{"id":1451,"date":"2011-09-30T15:36:58","date_gmt":"2011-09-30T13:36:58","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=1451"},"modified":"2012-08-20T13:41:18","modified_gmt":"2012-08-20T11:41:18","slug":"elena-verfahren-steht-vor-dem-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/elena-verfahren-steht-vor-dem-aus\/","title":{"rendered":"ELENA-Verfahren steht vor dem Aus"},"content":{"rendered":"<p><strong>ELENA-Verfahren steht vor dem Aus<\/strong><\/p>\n<p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p>\n<p>Mit dem elektronischen Entgeltnachweisverfahren (ELENA) wurden seit 2009 bisher alle Arbeitnehmer jeden Monat verpflichtet, neben den Meldungen f\u00fcr die Lohnsteuer und zu den Sozialversicherungstr\u00e4gern, eine gro\u00dfe Anzahl weiterer, auch pers\u00f6nlicher Daten, elektronisch mitzuteilen. Dabei war ohne Bedeutung, ob die mitgeteilten Daten \u00fcberhaupt einmal ben\u00f6tigt w\u00fcrden. Zweck des Verfahrens war der Aufbau einer der gr\u00f6\u00dften Datenspeicher Deutschlands. Bis zuletzt bestanden erhebliche Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des Verfahrens; das Bundesverfassungsgericht musste sich mit einer Vielzahl von Verfassungsbeschwerden gegen ELENA befassen.<\/p>\n<p><strong>ELENA-Verfahren wird eingestellt<\/strong><\/p>\n<p>Die Bundesministerien f\u00fcr Wirtschaft und Technologie sowie f\u00fcr Arbeit und Soziales haben sich im Juli 2011 geeinigt, das ELENA-Verfahren schnellstm\u00f6glich endg\u00fcltig einzustellen. Begr\u00fcndet wird dies in erster Linie mit der fehlenden Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Es hatte sich herausgestellt, dass dieser f\u00fcr das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich gebotene Sicherheitsstandard in absehbarer Zeit nicht fl\u00e4chendeckend h\u00e4tte verbreitet werden k\u00f6nnen. Dies w\u00e4re aber entscheidend f\u00fcr den Erfolg des Verfahrens gewesen.<\/p>\n<p><strong>Ausblick<\/strong><\/p>\n<p>Die Bundesregierung wird nunmehr daf\u00fcr sorgen m\u00fcssen, dass die bisher gespeicherten Daten unverz\u00fcglich gel\u00f6scht und die Arbeitgeber von den bisher bestehenden Meldepflichten entlastet werden. Dazu muss zun\u00e4chst ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt werden, was in K\u00fcrze geschehen soll. Denn das Verfahren ELENA wird erst dann eingestellt und die gespeicherten Daten werden erst dann gel\u00f6scht, wenn es daf\u00fcr eine entsprechende gesetzliche Grundlage gibt. Trotzdem soll die Datenerhebung nicht umsonst gewesen sein: das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales k\u00fcndigte an, ein Konzept zu entwickeln, um die bereits bestehende Infrastruktur von ELENA und das erworbene Know-how f\u00fcr ein einfacheres und unb\u00fcrokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung zu nutzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>ELENA-Verfahren steht vor dem Aus Hintergrund Mit dem elektronischen Entgeltnachweisverfahren (ELENA) wurden seit 2009 bisher alle Arbeitnehmer jeden Monat verpflichtet, neben den Meldungen f\u00fcr die Lohnsteuer und zu den Sozialversicherungstr\u00e4gern, eine gro\u00dfe Anzahl weiterer, auch pers\u00f6nlicher Daten, elektronisch mitzuteilen. Dabei war ohne Bedeutung, ob die mitgeteilten Daten \u00fcberhaupt einmal ben\u00f6tigt w\u00fcrden. Zweck des Verfahrens war &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/elena-verfahren-steht-vor-dem-aus\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">ELENA-Verfahren steht vor dem Aus<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4],"tags":[857,858],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1451"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1451"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1451\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1451"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1451"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1451"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}