Warum der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist<\/b><\/p>\n
Muss ein Arbeitnehmer w\u00e4hrend eines Bereitschaftsdienstes innerhalb k\u00fcrzester Zeit einsatzbereit sein, z\u00e4hlt dieser Dienst zur Arbeitszeit. Das gilt auch dann, wenn die Bereitschaft zu Hause abgeleistet wird.<\/b><\/p>\n
Hintergrund<\/b><\/p>\n
Ein Feuerwehrmann aus Nivelles in Belgien musste sich in einer Woche pro Monat abends und am Wochenende f\u00fcr Eins\u00e4tze bereithalten und dabei innerhalb von h\u00f6chstens 8 Minuten auf der Feuerwehrwache erscheinen. Er war deshalb der Meinung, dass diese Bereitschaftszeiten als Arbeitszeiten anzusehen sind. Vor dem belgischen Arbeitsgericht klagte er gegen seinen Arbeitgeber und verlangte die Verg\u00fctung seiner daheim geleisteten Bereitschaftsdienste. Das zust\u00e4ndige Arbeitsgericht in Br\u00fcssel fragte zu dem Fall den Europ\u00e4ischen Gerichtshof an.<\/p>\n
Entscheidung<\/b><\/p>\n
Der Europ\u00e4ische Gerichtshof gab dem Kl\u00e4ger recht und entschied, dass es als Arbeitszeit anzusehen ist, wenn der Feuerwehrmann nach Vorgabe des Arbeitgebers im Falle eines Notrufs innerhalb von 8 Minuten auf der Wache erscheinen muss. Die Verpflichtung des Arbeitnehmers, pers\u00f6nlich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort innerhalb von 8 Minuten zu erscheinen, schr\u00e4nkt ihn objektiv darin ein, sich eigenen T\u00e4tigkeiten zu widmen. Dadurch unterschied sich die Situation des betroffenen Feuerwehrmanns von der anderer Arbeitnehmer, die einfach nur f\u00fcr ihren Arbeitgeber erreichbar sein m\u00fcssten. F\u00fcr unerheblich hielten sie es die Richter, dass der Arbeitnehmer sich dabei zu Hause aufhielt.<\/p>\n
Zur Frage, inwiefern Bereitschaftsdienste verg\u00fctet werden m\u00fcssen, hat der Europ\u00e4ische Gerichtshof nicht entschieden, da hier nationale Regeln ausschlaggebend sind und nicht EU-Recht. Die endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber die Verg\u00fctung der Bereitschaftsdienstzeiten im Fall des belgischen Feuerwehrmanns muss nun das zust\u00e4ndige Br\u00fcsseler Gericht treffen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Warum der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist Muss ein Arbeitnehmer w\u00e4hrend eines Bereitschaftsdienstes innerhalb k\u00fcrzester Zeit einsatzbereit sein, z\u00e4hlt dieser Dienst zur Arbeitszeit. Das gilt auch dann, wenn die Bereitschaft zu Hause abgeleistet wird. Hintergrund Ein Feuerwehrmann aus Nivelles in Belgien musste sich in einer Woche pro Monat abends und am Wochenende f\u00fcr Eins\u00e4tze bereithalten und dabei … Warum der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist<\/span> weiterlesen