{"id":58138,"date":"2020-04-25T19:25:09","date_gmt":"2020-04-25T17:25:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=58138"},"modified":"2023-08-25T12:21:12","modified_gmt":"2023-08-25T10:21:12","slug":"kampf-gegen-corona-groesstes-hilfspaket-in-der-geschichte-deutschlands","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/kampf-gegen-corona-groesstes-hilfspaket-in-der-geschichte-deutschlands\/","title":{"rendered":"Kampf ge\u00adgen Co\u00adro\u00adna: Gr\u00f6\u00df\u00adtes Hilfs\u00adpa\u00adket in der Ge\u00adschich\u00adte Deutsch\u00adlands"},"content":{"rendered":"<article><i style=\"font-size: 16px; font-weight: 400;\">Die Coronakrise stellt Deutschland vor beispiellose Herausforderungen. Mit ihrem Ma\u00dfnahmenpaket von historischem Ausma\u00df sorgt die Bundesregierung daf\u00fcr, die Gesundheit der B\u00fcrger zu sch\u00fctzen, Arbeitspl\u00e4tze und Unternehmen zu st\u00fctzen und unseren sozialen Zusammenhalt zu bewahren.<\/i><\/p>\n<\/article>\n<article>Die Bundesregierung geht entschlossen, kraftvoll und zielgerichtet voran, um Deutschland zu sch\u00fctzen. Beim Schutzschild f\u00fcr Besch\u00e4ftigte, Selbst\u00e4ndige und Unternehmen handelt es sich um das gr\u00f6\u00dfte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Umfang der haushaltswirksamen Ma\u00dfnahmen betr\u00e4gt insgesamt 353,3 Milliarden Euro und der Umfang der Garantien insgesamt 819,7 Milliarden Euro.<\/p>\n<p>Zur Finanzierung wird der Bund neue Kredite in H\u00f6he von rund 156 Milliarden Euro aufnehmen. Das Kabinett hat einen entsprechenden Nachtragshaushalt gebilligt.<\/p>\n<p>Um die Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten zu sichern, werden zahlreiche Ma\u00dfnahmen ergriffen:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Die Bundesregierung stellt 3,5 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich bereit, unter anderem f\u00fcr Schutzausr\u00fcstung sowie die Entwicklung eines Impfstoffs und von weiteren Behandlungsma\u00dfnahmen.<\/li>\n<li>Weitere 55 Milliarden Euro stehen f\u00fcr die Pandemiebek\u00e4mpfung zur Verf\u00fcgung. Das ist wichtig, um flexibel und kurzfristig auf die Entwicklung der Pandemie reagieren zu k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Der Bund spannt einen Schutzschirm f\u00fcr Krankenh\u00e4user, um Einnahmeausf\u00e4lle und h\u00f6here Kosten abzufedern.<\/li>\n<li>Auch f\u00fcr niedergelassene \u00c4rztinnen und \u00c4rzte werden die derzeitigen Einnahmeausf\u00e4lle abgefedert.<\/li>\n<li>Der Zoll \u00fcberwacht die Einhaltung des EU-Ausfuhrverbots f\u00fcr Schutzmasken, Schutzbrillen und Schutzanz\u00fcge.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Bundesregierung greift Familien unter die Arme, um Einkommen zu sichern:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Verdienstausf\u00e4lle von Familien, die sich aus Kita- oder Schulschlie\u00dfungen ergeben, werden weitgehend aufgefangen. Das gilt auch f\u00fcr Selbst\u00e4ndige und Freiberufler.<\/li>\n<li>Familien, die wegen Kurzarbeit geringere Einkommen haben, erhalten leichteren Zugang zum Kinderzuschlag.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Kleine Unternehmen, Selbst\u00e4ndige und Freiberufler erhalten sehr umfangreiche und rasche Unterst\u00fctzung:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Der Bund stellt 50 Milliarden Euro bereit, um unb\u00fcrokratische Soforthilfe f\u00fcr kleine Unternehmen, Selbst\u00e4ndige und Freiberufler zu gew\u00e4hren. Damit werden einmalig f\u00fcr drei Monate Zusch\u00fcsse zu Betriebskosten gew\u00e4hrt, die nicht zur\u00fcckgezahlt werden m\u00fcssen. Die Soforthilfe erg\u00e4nzt die Programme der L\u00e4nder. Die Antr\u00e4ge werden deswegen aus einer Hand in den Bundesl\u00e4ndern bearbeitet.