{"id":1846,"date":"2011-06-30T12:02:55","date_gmt":"2011-06-30T10:02:55","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=1846"},"modified":"2012-08-23T10:49:58","modified_gmt":"2012-08-23T08:49:58","slug":"testkauf-durch-das-finanzamt-in-gyros-bude","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/testkauf-durch-das-finanzamt-in-gyros-bude\/","title":{"rendered":"Testkauf durch das Finanzamt in „Gyros-Bude“"},"content":{"rendered":"

Testkauf durch das Finanzamt in „Gyros-Bude“<\/strong><\/p>\n

Kernproblem<\/strong><\/p>\n

„Dem Betriebspr\u00fcfer muss das Wasser im Munde zusammengelaufen sein“. So oder \u00e4hnlich denkt man beim Lesen einer Entscheidung des Finanzgerichts (FG) M\u00fcnster. Es fallen im Zusammenhang mit Pommes Frites, Pita, Gyros und Tzaziki Ausdr\u00fccke wie Bratverlust, innerer und \u00e4u\u00dferer Betriebsvergleich, wohlwollende Portionierung, neuer Gyros-Zuschneider, verbranntes oder gebrochenes Pita-Brot, aber auch gerichtseigener Pr\u00fcfer und Ausbeutekalkulation sowie Sturzf\u00e4higkeit der Kasse. All das findet sich in der Entscheidung wieder. Wenn nicht auch der Schwund durch Gammelfleisch vork\u00e4me, der die Annahme zu Beginn revidiert. Aber was war geschehen?<\/p>\n

Sachverhalt<\/strong><\/p>\n

Ein Betriebspr\u00fcfer des Finanzamts hatte eine Gyros-Bude auseinandergenommen. Es war nicht schwer, die Buchf\u00fchrung zu widerlegen, um Hinzusch\u00e4tzungen vorzunehmen, denn die Verwechslung von Euro- mit DM-Betr\u00e4gen (zugegebenerma\u00dfen im Jahr der Euro-Einf\u00fchrung) war nur eine der Beanstandungen. Es wurde aber auch mehr Pita-Brot eingekauft, als ver\u00e4u\u00dfert. Dem neben anderen Argumenten gelieferten Hinweis der Griechen, das Brot sei eingefroren gewesen und anschlie\u00dfend gebrochen, entgegneten die Finanzrichter sp\u00e4ter, dass sich so etwas durch Auftauen des Brotes vermeiden lie\u00dfe und dies auch den Betreibern bewusst gewesen sein d\u00fcrfte. Beim Finanzgericht ging es dann \u00fcberwiegend um die Sch\u00e4tzungsparameter. Das Finanzamt pr\u00fcfte die Jahre 2001 und 2002 und hatte offensichtlich in 2005 und 2007 Testk\u00e4ufe durchgef\u00fchrt. Hier ermittelte man durchschnittlich 226 g Fleischeinlage. Die Griechen gingen von 280 g aus und begr\u00fcndeten dies mit Umbau, Angebotserweiterung, neuem Gyros-Zuschneider und wohlwollender Portionierung des Ehemannes einer Mitinhaberin. Welche L\u00f6sung hatte jetzt das Finanzgericht (FG) M\u00fcnster parat?<\/p>\n

Entscheidung<\/strong><\/p>\n

Jetzt kam der gerichtseigene Pr\u00fcfer ins Spiel. Auch dieser hatte eine Ausbeutekalkulation vorgenommen und kam auf 255 g je Portion. Nicht nur, dass die Richter darauf hinwiesen, dass der eigene Pr\u00fcfer seine Berechnungen differenzierter als das Finanzamt vorgenommen hatte. Dem Finanzamt wurde vorgeworfen, offensichtlich selbst Zweifel an der \u00dcberzeugungskraft der auf den Testkauf gest\u00fctzten Kalkulation zu haben, denn es habe die Zusch\u00e4tzung durch Sicherheitsabschlag um mehr als die H\u00e4lfte nach unten korrigiert. So kam man zum Ergebnis, dass die Testk\u00e4ufe des Finanzamts f\u00fcr die Bestimmung der Sch\u00e4tzungsparameter nicht repr\u00e4sentativ und damit unverwertbar seien. Vielmehr sei eine zeitliche N\u00e4he zwischen Verprobungszeitraum und Testkauf erforderlich, denn nur hierdurch k\u00f6nne sichergestellt werden, dass zum Zeitpunkt des Testkaufs dieselben betrieblichen Verh\u00e4ltnisse vorherrschten, wie im Verprobungsjahr. Zudem m\u00fcsse eine Ausbeutekalkulation auf eine repr\u00e4sentative Anzahl von Testk\u00e4ufen gest\u00fctzt werden k\u00f6nnen, um Zuf\u00e4lligkeiten zu vermeiden.<\/p>\n

Konsequenz<\/strong><\/p>\n

Wen es noch interessiert: Letztendlich hat das FG die Hinzusch\u00e4tzung auf Basis eines \u00e4u\u00dferen Betriebsvergleichs mit Rohgewinnaufschlagsatz durchgef\u00fchrt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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