{"id":38231,"date":"2014-01-06T18:21:27","date_gmt":"2014-01-06T16:21:27","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=38231"},"modified":"2014-01-06T18:21:27","modified_gmt":"2014-01-06T16:21:27","slug":"verbindung-mehrerer-durch-ein-firmeneigenes-schienennetz-verbundener-werksgelande-zu-einer-grosraumigen-arbeitsstatte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/verbindung-mehrerer-durch-ein-firmeneigenes-schienennetz-verbundener-werksgelande-zu-einer-grosraumigen-arbeitsstatte\/","title":{"rendered":"Verbindung mehrerer durch ein firmeneigenes Schienennetz verbundener Werksgel\u00e4nde zu einer gro\u00dfr\u00e4umigen Arbeitsst\u00e4tte"},"content":{"rendered":"

Finanzgericht D\u00fcsseldorf, 11 K 2103\/12 E<\/h3>\n
\n
Datum:<\/div>\n
21.10.2013<\/div>\n
Gericht:<\/div>\n
Finanzgericht D\u00fcsseldorf<\/div>\n
Spruchk\u00f6rper:<\/div>\n
11. Senat<\/div>\n
Entscheidungsart:<\/div>\n
Urteil<\/div>\n
Aktenzeichen:<\/div>\n
11 K 2103\/12 E<\/div>\n<\/div>\n
<\/div>\n
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Tenor:<\/div>\n
\n

Die Klage wird abgewiesen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger tragen die Kosten des Verfahrens.<\/p>\n

Die Revision wird zugelassen.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

<\/div>\n
1E n t s c h e i d u n g s g r \u00fc n d e:<\/strong><\/p>\n

2Die Klage ist unbegr\u00fcndet. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid 2010 ist rechtm\u00e4\u00dfig und verletzt die Kl\u00e4ger nicht in ihren Rechten (\u00a7 100 Abs. 1 Finanzgerichtsordnung \u2013 FGO \u2013).<\/p>\n

3I. Das Finanzamt hat den geltend gemachten Verpflegungsmehraufwand des Kl\u00e4gers zu Recht nicht ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n

41. Der Abzug von Verpflegungsmehraufwendungen bei nichtselbst\u00e4ndiger T\u00e4tigkeit ist seit Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes 1996 (JStG 1996) vom 11. Oktober 1995 (BGBl I 1995, 1250, BStBl I 1995, 438) nur noch nach Ma\u00dfgabe der in \u00a7 9 Abs. 5 i.V.m. \u00a7 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG getroffenen Bestimmungen m\u00f6glich (BFH-Urteil vom 18.06.2009 VI R 61\/06, BStBl. II 2010, 564).<\/p>\n

5Nach \u00a7 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG wird ein erwerbsbedingter Mehraufwand an Verpflegung typisierend in Form gestaffelter Pauschbetr\u00e4ge und lediglich unter der Voraussetzung steuerlich ber\u00fccksichtigt, dass der Arbeitnehmer sich aus beruflichen Gr\u00fcnden auf einer Ausw\u00e4rtst\u00e4tigkeit befunden hat (BFH-Urteil vom 18.06.2009 VI R 61\/06, BStBl. II 2010, 564 unter Hinweis auf seine ge\u00e4nderte Rechtsprechung u.a. im Urteil vom 11. Mai 2005 VI R 16\/04, BFHE 209, 518, BStBl II 2005, 789, unter II. 2. a und b der Gr\u00fcnde). Danach ist eine Ausw\u00e4rtst\u00e4tigkeit dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer entweder vor\u00fcbergehend von seiner Wohnung und dem ortsgebundenen Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten beruflichen T\u00e4tigkeit (T\u00e4tigkeitsmittelpunkt) entfernt beruflich t\u00e4tig wird (Satz 2 der genannten Vorschrift), oder dass der Arbeitnehmer typischerweise nur an st\u00e4ndig wechselnden T\u00e4tigkeitsst\u00e4tten oder auf einem Fahrzeug eingesetzt wird und damit \u00fcber einen dauerhaft angelegten ortsgebundenen Bezugspunkt seiner beruflichen T\u00e4tigkeit nicht verf\u00fcgt (Satz 3 der genannten Vorschrift). Ist der Arbeitnehmer hingegen an seinem ortsgebundenen T\u00e4tigkeitsmittelpunkt (dem entspricht der Begriff der regelm\u00e4\u00dfigen Arbeitsst\u00e4tte i.S. des \u00a7 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG, vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 209, 518, BStBl II 2005, 789) t\u00e4tig, liegt eine zum Ansatz der Verpflegungspauschalen berechtigende Ausw\u00e4rtst\u00e4tigkeit –abgesehen von dem hier nicht einschl\u00e4gigen Fall der doppelten Haushaltsf\u00fchrung– nicht vor (vgl. Fissenewert, Der Betrieb, Beilage Nr. 6\/2006, 32 ff., 34, rechte Sp., m.w.N.).<\/p>\n

