{"id":1075,"date":"2011-12-30T14:56:16","date_gmt":"2011-12-30T12:56:16","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=1075"},"modified":"2012-08-16T12:19:52","modified_gmt":"2012-08-16T10:19:52","slug":"ist-unterhalt-an-schwiegermutter-ausergewohnliche-belastung-fur-getrennte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/ist-unterhalt-an-schwiegermutter-ausergewohnliche-belastung-fur-getrennte\/","title":{"rendered":"Ist Unterhalt an Schwiegermutter au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung f\u00fcr Getrennte?"},"content":{"rendered":"<p><strong>Ist Unterhalt an Schwiegermutter au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung f\u00fcr Getrennte?<\/strong><\/p>\n<p><strong>Kernproblem<\/strong><\/p>\n<p>Wird die Schwiegermutter finanziell unterst\u00fctzt, k\u00f6nnen die Aufwendungen zum Abzug als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung berechtigen. Nach der Gesetzesformulierung ist ein Abzug m\u00f6glich, soweit einem Steuerpflichtigen oder seinem Ehegatten Aufwendungen gegen\u00fcber einer gesetzlich unterhaltsberechtigten Person erwachsen. Werden die Aufwendungen w\u00e4hrend einer intakten Ehe geleistet, ist mit der steuerlichen Beg\u00fcnstigung (bis auf Pr\u00fcfung der eigenen Eink\u00fcnfte der unterst\u00fctzen Person) in der Regel kein weiteres Rechtsproblem verbunden. Ob man jedoch noch einen Steuervorteil erwarten kann, wenn man zwar die Mutter des Ehemanns unterst\u00fctzt, von diesem aber dauernd getrennt lebt, war Thema eines Rechtsstreits vor dem Bundesfinanzhof (BFH).<\/p>\n<p><strong>Sachverhalt<\/strong><\/p>\n<p>Die von Ihrem Mann getrennt lebende Kl\u00e4gerin unterst\u00fctzte ihre in der T\u00fcrkei lebende verheiratete Schwiegermutter. Das Finanzamt lehnte einen Abzug der Aufwendungen mit Verweis auf die fehlende gesetzliche Unterhaltspflicht ab, denn diese tr\u00e4fe nur Verwandte in gerader Linie, wie z. B. Kinder, Enkel, Eltern und Gro\u00dfeltern, nicht hingegen Verwandte in der Seitenlinie oder verschw\u00e4gerte Personen. Das Finanzgericht best\u00e4tigte die Auffassung des Finanzamts und sah die Zahlungen trotz des Gesetzeswortlauts nur bei einer intakten Ehe als abzugsf\u00e4hig an.<\/p>\n<p><strong>Entscheidung<\/strong><\/p>\n<p>Der BFH sah dies anders und lie\u00df die Aufwendungen vom Grundsatz her wegen des gesetzlichen Abstellens auf den zivilrechtlichen Bestand eines Eheverh\u00e4ltnisses zum Abzug zu. Die Vorschrift sei auch nicht einschr\u00e4nkend auf den Fall einer intakten Ehe auszulegen. Anderenfalls m\u00fcsse danach differenziert werden, ob und bis zu welchem Zeitpunkt eine intakte Ehe aufgrund einer Unterhalts-, Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft bestanden habe. Ein zus\u00e4tzliches Abstellen auf die Voraussetzungen einer Ehegattenveranlagung zur Vermeidung einer solchen Abgrenzung lie\u00dfe sich auch nicht vermeiden, weil die Voraussetzungen hierf\u00fcr nur zu irgendeinem Zeitpunkt innerhalb des Veranlagungszeitraums f\u00fcr eine logische Sekunde gleichzeitig erf\u00fcllt sein m\u00fcssten.<\/p>\n<p><strong>Konsequenz<\/strong><\/p>\n<p>Der BFH wies den Fall dennoch an das Finanzgericht zur\u00fcck, weil noch zu pr\u00fcfen war, ob der Ehemann der Schwiegermutter nicht f\u00fcr den Unterhalt h\u00e4tte aufkommen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ist Unterhalt an Schwiegermutter au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung f\u00fcr Getrennte? Kernproblem Wird die Schwiegermutter finanziell unterst\u00fctzt, k\u00f6nnen die Aufwendungen zum Abzug als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung berechtigen. 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