buchhalter
Jetzt kostenlos downloaden …


Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:

Steuerberatung und Steuererklärung vom Steuerberater in Berlin