Der Kl\u00e4ger ist seit August 2012 (Monat der Erstzulassung) Halter eines Nissan Navara King Cab D 40, der als Lkw (offener Kasten) mit der Klassifizierung N1 zugelassen ist. Es handelt sich um einen Pickup mit Eineinhalbkabine und offener Ladefl\u00e4che. Die rundum verglaste Fahrerkabine ist in sich abgeschlossen und von der Ladefl\u00e4che getrennt. Fahrer- und Beifahrert\u00fcr sind vorne, die r\u00fcckw\u00e4rtigen T\u00fcren sind hinten angeschlagen (sog. Doppelt\u00fcren). Die der Personenbef\u00f6rderung dienende Fl\u00e4che betr\u00e4gt 2,36 qm, die Ladefl\u00e4che 2,9 qm. Der Wagen hat 4 Sitze, die mit Sicherheitsgurten ausgestattet sind. Sein Leergewicht betr\u00e4gt 1.970 kg, das zul\u00e4ssige Gesamtgewicht 3.110 kg. Er erreicht eine H\u00f6chstgeschwindigkeit von 180 km\/h. Das Fahrzeug wurde als Pkw eingestuft und entsprechend besteuert.
\nDie Klage, mit der der Kl\u00e4ger die Besteuerung als Lkw begehrte, hatte keinen Erfolg. Pkw im Sinne des Kraftfahrzeugsteuergesetzes seien solche Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausstattung zur Bef\u00f6rderung von nicht mehr als 9 Personen (inkl. Fahrer) geeignet und bestimmt sind. Dabei m\u00fcsse anhand der objektiven Beschaffenheit des Kfz unter Ber\u00fccksichtigung aller Merkmale in ihrer Gesamtheit beurteilt werden, ob es nach Bauart und Ausstattung der Bef\u00f6rderung von Personen dient oder zur Bef\u00f6rderung von G\u00fctern (dann Lkw) bestimmt ist. F\u00fcr die Einstufung seien folgende Merkmale relevant: Zahl der Sitzpl\u00e4tze, Gr\u00f6\u00dfe der Ladefl\u00e4che, zul\u00e4ssige Zuladung, Sicherheitsgurte, Verblechung der Seitenfenster, Beschaffenheit von Karosserie und Fahrgestell, Motorisierung, H\u00f6chstgeschwindigkeit, \u00e4u\u00dferes Erscheinungsbild und die Konzeption des Herstellers.<\/p>\n
Unter Ber\u00fccksichtigung der Gesamtheit dieser Merkmale handele es sich beim Nissan Navara King Cab D 40 um einen Pkw. Daf\u00fcr, dass das Fahrzeug nicht vorwiegend zur Lastenbef\u00f6rderung bestimmt und geeignet ist, spr\u00e4chen folgende Umst\u00e4nde: Die Ladefl\u00e4che sei zwar gro\u00df, \u00fcberwiege die der Personenbef\u00f6rderung dienende Fl\u00e4che aber nur unwesentlich. Die Zuladungsm\u00f6glichkeit von 36,65 % des zul\u00e4ssigen Gesamtgewichts sei eher gering und typisch f\u00fcr einen Pkw. Der Wagen verf\u00fcge \u00fcber 4 Sitze und Sicherheitsgurte; die Fahrzeugkabine sei rundum verglast. Auch das \u00e4u\u00dfere Erscheinungsbild mit den Doppelt\u00fcren, die Motorisierung und die H\u00f6chstgeschwindigkeit entspr\u00e4chen der eines Pkw.<\/p>\n
Das Finanzgericht D\u00fcsseldorf hat die Revision zum Bundesfinanzhof nicht zugelassen.<\/p>\n
Quelle:\u00a0FG D\u00fcsseldorf, Mitteilung vom 06.05.2015 zum Urteil 8 K 1038\/13 Verk vom 27.03.2014<\/p>\n
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Der Kl\u00e4ger ist seit August 2012 (Monat der Erstzulassung) Halter eines Nissan Navara King Cab D 40, der als Lkw (offener Kasten) mit der Klassifizierung N1 zugelassen ist. Es handelt sich um einen Pickup mit Eineinhalbkabine und offener Ladefl\u00e4che. Die rundum verglaste Fahrerkabine ist in sich abgeschlossen und von der Ladefl\u00e4che getrennt. Fahrer- und Beifahrert\u00fcr … Nissan Navara King Cab D 40 ist kraft-fahrzeugsteuerrechtlich ein Pkw<\/span> weiterlesen