6Der Gesetzgeber geht dabei in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise typisierend davon aus, dass ein etwa beruflich veranlasster Mehr-Aufwand f\u00fcr Verpflegung nicht anzuerkennen ist, solange sich der Arbeitnehmer am Betriebssitz oder an anderen ortsfesten betrieblichen Einrichtungen des Arbeitgebers aufh\u00e4lt (vgl. BFH-Urteil vom 18.06.2009 VI R 61\/06, BFHE 226, 59, BStBl. II 2010, 564 unter Hinweis auf BFH in BFHE 209, 518, BStBl II 2005, 789). Dem liegt die Erw\u00e4gung zugrunde, dass der Arbeitnehmer im Betriebsgeb\u00e4ude (bzw. auf dem Betriebsgel\u00e4nde) regelm\u00e4\u00dfig Einrichtungen vorfinden wird, an denen er sich vergleichsweise kosteng\u00fcnstig wird verpflegen k\u00f6nnen (vgl. hierzu Fissenewert, H\u00f6chstrichterliche Finanzrechtsprechung 2006, 252, Anm. zum BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 22\/04, BFH\/NV 2006, 507).<\/p>\n

7Unter dem Begriff des T\u00e4tigkeitsmittelpunkts i.S. des \u00a7 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG ist –ebenso wie unter dem Begriff der (regelm\u00e4\u00dfigen) Arbeitsst\u00e4tte i.S. des \u00a7 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG– jede dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers zu verstehen, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nachhaltig, fortdauernd und immer wieder aufsucht; dies ist regelm\u00e4\u00dfig der Betrieb des Arbeitgebers oder ein Zweigbetrieb (vgl. BFH-Urteil vom 18. Dezember 2008 VI R 39\/07, BFHE 224, 111, BStBl II 2009, 475, m.w.N.;).<\/p>\n

8Es entspricht auch st\u00e4ndiger Rechtsprechung des BFH, dass ein gr\u00f6\u00dferes, r\u00e4umlich geschlossenes Gebiet als regelm\u00e4\u00dfige Arbeitsst\u00e4tte i.S. des \u00a7 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG (und damit beim Verpflegungsmehraufwand als T\u00e4tigkeitsmittelpunkt i.S. des \u00a7 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG) in Betracht kommt, wenn es sich um ein zusammenh\u00e4ngendes Gel\u00e4nde des Arbeitgebers handelt, auf dem der Arbeitnehmer auf Dauer und mit einer gewissen Nachhaltigkeit t\u00e4tig wird (vgl. BFH-Urteil vom 18.06.2009 VI R 61\/06, BFHE 226, 59, BStBl. II 2010, 564 unter Hinweis auf BFH-Urteile vom 5. August 2004 VI R 40\/03, BFHE 207, 225, BStBl II 2004, 1074; vom 10. April 2002 VI R 154\/00, BFHE 198, 559, BStBl II 2002, 779). Unter diesen Voraussetzungen kann auch ein Werksgel\u00e4nde eine gro\u00dfr\u00e4umige (regelm\u00e4\u00dfige) Arbeitsst\u00e4tte bzw. einen T\u00e4tigkeitsmittelpunkt darstellen, ebenso auch ein Waldgebiet, wenn es sich um ein zusammenh\u00e4ngendes Gel\u00e4nde des Arbeitgebers handelt und sich dort eine ortsfeste Einrichtung vergleichbar einem Betriebssitz befindet (BFH-Urteil vom 17.06.2010, VI R 20\/9, BFHE 230, 533, BStBl. II 2012, 32, ebenso auch Schmidt\/Loschelder, 32. Auflage 2013, \u00a7 9 EStG, Rz 117, m.w.N.; BFH-Urteil in BFH\/NV 2006, 507 – zu einem Schornsteinfeger-Kehrbezirk als einem nicht zusammenh\u00e4ngenden Gebiet).<\/p>\n