\n<p>Die Liste der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden im jeweiligen Land finden Sie hier:<br \/>\n\u00dcber\u00adsicht \u00fcber die zu\u00adst\u00e4n\u00addi\u00adgen Be\u00adh\u00f6r\u00adden oder Stel\u00adlen in den L\u00e4n\u00addern<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Soforthilfe sieht folgende Zusch\u00fcsse vor:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Selbst\u00e4ndige und Unternehmen mit bis zu 5 Besch\u00e4ftigten erhalten bis zu 9.000 Euro<\/li>\n<li>Selbst\u00e4ndige und Unternehmen mit bis zu 10 Besch\u00e4ftigten erhalten bis zu 15.000 Euro.<\/li>\n<li>Selbst\u00e4ndige erhalten leichter Zugang zur Grundsicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert sind. Die Verm\u00f6genspr\u00fcfung wird f\u00fcr sechs Monate ausgesetzt, Leistungen sollen sehr schnell ausgezahlt werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Realwirtschaft wird in umfassendem Ma\u00dfe unterst\u00fctzt, um Unternehmen sowie Besch\u00e4ftigte und ihre Arbeitspl\u00e4tze zu sch\u00fctzen:<\/p>\n<ul class=\"square\">\n<li>Der Bund hat einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds gegr\u00fcndet, der sich insbesondere an gro\u00dfe Unternehmen richtet und gro\u00dfvolumige Hilfen gew\u00e4hren kann. Er erg\u00e4nzt die bereits beschlossenen Liquidit\u00e4tshilfen \u00fcber die KfW Sonderprogramme. Der Fonds enth\u00e4lt:\n<ul class=\"square\">\n<li>100 Milliarden Euro f\u00fcr Kapitalma\u00dfnahmen<\/li>\n<li>400 Milliarden Euro f\u00fcr B\u00fcrgschaften<\/li>\n<li>Mit bis zu 100 Milliarden Euro kann der Fonds bereits beschlossene KfW-Programme refinanzieren.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>\u00dcber die staatliche KfW wurde ein Milliarden-Hilfsprogramm zur Verf\u00fcgung gestellt, um Unternehmen, Selbst\u00e4ndige und Freiberufler mit Liquidit\u00e4t zu versorgen. Dazu stellt die KfW in unbegrenztem Volumen verschiedene Kreditprogramme bereit. Dies lindert gerade f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen unverschuldete Finanzn\u00f6te. Betroffene Unternehmen erhalten Zugang zu den KfW-Krediten \u00fcber ihre Hausbank. Dort k\u00f6nnen sie bei Bedarf auch auf das Instrument von B\u00fcrgschaften zur\u00fcckgreifen.\n<p>Ein detaillierter \u00dcberblick \u00fcber die verschiedenen Programme ist\u00a0hier\u00a0abrufbar.<\/li>\n<li>Unternehmen jeder Gr\u00f6\u00dfe erhalten steuerliche Hilfen, um ihre Liquidit\u00e4t zu verbessern. F\u00fcr unmittelbar vom Coronavirus betroffene Unternehmen gilt bis Ende 2020:<\/li>\n<li>Finanzbeh\u00f6rden gew\u00e4hren Stundungen von Steuerschulden.<\/li>\n<li>Steuervorauszahlungen k\u00f6nnen angepasst werden.<\/li>\n<li>Auf Vollstreckungsma\u00dfnahmen werden verzichtet.<br \/>\nMehr dazu\u00a0hier\u00a0.<\/li>\n<li>Unternehmen k\u00f6nnen Kurzarbeitergeld bereits seit Beginn der Coronakrise beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Besch\u00e4ftigten vom Ausfall betroffen sind. Mit dem Kurzarbeitergeld k\u00f6nnen betroffene Unternehmen ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch bei Auftragsausf\u00e4llen weiter besch\u00e4ftigen. Denn sie k\u00f6nnen Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit bezahlen lassen. Dies schlie\u00dft auch Leiharbeitnehmer ein. Das Kurzarbeitergeld hilft also, K\u00fcndigungen zu vermeiden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Details zum Kurzarbeitergeld auf der\u00a0<a class=\"extern \" title=\"Seite der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit\" href=\"https:\/\/www.arbeitsagentur.de\/unternehmen\/finanziell\/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Seite der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit<\/a>\u00a0.