{"id":57818,"date":"2020-03-24T18:31:10","date_gmt":"2020-03-24T16:31:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=57818"},"modified":"2020-03-24T18:31:10","modified_gmt":"2020-03-24T16:31:10","slug":"corona-krise-kulturstaatsministerin-kuendigt-hilfen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/corona-krise-kulturstaatsministerin-kuendigt-hilfen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft-an\/","title":{"rendered":"Corona-Krise: Kulturstaatsministerin k\u00fcndigt Hilfen f\u00fcr Kultur- und Kreativwirtschaft an"},"content":{"rendered":"
Die Bundesregierung wird mit Ma\u00dfnahmen in Milliardenh\u00f6he Arbeitnehmer und Unternehmen vor den Folgen des Coronavirus sch\u00fctzen. Zu den beschlossenen Schritten geh\u00f6ren die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquidit\u00e4tshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen, die auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen. Diese brauche dringend Hilfe, um die gro\u00dfen Belastungen auszugleichen, erkl\u00e4rte Kulturstaatsministerin Gr\u00fctters.<\/span><\/p>\n<\/article>\n
\u201eDiese Branche ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen oder wegbrechende Einnahmen aus Ticketverk\u00e4ufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen<\/i>„, sagte Kulturstaatsministerin Monika Gr\u00fctters.<\/p>\n

Mit einer Bruttowertsch\u00f6pfung von mehr als 100 Milliarden Euro ist die Kultur- und Kreativwirtschaft einer der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftszweige – noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern. Deshalb sei es so wichtig, dass Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft durch das Hilfspaket der Bundesregierung massiv gest\u00fctzt werden.<\/p>\n

Kultur ist kein dekorativer Luxus<\/h3>\n

„Was im Kultur- und Medienbereich an gewachsenen Strukturen einmal wegbricht, l\u00e4sst sich so schnell nicht wiederaufbauen“, mahnte Gr\u00fctters. „Das kann mittelfristig kaum vorstellbare Auswirkungen auf die Vielfalt unserer Kultur- und Medienlandschaft haben. Deshalb gilt jetzt mehr denn jemals zuvor: Kultur ist kein dekorativer Luxus, den man sich nur in guten Zeiten g\u00f6nnt. Wie sehr wir sie brauchen – insbesondere was den gesellschaftlichen Zusammenhalt betrifft – sehen wir jetzt, da wir in gro\u00dfen Teilen auf sie verzichten m\u00fcssen. Umso wichtiger sind jetzt diese Hilfen.“<\/p>\n

Erste Ma\u00dfnahmen der Kulturstaatsministerin<\/h3>\n

In ihrem Bereich will die Staatsministerin schon bestehende Programme so sch\u00e4rfen und einsetzen, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Ma\u00dfnahmen sowohl Kultureinrichtungen und insbesondere in Not geratenen K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstlern sowie anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft t\u00e4tigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern gezielt zugutekommen.<\/p>\n

Weiterhin k\u00fcndigte Gr\u00fctters an, bei vom Bund gef\u00f6rderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden m\u00fcssen, auf R\u00fcckforderungen so weit wie m\u00f6glich zu verzichten. „Wir werden unsere rechtlichen M\u00f6glichkeiten voll aussch\u00f6pfen, weil klar ist, dass bereits viel Engagement und Geld in diese Aktivit\u00e4ten geflossen sind. M\u00f6glicherweise k\u00f6nnen hier statt analoger auch digitale Formate zum Einsatz kommen.“<\/p>\n

Die Hilfsm\u00f6glichkeiten waren Thema beim Kulturpolitischen Spitzengespr\u00e4ch, das Gr\u00fctters am vergangenen Freitag in Berlin mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den L\u00e4ndern und den Vertretungen der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde gef\u00fchrt hat.<\/p>\n

Die Sofortma\u00dfnahmen auf einen Blick<\/h3>\n

1. Sicherheit f\u00fcr verausgabte F\u00f6rdermittel<\/p>\n

Bei einem vorzeitigen Abbruch von gef\u00f6rderten Kulturprojekten und Veranstaltungen aufgrund des neuartigen Coronavirus\/COVID-19 ist es im Rahmen einer Einzelfallpr\u00fcfung nach dem \u00f6ffentlichen Haushalts- und Zuwendungsrecht m\u00f6glich, von R\u00fcckforderungen f\u00fcr bereits zur Projektdurchf\u00fchrung verausgabter F\u00f6rdermittel abzusehen. F\u00f6rdermittel, die infolge ausgefallener Veranstaltungen vom Zuwendungsempf\u00e4nger aufgrund ersparter Ausgaben nicht ben\u00f6tigt werden, sind grunds\u00e4tzlich zur\u00fcckzuerstatten.<\/p>\n

In Anwendung des geltenden Rechts kann damit sichergestellt werden, dass den begr\u00fcndeten Belangen der Zuwendungsempf\u00e4nger in der gegenw\u00e4rtigen Ausnahmesituation Rechnung getragen und es nicht zu unbilligen H\u00e4rten f\u00fcr diese kommen wird.<\/p>\n

2. Sch\u00e4rfung bestehender Programme<\/p>\n

Bestehende F\u00f6rderprogramme der Staatsministerin f\u00fcr Kultur und Medien sollen konsequent so gesch\u00e4rft werden, dass die Ma\u00dfnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch insbesondere in Not geratenen K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft t\u00e4tigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen. Sie werden zielgerichtet zu diesem Zweck eingesetzt.<\/p>\n

3. Einsatz zus\u00e4tzlicher Mittel<\/p>\n

Wir setzen uns \u00fcber den bestehenden Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung f\u00fcr Kultur und Medien hinaus daf\u00fcr ein, zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr Kultur und Medien als Nothilfe zur Verf\u00fcgung zu stellen, um die bereits entstandenen und noch entstehenden Belastungen zu mindern.<\/p>\n<\/article>\n

Quelle: Bundesregierung, Pressemitteilung vom 17.03.2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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