Die Kl\u00e4gerin leidet an einer chronischen Stoffwechselst\u00f6rung. Sie nimmt aus diesem Grund – \u00e4rztlich verordnet – Vitamine und andere Mikron\u00e4hrstoffe ein. Die hierf\u00fcr entstandenen Aufwendungen machte sie in ihrer Einkommensteuererkl\u00e4rung vergeblich als Krankheitskosten und damit als sog. au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung gem\u00e4\u00df \u00a7 33 EStG geltend. Die nach erfolglosem Einspruch erhobene Klage hat das Finanzgericht (FG) abgewiesen. Aufwendungen f\u00fcr Vitamine und andere Mikron\u00e4hrstoffe seien Di\u00e4tverpflegung und k\u00f6nnten deshalb nach \u00a7 33 Abs. 2 Satz 3 EStG nicht als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n
Auf die Revision der Kl\u00e4gerin hat der BFH die Vorentscheidung aufgehoben und die Sache an das FG zur\u00fcckverwiesen. Das FG habe nicht festgestellt, ob es sich bei den von der Kl\u00e4gerin eingenommenen Pr\u00e4paraten um Nahrungserg\u00e4nzungsmittel i. S. des \u00a7 1 der Nahrungserg\u00e4nzungsmittelverordnung und damit um Lebensmittel oder, ob es sich um Arzneimittel i. S. des \u00a7 2 AMG handele. Die erforderlichen Feststellungen habe es im zweiten Rechtsgang nachzuholen. Denn vom Abzugsverbot nach \u00a7 33 Abs. 2 Satz 3 EStG w\u00fcrden nur Aufwendungen f\u00fcr Di\u00e4tlebensmittel, nicht aber Arzneimittel i. S. des \u00a7 2 AMG erfasst. Dies gelte auch dann, wenn die Arzneimittel im Rahmen einer Di\u00e4t eingenommen w\u00fcrden. Aufwendungen hierf\u00fcr seien vielmehr als Krankheitskosten nach \u00a7 33 Abs. 1 EStG zu ber\u00fccksichtigen, wenn die Einnahme der Medikamente einer Krankheit geschuldet und die Medikation durch \u00e4rztliche Verordnung nachgewiesen sei.<\/p>\n
Quelle:\u00a0BFH, Pressemitteilung Nr. 50\/15 vom 22.07.2015 zum Urteil VI R 89\/13 vom 14.04.2015<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Mit Urteil vom 14. April 2015 hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Aufwendungen f\u00fcr \u00e4rztlich verordnete Arzneimittel i. S. von \u00a7 2 des Arzneimittelgesetzes (AMG) nicht dem Abzugsverbot f\u00fcr Di\u00e4tverpflegung nach \u00a7 33 Abs. 2 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) unterfallen. Die Kl\u00e4gerin leidet an einer chronischen Stoffwechselst\u00f6rung. Sie nimmt aus diesem … Aufwendungen f\u00fcr Arzneimittel bei Di\u00e4tverpflegung als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung<\/span> weiterlesen