Der Vorsto\u00df von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister, Olaf Lies, zus\u00e4tzliche Anreize f\u00fcr Elektroautos zu schaffen, wurde am 11.12.2014 auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Stralsund begr\u00fc\u00dft. Die Wirtschaftsminister der L\u00e4nder bitten die Bundesregierung in ihrem Beschluss, einzelne F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr private Nutzer zu pr\u00fcfen.
\nWirtschaftsminister Olaf Lies: „Meiner Ansicht nach ist der erwartete Erfolg der Elektromobilit\u00e4t leider bisher ausgeblieben. Wenn wir jetzt keine Impulse setzen, dann verlieren wir auch technologisch den Anschluss. Die von uns erwarteten Arbeitsplatzimpulse sind bisher ebenfalls noch nicht eingetreten. Es besteht also starker Handlungsbedarf. Monet\u00e4re F\u00f6rderma\u00dfnahmen f\u00fcr private Nutzer, wie von mir gefordert, sind dabei sicherlich ein Baustein eines Gesamtpaketes. Umso mehr freue ich mich, dass es uns heute gelungen ist, ein schl\u00fcssiges Gesamtpaket zu verabschieden. Einfache L\u00f6sungen f\u00fcr Herausforderung gibt es nie, sondern wir brauchen ein wesentlich breiter angelegtes Vorgehen.“<\/p>\n
Die Wirtschaftsministerkonferenz hat die Elektromobilit\u00e4t zu einem ihrer Themen der zweit\u00e4gigen Konferenz gemacht. Der gemeinsame Antrag von Niedersachsen, Bayern und Hessen wurde heute einstimmig angenommen. Um die Entwicklung der Elektromobilit\u00e4t im Land voranzubringen, verst\u00e4ndigten sich die Wirtschaftsminister der L\u00e4nder auf ein Gesamtpaket. Dabei sind drei wichtige S\u00e4ulen formuliert worden:<\/p>\n
Konkret erwarten die Wirtschaftsminister der L\u00e4nder von der Bundesregierung, bei der Fortf\u00fchrung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilit\u00e4t geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Wir m\u00fcssen technologischer Vorreiter sein und dazu m\u00fcssen wir in Zukunft st\u00e4rker in diesen Bereich investieren. Hierzu geh\u00f6rt vor allem auch die Batterietechnik, deren Weiterentwicklung in Bezug auf Reichweite und Kosten einer der wesentlichen Schl\u00fcssel f\u00fcr den Erfolg der Elektromobilit\u00e4t sein wird.“<\/p>\n
Ziel m\u00fcsse es sein, internationale Standards zu setzen. Lies erwartet, dass sich perspektivisch daraus auch die Chancen auf Produktion von Batterien in Deutschland verbessern k\u00f6nnten. Eins der Hauptprobleme sei aber der Markt und daher bed\u00fcrfe es einer deutlichen Steigerung der Fahrzeugzahlen. In dieser zweiten S\u00e4ule sieht Lies gemeinsam mit seinen L\u00e4nderkollegen drei Handlungsfelder, um Marktanreize zu schaffen. Um im gewerblichen Bereich die Zahl von Elektrofahrzeugen zu erh\u00f6hen, wird die Sonderabschreibungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr Unternehmen als ein Instrument gesehen. Dies wird nach Ansicht von Lies vor dem Hintergrund der bislang geringen Zulassungszahlen von Elektrofahrzeugen aber nicht ausreichen. Die Wirtschaftsminister sehen daher als zweites Handlungsfeld die st\u00e4rkere Verbreitung der Elektrofahrzeuge im privaten Sektor. Dazu bitten sie die Bundesregierung, auch monet\u00e4re F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr private Nutzer zu pr\u00fcfen. „Dazu geh\u00f6rt die von mir in die Diskussion eingebrachte Kaufpr\u00e4mie“, betonte Lies. Au\u00dferdem sehen die Wirtschaftsminister auch die \u00f6ffentliche Hand in der Verantwortung. Sie empfehlen den f\u00fcr das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden und Einrichtungen, einen Teil ihrer Fahrzeugflotte mit elektrifiziertem Antrieb auszustatten. Mit diesen drei Handlungsfeldern k\u00f6nnte sich die Zahl der Elektrofahrzeuge deutlich steigern lassen, sagte Lies. Das bietet auch die Chance und schafft auch erst den Bedarf f\u00fcr die dritte S\u00e4ule, den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Dies k\u00f6nnte u. a. mit einer Sonderabschreibung f\u00fcr den Aufbau (halb-) \u00f6ffentlicher Ladeinfrastruktur bef\u00f6rdert werden. „Dazu brauchen wir einheitliche technische Standards, aber auch einen geeigneten Standard f\u00fcr die Abrechnung von Ladestrom in Deutschland und Europa. So wie jetzt, dass man bei jeder S\u00e4ule eine eigene Karte braucht, wird es nicht funktionieren“, sagte Lies.<\/p>\n
Wirtschaftsminister Olaf Lies abschlie\u00dfend: „Ich finde, wir k\u00f6nnen mit den Ergebnissen der Wirtschaftsministerkonferenz beim Thema Elektromobilit\u00e4t sehr zufrieden sein. Die entsprechende Beschlussvorlage von Bayern, Hessen und Niedersachsen wurde einstimmig angenommen. Niedersachsen hat hier eine entscheidende Rolle gespielt und wichtige Akzente gesetzt. Wer den Erfolg der Elektromobilit\u00e4t m\u00f6chte, darf nicht stagnieren, sondern muss investieren und eine kluge Politik machen. Elektrofahrzeuge haben den Zugang zum Markt leider noch nicht gefunden, mit diesem B\u00fcndel von Ma\u00dfnahmen wollen wir dies \u00e4ndern. Wir wollen den Erfolg, schlie\u00dflich kann die Elektromobilit\u00e4t auch einen wichtigen Beitrag leisten, die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen.“<\/p>\n
Weitere Informationen<\/a> finden Sie auf der Homepage der Wirtschaftsministerkonferenz.<\/p>\n Quelle:\u00a0Nieders\u00e4chsisches Ministerium f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Pressemitteilung vom 11.12.2014<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Vorsto\u00df von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister, Olaf Lies, zus\u00e4tzliche Anreize f\u00fcr Elektroautos zu schaffen, wurde am 11.12.2014 auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Stralsund begr\u00fc\u00dft. Die Wirtschaftsminister der L\u00e4nder bitten die Bundesregierung in ihrem Beschluss, einzelne F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr private Nutzer zu pr\u00fcfen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Meiner Ansicht nach ist der erwartete Erfolg der Elektromobilit\u00e4t leider bisher … Wirtschaftsministerkonferenz beschlie\u00dft einstimmig B\u00fcndel von F\u00f6rderma\u00dfnahmen f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t<\/span> weiterlesen