Einspruch: Einfache E-Mail gen\u00fcgt<\/b><\/p>\n
Ein Einspruch kann mit einfacher E-Mail eingelegt werden. Eine qualifizierte elektronische Signatur ist nicht erforderlich.<\/b><\/p>\n
Hintergrund<\/b><\/p>\n
A wandte sich gegen die Aufhebung eines Kindergeldbescheids vom 17.1.2013. Sie erhob ihren Einspruch mit einfacher E-Mail. Im Bescheid war die E-Mail-Adresse der Familienkasse angegeben. Die Familienkasse wies den Einspruch als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck. Das Finanzgericht urteilte, dass der Bescheid bestandskr\u00e4ftig geworden ist, da der Einspruch per E-Mail nicht wirksam eingelegt wurde. Denn f\u00fcr die Einspruchseinlegung ist eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich gewesen.<\/p>\n
Entscheidung<\/b><\/p>\n
Der Bundesfinanzhof gab dagegen der Kl\u00e4gerin Recht und hob das Finanzgerichtsurteil auf.<\/p>\n
Nach der alten gesetzlichen Regelung (bis 31.7.2013) war der Einspruch schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erkl\u00e4ren. Nach der Auffassung des Bundesfinanzhofs bedeutet „schriftlich“ aber nicht „Schriftform“. Schriftform bedeutet eigenh\u00e4ndige Unterschrift. Ein solches Unterschrifterfordernis besteht jedoch im Fall der Einspruchseinlegung nicht. Hier reicht es aus, wenn aus dem Schriftst\u00fcck hervorgeht, wer den Einspruch eingelegt hat. Wird der Einspruch elektronisch eingelegt, setzt dessen Wirksamkeit deshalb keine elektronische Signatur voraus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Einspruch: Einfache E-Mail gen\u00fcgt Ein Einspruch kann mit einfacher E-Mail eingelegt werden. Eine qualifizierte elektronische Signatur ist nicht erforderlich. Hintergrund A wandte sich gegen die Aufhebung eines Kindergeldbescheids vom 17.1.2013. Sie erhob ihren Einspruch mit einfacher E-Mail. Im Bescheid war die E-Mail-Adresse der Familienkasse angegeben. Die Familienkasse wies den Einspruch als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck. Das Finanzgericht … Einspruch: Einfache E-Mail gen\u00fcgt<\/span> weiterlesen