{"id":1546,"date":"2011-08-31T17:33:48","date_gmt":"2011-08-31T15:33:48","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=1546"},"modified":"2013-04-11T17:05:25","modified_gmt":"2013-04-11T15:05:25","slug":"festlegen-einer-durchschnittlichen-stundenzahl-im-monat-im-arbeitsvertrag-unwirksam","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/festlegen-einer-durchschnittlichen-stundenzahl-im-monat-im-arbeitsvertrag-unwirksam\/","title":{"rendered":"Festlegen einer durchschnittlichen Stundenzahl im Monat im Arbeitsvertrag unwirksam"},"content":{"rendered":"<p><strong>Festlegen einer durchschnittlichen Stundenzahl im Monat im Arbeitsvertrag unwirksam<\/strong><\/p>\n<p><strong>Rechtslage<\/strong><\/p>\n<p>Um Arbeitnehmer flexibler einsetzen zu k\u00f6nnen, sehen viele (Standard)Arbeitsvertr\u00e4ge lediglich regelm\u00e4\u00dfige Rahmenarbeitszeiten vor, ohne jedoch den genauen Besch\u00e4ftigungszeitraum festzulegen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte nunmehr \u00fcber die Wirksamkeit einer solchen Arbeitszeitklausel zu befinden, die lautete: &#8222;Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, im monatlichen Durchschnitt 150 Stunden zu arbeiten.&#8220;<\/p>\n<p><strong>Sachverhalt<\/strong><\/p>\n<p>Der Kl\u00e4ger war auf der Grundlage der vorgenannten Arbeitsvertragsklausel besch\u00e4ftigt und arbeitete tats\u00e4chlich durchschnittlich 188 Stunden im Monat. Der geltende Tarifvertrag sah f\u00fcr Vollzeitbesch\u00e4ftigte eine Mindestarbeitszeit von 160 Stunden im Monat vor. Mit seiner Klage begehrte der Arbeitnehmer die Feststellung, dass seine monatliche Arbeitszeit dem tats\u00e4chlichen Besch\u00e4ftigungsumfang entsprach, bekam aber nur teilweise Recht.<\/p>\n<p><strong>Entscheidung<\/strong><\/p>\n<p>Das Bundesarbeitsgericht hielt die arbeitsvertragliche Klausel schlie\u00dflich unter dem Gesichtspunkt einer unangemessenen Benachteiligung durch Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr unwirksam, weil sie nicht klar und verst\u00e4ndlich sei. Insbesondere bleibe der Arbeitnehmer \u00fcber den Umfang seiner Besch\u00e4ftigung und deren Zeitraum im Unklaren. So sei die Klausel nicht so zu verstehen, dass der Kl\u00e4ger 150 Stunden pro Monat zu arbeiten habe; vielmehr k\u00f6nne es auch so sein, dass der Arbeitnehmer \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum hinweg auf einen Monatsdurchschnitt von 150 Stunden kommen m\u00fcsse. Im Klageweg k\u00f6nne er aber nur die Feststellung bis zur tarifvertraglich festgelegten Mindestarbeitszeit pro Monat erreichen.<\/p>\n<p><strong>Konsequenz<\/strong><\/p>\n<p>Die Entscheidung zeigt, wie genau auf arbeitsvertragliche Formulierungen zu achten ist. Eine Klausel, die zu einer Arbeitsleistung von 150 Stunden pro Monat verpflichtet h\u00e4tte, w\u00e4re (wohl) wirksam gewesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Festlegen einer durchschnittlichen Stundenzahl im Monat im Arbeitsvertrag unwirksam Rechtslage Um Arbeitnehmer flexibler einsetzen zu k\u00f6nnen, sehen viele (Standard)Arbeitsvertr\u00e4ge lediglich regelm\u00e4\u00dfige Rahmenarbeitszeiten vor, ohne jedoch den genauen Besch\u00e4ftigungszeitraum festzulegen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte nunmehr \u00fcber die Wirksamkeit einer solchen Arbeitszeitklausel zu befinden, die lautete: &#8222;Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, im monatlichen Durchschnitt 150 Stunden zu arbeiten.&#8220; &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/festlegen-einer-durchschnittlichen-stundenzahl-im-monat-im-arbeitsvertrag-unwirksam\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Festlegen einer durchschnittlichen Stundenzahl im Monat im Arbeitsvertrag unwirksam<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4,1],"tags":[137,2384,2383,2382,903],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1546"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1546"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1546\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1546"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1546"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1546"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}