Anwendung des BMF-Schreibens vom 05.10.1990 ( BStBl\u00a01990 I 1990 , 638 ; sog. K\u00fcnstlererlass)<\/strong><\/p>\n Die Ausstellung einer Bescheinigung nach Tz.\u00a01.3.6 des K\u00fcnstlererlasses ist mithin nur auf ganz besonders gelagerte Ausnahmef\u00e4lle beschr\u00e4nkt. Ich bitte, nach dem Wortlaut sowie dem Sinn und Zweck des K\u00fcnstlererlasses dabei wie folgt zu verfahren:<\/p>\n Eine Bescheinigung nach Tz.\u00a01.3.6 des K\u00fcnstlererlasses ist nur dann ausnahmsweise auszustellen, wenn<\/p>\n <\/p>\n Ich bitte daher, ab sofort Bescheinigungen nach Tz.\u00a01.3.6 des K\u00fcnstlererlasses nur noch dann auszustellen, wenn die vorstehend genannten Voraussetzungen erf\u00fcllt sind.<\/p>\n Es sind F\u00e4lle bekannt geworden, in denen Bescheinigungen nach Tz.\u00a01.3.6 des sog. K\u00fcnstlererlasses zu Unrecht ausgestellt worden sind. \u00a0Bescheinigungen nach Tz.\u00a01.3.6 des sog. K\u00fcnstlererlasses f\u00fcr Personen, die unter den Negativkatalog der Tz.\u00a01.3.2 fallen oder die ihre T\u00e4tigkeit nicht bei H\u00f6rfunk und Fernsehen aus\u00fcben, sind zu widerrufen<\/strong> . F\u00fcr diese Personen sieht der sog. K\u00fcnstlererlass keine Bescheinigungen vor.<\/p>\n Eine \u00a0von vornherein auf Dauer angelegte T\u00e4tigkeit eines freien Mitarbeiters bei H\u00f6rfunk und Fernsehen<\/strong> \u00a0ist nach Tz.\u00a01.3.3 des sog. K\u00fcnstlererlasses \u00a0nichtselbst\u00e4ndig<\/strong> , auch wenn f\u00fcr sie mehrere Honorarvertr\u00e4ge abgeschlossen werden. Dabei ist nicht auf die Dauer und H\u00e4ufigkeit der T\u00e4tigkeit, sondern \u00a0auf die von vornherein eingegangene Gesamtverpflichtung abzustellen<\/strong> .<\/p>\n Um die Anwendung einheitlicher Bearbeitungskriterien sicherzustellen, wird eine Zentralisierung der Bearbeitung der Antr\u00e4ge auf Erteilung einer Bescheinigung nach Tz.\u00a01.3.6 des sog. K\u00fcnstlererlasses empfohlen. Eine Zentralisierung der Bearbeitung in der AGST erscheint insbesondere in den Finanz\u00e4mtern sinnvoll, in deren Zust\u00e4ndigkeitsbereich die lohnsteuerliche Betriebsst\u00e4tte einer Produktionsanstalt f\u00fcr H\u00f6rfunk und Fernsehen belegen ist. In den \u00fcbrigen F\u00e4llen bestehen gegen eine Zentralisierung der Bearbeitung in einem VBZ keine Bedenken<\/strong> .<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die neben dem st\u00e4ndigen Personal bei \u00a0H\u00f6rfunk und Fernsehen \u00a0besch\u00e4ftigten K\u00fcnstler und Angeh\u00f6rigen von verwandten Berufen, die in der Regel aufgrund von Honorarvertr\u00e4gen t\u00e4tig werden und im Allgemeinen als freie Mitarbeiter bezeichnet werden, sind nach Tz.\u00a01.3.1 des K\u00fcnstlererlasses \u00a0grunds\u00e4tzlich nichtselbst\u00e4ndig \u00a0t\u00e4tig. Anwendung des BMF-Schreibens vom 05.10.1990 ( BStBl\u00a01990 I 1990 , 638 ; sog. K\u00fcnstlererlass) … K\u00fcnstlererlass: Bescheinigungen werden teilweise widerrufen<\/span> weiterlesen \n