{"id":37916,"date":"2013-11-29T18:10:10","date_gmt":"2013-11-29T16:10:10","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=37916"},"modified":"2020-09-15T10:53:40","modified_gmt":"2020-09-15T08:53:40","slug":"steuerliche-masnahmen-zur-unterstutzung-der-opfer-des-taifuns-haiyan-auf-den-philippinen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/steuerliche-masnahmen-zur-unterstutzung-der-opfer-des-taifuns-haiyan-auf-den-philippinen\/","title":{"rendered":"Steuerliche Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung der Opfer des Taifuns „Haiyan“ auf den Philippinen"},"content":{"rendered":"

BMF, Schreiben (koordinierter L\u00e4ndererlass) IV C 4 – S-2223 \/ 07 \/ 0015 :010 vom 28.11.2013<\/span><\/h2>\n

Durch den Taifun „Haiyan“ sind auf den Philippinen betr\u00e4chtliche Sch\u00e4den entstanden. Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbeh\u00f6rden der L\u00e4nder werden die zur Unterst\u00fctzung der Opfer des Taifuns „Haiyan“ auf den Philippinen getroffenen Verwaltungsregelungen in diesem Schreiben zusammengefasst.<\/span><\/h3>\n

Sie gelten vom 9. November 2013 bis 31. M\u00e4rz 2014.<\/p>\n

Im Einzelnen behandelt das Schreiben folgende Punkte:<\/p>\n

<\/div>\n
    \n
  1. Steuerliche Behandlung von Zuwendungen aus dem Betriebsverm\u00f6gen\n
      \n
    1. Zuwendungen an Gesch\u00e4ftspartner<\/li>\n
    2. Sonstige Zuwendungen<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
    3. Lohnsteuer\n
        \n
      1. Unterst\u00fctzung an Arbeitnehmer<\/li>\n
      2. Arbeitslohnspende<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      3. Spenden<\/li>\n
      4. Spendenaktionen von gemeinn\u00fctzigen K\u00f6rperschaften f\u00fcr durch den Taifun „Haiyan“ gesch\u00e4digte Personen<\/li>\n
      5. Umsatzsteuer<\/li>\n<\/ol>\n