92. Nach Ma\u00dfgabe dieser Rechtsgrunds\u00e4tze standen dem Kl\u00e4ger w\u00e4hrend seiner Schichteins\u00e4tze auf der Werksbahn keine Verpflegungspauschalen zu. Er bewegte sich in dieser Zeit ausschlie\u00dflich auf dem gro\u00dfen und r\u00e4umlich geschlossenen Gebiet seines Arbeitgebers in \u201eA\u201c-Stadt als regelm\u00e4\u00dfiger Arbeitsst\u00e4tte im Sinne des \u00a7 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 EStG. Damit liegt wegen der dort vorhandenen ortsfesten Einrichtungen zugleich in Bezug auf den Verpflegungsmehraufwand ein T\u00e4tigkeitsmittelpunkt im Sinne des \u00a7 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 5 S. 2 EStG vor, was damit eine T\u00e4tigkeit auf einem Fahrzeug im Sinne des \u00a7 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 5 S. 3 EStG, welche zur Anerkennung von Verpflegungsmehraufwand f\u00fchren k\u00f6nnte, ausschlie\u00dft. Das Werksgebiet erstreckt sich zwar \u00fcber weite Teile des Stadtgebietes\u00a0von \u201eA\u201cStadt<\/em>. Durch die schienentechnische Verbindung \u00fcber die firmeneigene Werksbahn auf einem firmeneigenen Bahn-Netz sind die einzelnen unmittelbar aneinander grenzenden Werksteile jedoch zu einem einheitlichen gro\u00dfen r\u00e4umlich geschlossenen Gebiet verbunden. Dieses Gebiet hat der Kl\u00e4ger w\u00e4hrend des Schichtbetriebes zu keinem Zeitpunkt verlassen m\u00fcssen. Dass der Kl\u00e4ger mitunter beim Wechsel in die verschiedenen Werkteile \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum \u00fcber- bzw. unterqueren musste, \u00e4ndert hieran nichts. Die durch den Schienenbetrieb technisch vorgegebene Fahrtroute \u00fcber das firmeneigene Tunnel\u2013 und Br\u00fcckensystem wurde hierdurch nicht beeintr\u00e4chtigt\/ver\u00e4ndert, so dass nach wie vor von einem Aufenthalt des Kl\u00e4gers auf einem r\u00e4umlich verbundenen Werksgel\u00e4nde auszugehen ist.<\/p>\n

10Insofern unterscheidet sich der Streitfall von dem Fall eines LKW-Fahrers, welcher f\u00fcr\u00a0den Arbeitgeber<\/em>\u00a0die gleichen Arbeiten ausf\u00fchren w\u00fcrde wie der Kl\u00e4ger. Der LKW-Fahrer muss im Gegensatz zum Kl\u00e4ger \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum zwangsl\u00e4ufig auch unmittelbar zur Fortbewegung nutzen. Damit ist er zugleich diesem der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung stehenden Stra\u00dfenraum mit all seinen verkehrsm\u00e4\u00dfigen Unw\u00e4gbarkeiten wie zum Beispiel Umwegen, Einbahnregelungen, Stra\u00dfensperrungen u. \u00e4. ausgesetzt. Deshalb k\u00f6nnte in einem solchen Fall nicht mehr von einem einheitlichen, r\u00e4umlich verbundenen Werksgel\u00e4nde gesprochen werden.<\/p>\n

11Der Streitfall unterscheidet sich wegen der von vornherein festgelegten, nicht ver\u00e4nderbaren und damit vorhersehbaren Fahrtm\u00f6glichkeiten auch von dem Sachverhalt, welcher der BFH-Entscheidung vom 07.02.1997 VI R 61\/96, BFHE 182, 562, BStBl. II 1997, 333 zu Grunde liegt (Hamburger Hafengebiet keine einheitliche gro\u00dfr\u00e4umige Arbeitsst\u00e4tte f\u00fcr einen dort t\u00e4tigen Stauer).<\/p>\n