<\/p>\n<p class=\"opening\">Europ\u00e4ische Antwort auf Corona<\/p>\n<p>Die Auswirkungen des Coronavirus betreffen Deutschland, Europa und die Welt. Auch auf europ\u00e4ischer und internationaler Ebene ist deshalb Koordination wichtig. Die Eurogruppe hat sich bereits auf ein erstes Ma\u00dfnahmenpaket verst\u00e4ndigt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz bleibt mit den EU-Partnern weiter im Austausch. Deutschland verzahnt seine Ma\u00dfnahmen mit anderen europ\u00e4ischen Regierungen und begr\u00fc\u00dft das Vorhaben der EU-Kommission, eine \u201eCoronavirus Response Investment Initiative\u201c mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro einzurichten.<\/p>\n<p>Weite Informationen zur Einigung der europ\u00e4ischen Finanzminister vom 9. April\u00a0.<\/p>\n<p>Gespr\u00e4che laufen dar\u00fcber hinaus auch auf G7- und G20-Ebene. Die G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure haben sich am 15. April 2020 im Rahmen einer Videokonferenz auf einen Aktionsplan verst\u00e4ndigt, in dessen Mittelpunkt ein Schuldenmoratorium f\u00fcr Entwicklungsl\u00e4nder steht. Zuvor erkl\u00e4rten die Staats- und Regierungschefs der G20 am 26. M\u00e4rz, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen und alle verf\u00fcgbaren Politikinstrumente einzusetzen, um den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden aus der Pandemie so gering wie m\u00f6glich zu halten, das globale Wachstum wiederherzustellen, die Stabilit\u00e4t der M\u00e4rkte aufrechtzuerhalten und die Resilienz zu st\u00e4rken. Im Zuge gezielter finanzpolitischer und wirtschaftlicher Ma\u00dfnahmen und B\u00fcrgschaften w\u00fcrden mehr als 5 Billionen Dollar in die Weltwirtschaft investiert, um den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Pandemie zu begegnen.<\/p>\n<p>Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Sitzung der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure vom 15. April 2020\u00a0.<\/p>\n<p>Zuvor hatten am 24. M\u00e4rz auch die G7-Finanzminister und Notenbankgouverneure erkl\u00e4rt, alles Erforderliche zu tun, um Vertrauen und wirtschaftliches Wachstum wiederherzustellen und Arbeitspl\u00e4tze, Unternehmen und die Widerstandsf\u00e4higkeit des Finanzsystems zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Zur\u00a0<a class=\"extern \" title=\"Erkl\u00e4rung der G7-Finanzminister und Notenbankgouverneure\" href=\"https:\/\/home.treasury.gov\/news\/press-releases\/sm955\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Erkl\u00e4rung der G7-Finanzminister und Notenbankgouverneure<\/a>\u00a0.<\/p>\n<\/article>\n<p id=\"source\">Quelle: BMF, Mitteilung vom 22.04.2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Coronakrise stellt Deutschland vor beispiellose Herausforderungen. Mit ihrem Ma\u00dfnahmenpaket von historischem Ausma\u00df sorgt die Bundesregierung daf\u00fcr, die Gesundheit der B\u00fcrger zu sch\u00fctzen, Arbeitspl\u00e4tze und Unternehmen zu st\u00fctzen und unseren sozialen Zusammenhalt zu bewahren. Die Bundesregierung geht entschlossen, kraftvoll und zielgerichtet voran, um Deutschland zu sch\u00fctzen. 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