        Das\u00a0Schreiben im Volltext\u00a0finden Sie auf der Homepage des BMF.<\/p>\n

        Quelle:\u00a0BMF<\/p>\n

        Sie gelten vom 9. November 2013 bis 31. M\u00e4rz 2014.<\/p>\n

        I. Steuerliche Behandlung von Zuwendungen aus dem Betriebsverm\u00f6gen
        \n1. Zuwendungen an Gesch\u00e4ftspartner
        \nWendet der Unternehmer seinen von dem Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen unmittelbar betroffenen Gesch\u00e4ftspartnern zum Zwecke der Aufrechterhaltung der Gesch\u00e4ftsbeziehungen unentgeltlich Leistungen aus seinem Betriebsverm\u00f6gen zu, sind die Aufwendungen in voller H\u00f6he als Betriebsausgaben abziehbar. \u00a7 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 EStG ist insoweit aus Billigkeitsgr\u00fcnden nicht anzuwenden.
        \nSeite 2
        \n2. Sonstige Zuwendungen
        \nErf\u00fcllt die Zuwendung des Unternehmers unter diesen Gesichtspunkten nicht die Voraus-setzungen f\u00fcr den Betriebsausgabenabzug, so ist aus allgemeinen Billigkeitserw\u00e4gungen die Zuwendung von Wirtschaftsg\u00fctern oder sonstigen betrieblichen Nutzungen und Leistungen (nicht hingegen Geld) des Unternehmers aus einem inl\u00e4ndischen Betriebsverm\u00f6gen an den durch den Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen unmittelbar gesch\u00e4digten Unternehmen als Betriebsausgabe zu behandeln, die ohne R\u00fccksicht auf \u00a7 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 EStG abgezogen werden darf.
        \nII. Lohnsteuer
        \nAus Billigkeits- und Vereinfachungsgr\u00fcnden gilt Folgendes:
        \n1. Unterst\u00fctzung an Arbeitnehmer
        \nBeihilfen und Unterst\u00fctzungen des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer k\u00f6nnen nach R 3.11 LStR steuerfrei sein. R 3.11 Absatz 2 LStR ist auf Unterst\u00fctzungen, die von dem Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen betroffene Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber erhalten, mit folgender Ma\u00dfgabe anzuwenden:
        \n– Die in R 3.11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 3 LStR genannten Voraussetzungen brauchen
        \nnicht vorzuliegen,
        \n– die Unterst\u00fctzungen sind bis zu einem Betrag von 600 Euro je Kalenderjahr steuerfrei.
        \nDer 600 Euro \u00fcbersteigende Betrag geh\u00f6rt nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn, wenn unter Ber\u00fccksichtigung der Einkommens- und Familienverh\u00e4ltnisse des Arbeitnehmers ein besonderer Notfall vorliegt. Im Allgemeinen kann bei den durch den Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen betroffenen Arbeitnehmern von einem besonderen Notfall ausgegangen werden.
        \nAuf Unterst\u00fctzungen, die in Form von sonst steuerpflichtigen Zinsvorteilen (BMF-Schreiben vom 1. Oktober 2008 – IV C 5 – S 2334\/07\/0009 -, BStBl I Seite 892) oder in Form von Zinszusch\u00fcssen gew\u00e4hrt werden, ist die vorstehende Regelung ebenfalls anzuwenden. Zinszusch\u00fcsse und Zinsvorteile bei Darlehen, die zur Beseitigung von Sch\u00e4den durch den Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen aufgenommen worden sind, sind deshalb ebenfalls nach R 3.11 Absatz 2 LStR steuerfrei, und zwar w\u00e4hrend der gesamten Laufzeit des Darlehens. Voraussetzung hierf\u00fcr ist, dass das Darlehen die Schadensh\u00f6he nicht \u00fcbersteigt. Bei l\u00e4ngerfristigen Darlehen sind Zinszusch\u00fcsse und Zinsvorteile insgesamt nur bis zu einem
        \nSeite 3
        \nBetrag in H\u00f6he des Schadens steuerfrei. Die steuerfreien Leistungen sind im Lohnkonto aufzuzeichnen (\u00a7 4 Absatz 2 Nummer 4 Satz 1 LStDV); dabei ist auch zu dokumentieren, dass der die Leistung empfangende Arbeitnehmer durch den Taifun \u201eHaiyan\u201c zu Schaden gekommen ist.
        \n2. Arbeitslohnspende
        \nVerzichten Arbeitnehmer auf die Auszahlung von Teilen des Arbeitslohns oder auf Teile eines angesammelten Wertguthabens
        \na) zugunsten einer Beihilfe des Arbeitgebers an von dem Taifun \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen betroffene Arbeitnehmer des Unternehmens (Nummer 1) oder
