{"id":188,"date":"2012-07-11T22:01:15","date_gmt":"2012-07-11T20:01:15","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=188"},"modified":"2012-07-11T22:05:34","modified_gmt":"2012-07-11T20:05:34","slug":"sind-unterbringungskosten-fur-seniorenheime-ausergewohnliche-belastungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/sind-unterbringungskosten-fur-seniorenheime-ausergewohnliche-belastungen\/","title":{"rendered":"Sind Unterbringungskosten f\u00fcr Seniorenheime au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen?"},"content":{"rendered":"

Sind Unterbringungskosten f\u00fcr Seniorenheime au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen?<\/strong><\/p>\n

Kernproblem<\/strong><\/p>\n

<\/strong>Zu den \u00fcblichen, nicht als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung abzugsf\u00e4higen Aufwendungen der Lebensf\u00fchrung rechnen regelm\u00e4\u00dfig auch die Kosten f\u00fcr die altersbedingte Unterbringung in einem Altenheim. Ist der Aufenthalt in einem Alten- oder Pflegeheim dagegen durch Krankheit veranlasst, stellen die Aufwendungen f\u00fcr die Heimunterbringung abzugsf\u00e4hige Krankheitskosten dar. Als Nachweis dient regelm\u00e4\u00dfig die Eingruppierung in eine Pflegestufe. Bei Pflegebed\u00fcrftigen, die zwar in einer Senioreneinrichtung leben, aber dort keinen Pflege-Wohnvertrag abgeschlossen haben, stellt sich die Frage, welche Kosten konkret als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung abzugsf\u00e4hig sind.<\/p>\n

Sachverhalt<\/strong><\/p>\n

Im Streitfall betr\u00e4gt das monatliche Entgelt f\u00fcr den Seniorenstift 3.532 EUR. Davon entfallen 2.527 EUR auf das Wohnen, 400 EUR auf die Verpflegung und 605 EUR auf Betreuung. Zus\u00e4tzlich ist ein Pflegevertrag abgeschlossen worden. S\u00e4mtliche Aufwendungen, die mit dem Einzug in die Pflegeeinrichtung und der Pflegebed\u00fcrftigkeit im Zusammenhang stehen, sind als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen steuermindernd angesetzt worden. Im Einspruchsverfahren \u00e4nderte das Finanzamt die angefochtenen Einkommensteuerbescheide und ber\u00fccksichtigte f\u00fcr die Unterbringung der Kl\u00e4gerin in der Senioreneinrichtung einen Tagessatz von 50 EUR abz\u00fcglich einer Haushaltsersparnis von 7.680 EUR pro Jahr sowie die nicht von der Pflegekasse erstatteten Pflegekosten einschlie\u00dflich Notrufkosten in voller H\u00f6he sowie Kosten f\u00fcr Rollstuhl-Taxifahrten.<\/p>\n

Entscheidung<\/strong><\/p>\n

Das Finanzgericht D\u00fcsseldorf wies die Klage ab. Es sind nicht s\u00e4mtliche Kosten, die im Zusammenhang mit dem Bezug der Senioreneinrichtung anfallen, ohne R\u00fccksicht auf ihre H\u00f6he als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung ansetzbar. Vielmehr sind hier zus\u00e4tzlich die Vorschriften des Sozialgesetzbuches zu ber\u00fccksichtigen. Infolgedessen ist es sachgerecht, den ansetzbaren Betrag f\u00fcr Unterkunft und Verpflegung auf die Pfleges\u00e4tze im Bereich der Pflegestufe III von 26,20 EUR bis 50,43 EUR zu begrenzen. Dies ungeachtet dessen, dass gerade keine Heimunterbringung vorgelegen hat.<\/p>\n

Konsequenzen<\/strong><\/p>\n

Zur Fortbildung des Rechts hat das Finanzgericht die Revision beim Bundesfinanzhof zugelassen. Diesem obliegt nun die endg\u00fcltige Entscheidung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sind Unterbringungskosten f\u00fcr Seniorenheime au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen? Kernproblem Zu den \u00fcblichen, nicht als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung abzugsf\u00e4higen Aufwendungen der Lebensf\u00fchrung rechnen regelm\u00e4\u00dfig auch die Kosten f\u00fcr die altersbedingte Unterbringung in einem Altenheim. Ist der Aufenthalt in einem Alten- oder Pflegeheim dagegen durch Krankheit veranlasst, stellen die Aufwendungen f\u00fcr die Heimunterbringung abzugsf\u00e4hige Krankheitskosten dar. Als Nachweis dient regelm\u00e4\u00dfig … Sind Unterbringungskosten f\u00fcr Seniorenheime au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen?<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[25,68,67],"class_list":["post-188","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-privatbereich","tag-ausergewohnliche-belastungen","tag-seniorenheime","tag-unterbringungskosten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/188","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=188"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/188\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=188"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=188"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=188"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}