12Er ist wegen der unmittelbaren Verbindung der einzelnen Werkteile durch das firmeneigene Schienen- und Transportsystem ebenfalls nicht mit dem Streitfall vergleichbar, welcher der BFH-Entscheidung vom 14.09.2005 VI R 22\/04, BFH\/NV 2006, 507 (Schornsteinfeger-Kaminkehrbezirke keine gro\u00dfr\u00e4umige Arbeitsst\u00e4tte) zugrundeliegt.<\/p>\n

13Schlie\u00dflich scheidet auch der Vergleich mit einem Zugf\u00fchrer der Deutschen Bahn AG aus, da sich dessen Einsatz auf das Gebiet eines ganzen Bundeslandes oder sogar auf mehrere Bundesl\u00e4nder beziehen kann.<\/p>\n

14Gegen den Ansatz einer Pauschale f\u00fcr Verpflegungsmehraufwand spricht zudem, dass der Kl\u00e4ger nach seinen eigenen Bekundungen in der m\u00fcndlichen Verhandlung aufgrund der Besonderheiten des firmeninternen Schienen- und Transportsystems gar nicht in der Lage war, sich durch das Aufsuchen einer Gastst\u00e4tte\/Imbissbude oder \u00c4hnlichem zu verpflegen und damit einen Verpflegungsmehraufwand zu verursachen.<\/p>\n

153. Der Umstand, dass der Kl\u00e4ger \u00fcber das werkseigene Schienennetz auch eine Fremdfirma beliefern musste, \u00e4ndert an dem vorerw\u00e4hnten Ergebnis nichts. Diese T\u00e4tigkeit, bei der in unver\u00e4nderter Form das firmeneigene Schienen- und Transportsystem genutzt wird, ist untrennbar mit der Fahrt\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers auf der gro\u00dfr\u00e4umigen Arbeitsst\u00e4tte\u00a0des Arbeitgebers<\/em>\u00a0im Sinne von \u00a7 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 5 S. 2 EStG verbunden und teilt daher das rechtliche Schicksal in Bezug auf die Abziehbarkeit von Werbungskosten in Gestalt von Verpflegungsmehraufwand.<\/p>\n

16Eine k\u00fcnstliche Aufspaltung in eine T\u00e4tigkeit auf einem Fahrzeug im Sinne von \u00a7 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 5 S. 3 EStG f\u00fcr die Anlieferungsfahrten zu der\u00a0Fremdfirma<\/em>\u00a0w\u00fcrde zudem ebenfalls nicht zum Ansatz eines Verpflegungspauschbetrages i.H.v. 6 Euro pro Tag f\u00fchren. Der Kl\u00e4ger hat nicht substantiiert dargelegt und erst recht nicht nachgewiesen, dass er in Bezug auf die Einzelfahrten zu der\u00a0Fremdfirma<\/em>\u00a0mindestens 8 Stunden von seiner Wohnung abwesend war (\u00a7 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 5 S. 3 zweiter Halbsatz EStG).<\/p>\n

17II. Die Kostenentscheidung beruht auf \u00a7 135 Abs. 1 FGO.<\/p>\n

18Die Revision wird zur Fortbildung des Rechts (Verbindung mehrerer Werksgel\u00e4nde in verschiedenen Stadtteilen durch ein firmeneigenes Schienennetz zu einer gro\u00dfr\u00e4umigen Arbeitsst\u00e4tte) nach \u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zugelassen.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Finanzgericht D\u00fcsseldorf, 11 K 2103\/12 E Datum: 21.10.2013 Gericht: Finanzgericht D\u00fcsseldorf Spruchk\u00f6rper: 11. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 11 K 2103\/12 E Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kl\u00e4ger tragen die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. 1E n t s c h e i d u n g s g r \u00fc n d … Verbindung mehrerer durch ein firmeneigenes Schienennetz verbundener Werksgel\u00e4nde zu einer gro\u00dfr\u00e4umigen Arbeitsst\u00e4tte<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1730],"tags":[],"class_list":["post-38231","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-steuern-recht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38231","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=38231"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38231\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=38231"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=38231"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=38231"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}