{"id":57553,"date":"2020-02-15T17:36:29","date_gmt":"2020-02-15T15:36:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=57553"},"modified":"2020-02-15T17:36:29","modified_gmt":"2020-02-15T15:36:29","slug":"schwerbehinderung-zuerkennung-des-merkzeichens-ag-fuer-eine-aussergewoehnliche-gehbehinderung-bei-autismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/schwerbehinderung-zuerkennung-des-merkzeichens-ag-fuer-eine-aussergewoehnliche-gehbehinderung-bei-autismus\/","title":{"rendered":"Schwerbehinderung: Zuerkennung des Merkzeichens aG f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Gehbehinderung bei Autismus"},"content":{"rendered":"
Das Merkzeichen aG f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Gehbehinderung eines schwerbehinderten Menschen setzt voraus, dass die Einschr\u00e4nkung der Gehf\u00e4higkeit dauerhaft besteht. Bei einer Hirnleistungsschw\u00e4che (hier: Autismus und Entwicklungsverz\u00f6gerung) kann von einer verminderten Gehf\u00e4higkeit als Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens aG dann ausgegangen werden, wenn der Betroffene aufgrund der Auswirkungen seiner Erkrankung auch mit einer verantwortungsbewussten Begleitperson nicht mehr gef\u00fchrt werden kann, sondern eine Bef\u00f6rderung mit einem Reha-Buggy erforderlich ist.<\/span><\/p>\n<\/article>\n
\n

Der Sachverhalt<\/h3>\n

Der 2013 geborene im Landkreis Gie\u00dfen lebende Kl\u00e4ger leidet an einem schwerstgradig ausgepr\u00e4gten Autismussyndrom und ist nicht in der Lage Handlungen zu planen und alleine durchzuf\u00fchren. Er kann sich alleine weder orientieren noch Gefahren einsch\u00e4tzen und muss die gesamte Zeit beaufsichtigt werden. Eine erwachsene Person allein kann den Kl\u00e4ger trotz voller Umklammerung des Oberk\u00f6rpers praktisch nicht festhalten.<\/p>\n

Der Beklagte lehnte mit den angefochtenen Bescheiden vom 24.01.2017 und 24.03.2017 die Feststellung des Merkzeichens aG ab. Mit der im April 2017 erhobenen Klage macht der Kl\u00e4ger geltend, er sei dem aG-berechtigten Personenkreis gleichzustellen.<\/p>\n

Die Entscheidung<\/h3>\n

Nach weiteren umfassenden Ermittlungen gab die 16. Kammer des Sozialgerichts Gie\u00dfen der Klage statt. Die Voraussetzungen f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Gehbehinderung seien in \u00a7 229 Abs. 3 SGB IX geregelt.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger geh\u00f6re zwar nicht zu dem im Gesetz beschriebenen Personenkreis, wenn lediglich auf sein physisch m\u00f6gliches Gehen abgestellt werde.<\/p>\n

Im Hinblick auf seine mentale Beeintr\u00e4chtigung (schwerstgradig ausgepr\u00e4gtes Autismussyndrom) sei er diesem Personenkreis jedoch gleichzustellen. Denn er sei nicht in der Lage selbst\u00e4ndig zielgerichtet auch unter Zuhilfenahme einer Begleitperson eine auch nur geringf\u00fcgige Strecke zur\u00fcckzulegen. Bei der ausgepr\u00e4gten mentalen Behinderung des Kl\u00e4gers sei jederzeit damit zu rechnen, dass er sich von der jeweiligen Begleitperson losrei\u00dfe, von dieser weglaufe oder in impulsiven\/aggressiven Ausbr\u00fcchen gegen die Begleitperson oder Dritte losgehen k\u00f6nnte.<\/p>\n

<\/div>\n<\/article>\n

Quelle: SG Gie\u00dfen, Pressemitteilung vom 10.02.2020 zum Urteil S 16 SB 110\/17 vom 30.01.2020 (nrkr)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Merkzeichen aG f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Gehbehinderung eines schwerbehinderten Menschen setzt voraus, dass die Einschr\u00e4nkung der Gehf\u00e4higkeit dauerhaft besteht. Bei einer Hirnleistungsschw\u00e4che (hier: Autismus und Entwicklungsverz\u00f6gerung) kann von einer verminderten Gehf\u00e4higkeit als Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens aG dann ausgegangen werden, wenn der Betroffene aufgrund der Auswirkungen seiner Erkrankung auch mit einer verantwortungsbewussten Begleitperson nicht … Schwerbehinderung: Zuerkennung des Merkzeichens aG f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Gehbehinderung bei Autismus<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1730],"tags":[],"class_list":["post-57553","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-steuern-recht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/57553","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=57553"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/57553\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=57553"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=57553"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=57553"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}