{"id":43956,"date":"2015-08-31T08:20:50","date_gmt":"2015-08-31T06:20:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=43956"},"modified":"2015-08-31T08:20:50","modified_gmt":"2015-08-31T06:20:50","slug":"entlastungsbetrag-fuer-alleinerziehende-meldung-des-kindes-ist-entscheidend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/entlastungsbetrag-fuer-alleinerziehende-meldung-des-kindes-ist-entscheidend\/","title":{"rendered":"Entlastungsbetrag f\u00fcr Alleinerziehende: Meldung des Kindes ist entscheidend"},"content":{"rendered":"<p><strong>Entlastungsbetrag f\u00fcr Alleinerziehende: Meldung des Kindes ist entscheidend\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Ist das Kind in der Wohnung des Alleinerziehenden gemeldet, geh\u00f6rt es zu dessen Haushalt. Diese Vermutung ist unwiderlegbar, auch wenn die tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse nachweisbar von den melderechtlichen Aufenthaltsangaben abweichen.<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong>X war im Streitjahr 2010 verwitwet und bezog Kindergeld f\u00fcr seine Tochter. Die Tochter wohnte in einer eigenen Wohnung, war jedoch in der Wohnung des X mit Wohnsitz gemeldet.<\/p>\n<p>Das Finanzamt lehnte die Gew\u00e4hrung des Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags f\u00fcr X ab. Zwar gelte die an die Meldung ankn\u00fcpfende gesetzliche Vermutung der Zugeh\u00f6rigkeit zum Haushalt des X. Die Vermutung k\u00f6nne jedoch widerlegt werden und sei, da die Tochter in einer eigenen Wohnung lebte, widerlegt worden. Dieser Auffassung schloss sich das Finanzgericht an und wies die Klage ab.<\/p>\n<p><strong>Entscheidung<\/strong><\/p>\n<p>Der Bundesfinanzhof geht dagegen davon aus, dass die Meldung eine unwiderlegbare Vermutung der Haushaltszugeh\u00f6rigkeit begr\u00fcndet.<\/p>\n<p>Daf\u00fcr spricht zum einen der Wortlaut (\u201cdie Zugeh\u00f6rigkeit zum Haushalt ist anzunehmen, wenn &#8230;\u201d). Zum anderen folgt aus den Gesetzesmaterialien, wonach die Haushaltszugeh\u00f6rigkeit \u201cfingiert\u201d wird, dass der Gesetzgeber eine unwiderlegbare Vermutung schaffen wollte.<\/p>\n<p>Auch der systematische Zusammenhang weist auf die Unwiderlegbarkeit der Vermutung hin. Denn nach der gesetzlichen Regelung ist nicht alleinstehend und somit nicht anspruchsberechtigt f\u00fcr den Entlastungsbetrag, wer in einer Haushaltsgemeinschaft mit einer anderen vollj\u00e4hrigen Person lebt. Hier wird bei einer Meldung in einer gemeinsamen Wohnung eine Haushaltsgemeinschaft vermutet. F\u00fcr diese Vermutung einer den Entlastungsbetrag ausschlie\u00dfenden Haushaltsgemeinschaft ist jedoch ausdr\u00fccklich die Widerlegbarkeit geregelt. Die unterschiedliche Ausgestaltung dieser Vermutungsregelungen belegt, dass entsprechend unterschiedliche Rechtsfolgen herbeigef\u00fchrt werden sollten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Entlastungsbetrag f\u00fcr Alleinerziehende: Meldung des Kindes ist entscheidend\u00a0 Ist das Kind in der Wohnung des Alleinerziehenden gemeldet, geh\u00f6rt es zu dessen Haushalt. Diese Vermutung ist unwiderlegbar, auch wenn die tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse nachweisbar von den melderechtlichen Aufenthaltsangaben abweichen. \u00a0X war im Streitjahr 2010 verwitwet und bezog Kindergeld f\u00fcr seine Tochter. Die Tochter wohnte in einer eigenen &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/entlastungsbetrag-fuer-alleinerziehende-meldung-des-kindes-ist-entscheidend\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Entlastungsbetrag f\u00fcr Alleinerziehende: Meldung des Kindes ist entscheidend<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4],"tags":[459],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/43956"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=43956"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/43956\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=43956"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=43956"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=43956"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}