Wann eine Berufskrankheit bei Beamten anerkannt werden kann<\/b><\/p>\n
Eine Krankheit kann bei Beamten nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie in der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung gelistet war, und zwar zum Zeitpunkt der Erkrankung.<\/b><\/p>\n
Hintergrund<\/b><\/p>\n
Der Beamte beaufsichtigte \u00fcber einen Zeitraum von ca. zweieinhalb Jahren Gefangene in einem Werksbetrieb, die B\u00fcrosessel fertigten. Hierbei wurden 2 l\u00f6sungsmittelhaltige Klebstoffe verwendet. Im November 1997 erkrankte der Kl\u00e4ger an Polyneuropathie. Diese Erkrankung wurde zum 1.12.1997 in die Liste der Berufskrankheiten der Berufskrankheitenverordnung aufgenommen. Der Kl\u00e4ger strebte vor Gericht die Anerkennung seiner Erkrankung als Berufskrankheit an.<\/p>\n
Entscheidung<\/b><\/p>\n
Wie auch die Vorinstanzen urteilte das Bundesverwaltungsgericht zuungunsten des Kl\u00e4gers und wies die Revision zur\u00fcck. Nach den gesetzlichen Regelungen werden nur solche Krankheiten als Berufskrankheiten anerkannt, die schon zum Zeitpunkt der Erkrankung als Berufskrankheit in Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung aufgenommen sind.<\/p>\n
Der ma\u00dfgebliche Zeitpunkt, wann von dem Beginn der Erkrankung auszugehen ist, bestimmt sich danach, wann die Erkrankung sicher diagnostizierbar ist. Dies war bei dem Kl\u00e4ger im November 1997 der Fall, wenige Wochen vor der Listung der Krankheit als Berufskrankheit.<\/p>\n
Die Regelungen der gesetzlichen Unfallversicherung, die auch die r\u00fcckwirkende Anerkennung von Berufskrankheiten erm\u00f6glichen, gelten im \u00dcbrigen nicht f\u00fcr Beamte. Insoweit liegt aber keine Ungleichbehandlung vor, weil dem Beamten auch im Falle der vollst\u00e4ndigen Dienstunf\u00e4higkeit lebenslange Versorgungsanspr\u00fcche zustehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wann eine Berufskrankheit bei Beamten anerkannt werden kann Eine Krankheit kann bei Beamten nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn sie in der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung gelistet war, und zwar zum Zeitpunkt der Erkrankung. Hintergrund Der Beamte beaufsichtigte \u00fcber einen Zeitraum von ca. zweieinhalb Jahren Gefangene in einem Werksbetrieb, die B\u00fcrosessel fertigten. Hierbei wurden 2 … Wann eine Berufskrankheit bei Beamten anerkannt werden kann<\/span> weiterlesen