        \nb) zugunsten einer Zahlung des Arbeitgebers auf ein Spendenkonto einer spendenempfangs-berechtigten Einrichtung im Sinne des \u00a7 10b Absatz 1 Satz 2 EStG, bleiben diese Lohnteile bei der Feststellung des steuerpflichtigen Arbeitslohns au\u00dfer Ansatz, wenn der Arbeitgeber die Verwendungsauflage erf\u00fcllt und dies dokumentiert. Der au\u00dfer Ansatz bleibende Arbeitslohn ist im Lohnkonto aufzuzeichnen (\u00a7 4 Absatz 2 Nummer 4 Satz 1 LStDV). Auf die Aufzeichnung kann verzichtet werden, wenn stattdessen der Arbeitnehmer seinen Verzicht schriftlich erkl\u00e4rt hat und diese Erkl\u00e4rung zum Lohnkonto genommen worden ist.
        \nDer au\u00dfer Ansatz bleibende Arbeitslohn ist nicht in der Lohnsteuerbescheinigung (\u00a7 41b Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 EStG) anzugeben. Die steuerfrei belassenen Lohnteile d\u00fcrfen im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung nicht als Spende ber\u00fccksichtigt werden.
        \nDas Sozialversicherungsrecht sieht nach der geltenden Rechtslage f\u00fcr Arbeitslohnspenden ins Ausland keine Freistellung von der Beitragspflicht vor.
        \nIII. Spenden
        \nVereinfachter Zuwendungsnachweis
        \nF\u00fcr alle Sonderkonten, die von inl\u00e4ndischen juristischen Personen des \u00f6ffentlichen Rechts, inl\u00e4ndischen \u00f6ffentlichen Dienststellen oder von den amtlich anerkannten Verb\u00e4nden der freien Wohlfahrtspflege einschlie\u00dflich ihrer Mitgliedsorganisationen eingerichtet wurden, gilt ohne betragsm\u00e4\u00dfige Beschr\u00e4nkung der vereinfachte Zuwendungsnachweis. Nach \u00a7 50 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a EStDV gen\u00fcgt in diesen F\u00e4llen als Nachweis der Bareinzahlungsbeleg oder die Buchungsbest\u00e4tigung (z. B. Kontoauszug) eines Kreditinstitutes oder der PC-Ausdruck bei Online-Banking. Nach \u00a7 50 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Satz 1 EStDV gilt der vereinfachte Zuwendungsnachweis auch, soweit bis zur Errichtung eines Sonderkontos Zuwendungen auf ein anderes Konto der genannten Zuwendungs-empf\u00e4nger geleistet wurden.
        \nSeite 4
        \nHaben auch nicht steuerbeg\u00fcnstigte Spendensammler Spendenkonten eingerichtet und zu Spenden aufgerufen, sind diese Zuwendungen steuerlich abziehbar, wenn das Spendenkonto als Treuhandkonto gef\u00fchrt wird und die Zuwendungen anschlie\u00dfend entweder an eine nach \u00a7 5 Absatz 1 Nummer 9 des K\u00f6rperschaftsteuergesetzes steuerbefreite K\u00f6rperschaft, Personenvereinigung oder Verm\u00f6gensmasse oder an eine inl\u00e4ndische juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts bzw. eine inl\u00e4ndische \u00f6ffentliche Dienststelle weitergeleitet werden. Zur Erstellung von Zuwendungsbest\u00e4tigungen muss dem Zuwendungsempf\u00e4nger auch eine Liste mit den einzelnen Spendern und dem jeweiligen Anteil an der Spendensumme \u00fcbergeben werden.
        \nUnter folgenden Voraussetzungen ist bei Spendensammlungen nicht steuerbeg\u00fcnstigter Spendensammler \u00fcber ein als Treuhandkonto gef\u00fchrtes Spendenkonto auch ein vereinfachter Zuwendungsnachweis m\u00f6glich:
        \nDie gesammelten Spenden werden auf ein Sonderkonto einer inl\u00e4ndischen juristischen Person des \u00f6ffentlichen Rechts, einer inl\u00e4ndischen \u00f6ffentlichen Dienststelle oder eines amtlich anerkannten Verbandes der freien Wohlfahrtspflege einschlie\u00dflich ihrer Mitglieds-organisationen \u00fcberwiesen. Nach \u00a7 50 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Satz 2 EStDV gen\u00fcgt als Nachweis in diesen F\u00e4llen der Bareinzahlungsbeleg oder die Buchungsbest\u00e4tigung des Kreditinstituts des Spenders zusammen mit einer Kopie des Barzahlungsbelegs oder der Buchungsbest\u00e4tigung des Kreditinstituts des nicht steuerbeg\u00fcnstigten Spendensammlers.
        \nIV. Spendenaktionen von gemeinn\u00fctzigen K\u00f6rperschaften f\u00fcr durch den Taifun \u201eHaiyan\u201c gesch\u00e4digte Personen
