{"id":46262,"date":"2017-12-06T19:14:13","date_gmt":"2017-12-06T17:14:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=46262"},"modified":"2022-11-25T12:03:00","modified_gmt":"2022-11-25T10:03:00","slug":"einkommensteuer-bfh-zur-alten-und-pflegeheimunterbringung-von-ehegatten-kuerzung-um-haushaltsersparnis-fuer-beide-ehegatten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/einkommensteuer-bfh-zur-alten-und-pflegeheimunterbringung-von-ehegatten-kuerzung-um-haushaltsersparnis-fuer-beide-ehegatten\/","title":{"rendered":"Einkommensteuer: BFH zur Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: K\u00fcrzung um Haushaltsersparnis f\u00fcr beide Ehegatten"},"content":{"rendered":"
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Steuerpflichtige k\u00f6nnen Aufwendungen f\u00fcr die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim nach K\u00fcrzung um eine Haushaltsersparnis als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung geltend machen. Sind beide Ehegatten krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht, ist f\u00fcr jeden der Ehegatten eine Haushaltsersparnis anzusetzen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 4. Oktober 2017 VI R 22\/16 entschieden hat.<\/h4>\n<\/article>\n
Im Streitfall waren die verheirateten Kl\u00e4ger seit Mai 2013 krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht. Sie bewohnten ein Doppelzimmer (Wohnschlafraum mit einem Vorraum, Einbauschrank, Dusche und WC). Einen weiteren Haushalt unterhielten sie seither nicht mehr. F\u00fcr die Unterbringung in dem Heim, Verpflegung und Pflegeleistungen entstanden den Eheleuten nach Abzug von Erstattungsleistungen anderer Stellen Kosten in H\u00f6he von ca. 27.500 Euro. Diese minderten sie monatsanteilig um eine Haushaltsersparnis f\u00fcr eine Person und machten den Restbetrag in ihrer Einkommensteuererkl\u00e4rung als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung nach \u00a7 33 des Einkommensteuergesetzes (EStG) geltend. Die Berechnung der ersparten Verpflegungs- und Unterbringungskosten erfolgte auf der Grundlage des in \u00a7 33a EStG geregelten Unterhaltsh\u00f6chstbetrags, der sich im Streitjahr 2013 auf 8.130 Euro belief.<\/p>\n

Das Finanzamt setzte hingegen eine Haushaltsersparnis f\u00fcr beide Eheleute an und k\u00fcrzte die geltend gemachten Aufwendungen entsprechend. Die hiergegen erhobene Klage wies das Finanzgericht zur\u00fcck.<\/p>\n

Der BFH best\u00e4tigte die Vorinstanz weitgehend. Sind beide Ehegatten krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht, ist f\u00fcr jeden der Ehegatten eine Haushaltsersparnis anzusetzen, wenn daneben kein weiterer Haushalt gef\u00fchrt werde. Denn die Eheleute seien beide durch die Aufgabe des gemeinsamen Haushalts um dessen Fixkosten wie Miete oder Zinsaufwendungen, Grundgeb\u00fchr f\u00fcr Strom, Wasser etc. sowie Reinigungsaufwand und Verpflegungskosten entlastet. Zudem sei der Ansatz einer Haushaltsersparnis in H\u00f6he der ersparten Verpflegungs- und Unterbringungskosten f\u00fcr jeden Ehegatten zur Vermeidung einer Doppelbeg\u00fcnstigung geboten. Bei den personenbezogenen Alten- und Pflegeheimkosten enthaltenen Aufwendungen f\u00fcr Nahrung, Getr\u00e4nke, \u00fcbliche Unterkunft und \u00c4hnliches handele es sich um typische Kosten der Lebensf\u00fchrung eines jeden Steuerpflichtigen, die bereits durch den in \u00a7 32a EStG geregelten Grundfreibetrag steuerfrei gestellt seien. Die Klage hatte daher nur im Hinblick auf die stufenweise Ermittlung der zumutbaren Belastung entsprechend dem BFH-Urteil vom 19. Januar 2017 VI R 75\/14 (BFHE 256, 339, BStBl II 2017, 684) Erfolg (vgl. hierzu auch die\u00a0Pressemitteilung Nr. 19\/2017 vom 29. M\u00e4rz 2017).<\/p>\n

\u00a0Quelle: BFH, Pressemitteilung Nr. 75\/17 vom 06.12.2017 zum Urteil VI R 22\/16 vom 04.10.2017<\/p>\n
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Steuerpflichtige k\u00f6nnen Aufwendungen f\u00fcr die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim nach K\u00fcrzung um eine Haushaltsersparnis als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung geltend machen. Sind beide Ehegatten krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht, ist f\u00fcr jeden der Ehegatten eine Haushaltsersparnis anzusetzen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 4. Oktober 2017 VI R 22\/16 entschieden hat. … Einkommensteuer: BFH zur Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: K\u00fcrzung um Haushaltsersparnis f\u00fcr beide Ehegatten<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1730],"tags":[],"class_list":["post-46262","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-steuern-recht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46262","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=46262"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46262\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=46262"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=46262"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=46262"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}