{"id":57737,"date":"2020-03-15T16:42:54","date_gmt":"2020-03-15T14:42:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=57737"},"modified":"2020-03-15T16:42:54","modified_gmt":"2020-03-15T14:42:54","slug":"zugang-zu-kurzarbeitergeld-wird-erleichtert-ueberblick-ueber-einzelne-massnahmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/zugang-zu-kurzarbeitergeld-wird-erleichtert-ueberblick-ueber-einzelne-massnahmen\/","title":{"rendered":"Zugang zu Kurzarbeitergeld wird erleichtert &#8211; \u00dcberblick \u00fcber einzelne Ma\u00dfnahmen"},"content":{"rendered":"<article>\n<h2><b style=\"font-size: 16px;\">Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor gro\u00dfe Herausforderungen. Um diesen wirksam entgegenzutreten, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Zugang zu Kurzarbeitergeld erleichtert.<\/b><\/h2>\n<\/article>\n<article>&#8222;Unser Ziel ist, dass in dieser Situation m\u00f6glichst kein Arbeitsplatz und kein Unternehmen dauerhaft Schaden nimmt&#8220;, erkl\u00e4rte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 10.03.2020 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Daher handelt die Bundesregierung nun schnell und unb\u00fcrokratisch: Der Bezug von Kurzarbeitergeld soll erleichtert und damit auch ein St\u00fcck Sicherheit geschaffen werden, sagte Heil.<\/p>\n<p>Bundeswirtschaftsminister Altmaier erkl\u00e4rte: &#8222;Wir setzen damit den Beschluss des Koalitionsausschusses und der gesamten Bundesregierung um.&#8220; Es gehe um den Erhalt von Arbeitspl\u00e4tzen, Unternehmen und Wettbewerbsf\u00e4higkeit.<\/p>\n<h3>Kurzarbeitergeld: Leistungen erweitert<\/h3>\n<p class=\"opening\">Konkret sieht das neue Gesetz folgende Ma\u00dfnahmen vor:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Auftr\u00e4ge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens\u00a0<b>10 Prozent der Besch\u00e4ftigten\u00a0<\/b>vom Arbeitsausfall betroffen sein k\u00f6nnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft<\/li>\n<li>Auf den\u00a0<b>Aufbau negativer Arbeitszeitsalden<\/b>\u00a0vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollst\u00e4ndig oder teilweise verzichtet werden k\u00f6nnen. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.<\/li>\n<li>Auch\u00a0<b>Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer<\/b>\u00a0k\u00f6nnen k\u00fcnftig Kurzarbeitergeld beziehen.<\/li>\n<li>Die\u00a0<b>Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge<\/b>, die Arbeitgeber normalerweise f\u00fcr ihre Besch\u00e4ftigten zahlen m\u00fcssen, soll die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit k\u00fcnftig vollst\u00e4ndig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit st\u00e4rker f\u00fcr die Weiterbildung der Besch\u00e4ftigten zu nutzen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Weil das neue Gesetz Bundestag und Bundesrat im Schnellverfahren zugeleitet werden soll, geht Bundesarbeitsminister Heil davon aus, dass es noch in der ersten Aprilh\u00e4lfte in Kraft treten kann. Von da an gelten die Regelungen zun\u00e4chst bis Ende 2020.<\/p>\n<h3>Qualifizierung f\u00fcr die Arbeit von morgen<\/h3>\n<p>Gleichzeitig sieht der neue Gesetzentwurf Neuregelungen in einem weiteren Bereich vor &#8211; Qualifizierung. Denn die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt und die Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung des Klimawandels gehen mit einem tiefgreifenden Strukturwandel einher. Es gilt, Besch\u00e4ftigte und Arbeitgeber fit zu machen f\u00fcr die Arbeitswelt von morgen. Mit dem &#8222;Gesetz zur F\u00f6rderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsf\u00f6rderung&#8220; sollen die F\u00f6rderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik weiterentwickelt werden.<\/p>\n<p>Auf der Grundlage der Regelungen des\u00a0<b>Qualifizierungschancengesetzes<\/b>\u00a0soll die Weiterbildungsf\u00f6rderung von Besch\u00e4ftigten weiter verbessert werden:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>So soll das\u00a0<b>Antrags- und Bewilligungsverfahren<\/b>\u00a0f\u00fcr Arbeitgeber und Besch\u00e4ftigte einfacher werden.<\/li>\n<li>Es wird\u00a0<b>h\u00f6here Zusch\u00fcsse<\/b>\u00a0geben, wenn ein gr\u00f6\u00dferer Anteil der Besch\u00e4ftigten eines Betriebes Weiterbildungsma\u00dfnahmen braucht.<\/li>\n<li>Wenn ein\u00a0<b>Berufsabschluss<\/b>\u00a0nachgeholt werden soll, soll es einen Rechtsanspruch auf F\u00f6rderung geben.<\/li>\n<li>Die Regelung zur\u00a0<b>Zahlung von Weiterbildungspr\u00e4mien<\/b>\u00a0f\u00fcr erfolgreiche Zwischen- und Abschlusspr\u00fcfungen soll f\u00fcr Eintritte in berufsabschlussbezogene Weiterbildungen bis zum Ende des Jahres 2023 verl\u00e4ngert werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Wer sich au\u00dferdem fr\u00fchzeitig arbeitsuchend oder arbeitslos meldet, kann dies k\u00fcnftig auf elektronischem Weg tun.<\/p>\n<\/article>\n<p>Quelle: Bundesregierung, Pressemitteilung vom 10.03.2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor gro\u00dfe Herausforderungen. 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