        \nEiner gemeinn\u00fctzigen K\u00f6rperschaft ist es grunds\u00e4tzlich nicht erlaubt, Mittel f\u00fcr steuer-beg\u00fcnstigte Zwecke zu verwenden, die sie nach ihrer Satzung nicht f\u00f6rdert (\u00a7 55 Absatz 1 Nummer 1 AO). Ruft eine gemeinn\u00fctzige K\u00f6rperschaft, die nach ihrer Satzung keine hier in Betracht kommende Zwecke – wie insbesondere mildt\u00e4tige Zwecke -verfolgt (z. B. Sportverein, Musikverein, Kleingartenverein oder Brauchtumsverein), zu Spenden zur Hilfe f\u00fcr die Opfer des Taifuns \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen auf und kann sie die Spenden nicht zu Zwecken, die sie nach ihrer Satzung f\u00f6rdert, verwenden, gilt Folgendes: Es ist unsch\u00e4dlich f\u00fcr die Steuerbeg\u00fcnstigung einer K\u00f6rperschaft, die nach ihrer Satzung keine zum Beispiel mildt\u00e4tigen Zwecke f\u00f6rdert oder regional gebunden ist, wenn sie Mittel, die sie im Rahmen einer Sonderaktion f\u00fcr die Hilfe f\u00fcr Opfer des Taifuns \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen erhalten hat, ohne entsprechende \u00c4nderung ihrer Satzung f\u00fcr den angegebenen Zweck verwendet. Hierzu reicht es aus, wenn die Spenden entweder an eine steuerbeg\u00fcnstigte K\u00f6rperschaft, die zum Beispiel mildt\u00e4tige Zwecke verfolgt, oder an eine inl\u00e4ndische juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts bzw. eine inl\u00e4ndische \u00f6ffentliche Dienststelle zu diesem Zweck
        \nSeite 5
        \nweitergeleitet werden. Die gemeinn\u00fctzige Einrichtung, die die Spenden gesammelt hat, muss entsprechende Zuwendungsbest\u00e4tigungen f\u00fcr Spenden, die sie f\u00fcr die Hilfe f\u00fcr Opfer des Taifuns \u201eHaiyan\u201c auf den Philippinen erh\u00e4lt und verwendet, bescheinigen. Auf die Sonderaktion ist in der Zuwendungsbest\u00e4tigung hinzuweisen.
        \nV. Umsatzsteuer
        \nDas Umsatzsteuerrecht ist in den Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union insbesondere durch die Vorschriften der Richtlinie 2006\/112\/EG des Rates \u00fcber das gemeinsame Mehrwertsteuersystem vom 28. November 2006 (Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie) weitgehend harmonisiert. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die dort getroffenen Regelungen in nationales Recht umzusetzen. Die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie kennt keine M\u00f6glichkeit, die es einem Mitgliedstaat zur Bew\u00e4ltigung von Naturkatastrophen, wenn auch nur zeitlich und sachlich begrenzt, gestatten w\u00fcrde, von den verbindlichen Richtlinienvorschriften abzuweichen.
        \nSachliche Billigkeitsma\u00dfnahmen bei unentgeltlichen Zuwendungen aus einem Unternehmen nach \u00a7 3 Absatz 1b UStG sind daher ebenso wenig m\u00f6glich wie eine Ausweitung der Steuer-verg\u00fctung nach \u00a7 4a UStG.
        \nDieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I ver\u00f6ffentlicht.
        \nIm Auftrag
        \nDieses Dokument wurde elektronisch versandt und ist nur im Entwurf gezeichnet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        BMF, Schreiben (koordinierter L\u00e4ndererlass) IV C 4 – S-2223 \/ 07 \/ 0015 :010 vom 28.11.2013 Durch den Taifun „Haiyan“ sind auf den Philippinen betr\u00e4chtliche Sch\u00e4den entstanden. Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbeh\u00f6rden der L\u00e4nder werden die zur Unterst\u00fctzung der Opfer des Taifuns „Haiyan“ auf den Philippinen getroffenen Verwaltungsregelungen in diesem Schreiben zusammengefasst. Sie gelten … Steuerliche Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung der Opfer des Taifuns „Haiyan“ auf den Philippinen<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1730],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37916"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37916"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37916\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37916"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37916"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37916"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}