F\u00fcr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen gelten in der Corona-Krise Erleichterungen. Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der ihnen M\u00f6glichkeiten zur Verl\u00e4ngerung ihrer Vertr\u00e4ge einr\u00e4umt.<\/p>\n
Danach k\u00f6nnen die vertraglichen H\u00f6chstbefristungsgrenzen f\u00fcr wissenschaftliches und k\u00fcnstlerisches Personal in einer Qualifizierungsphase um die Zeit verl\u00e4ngert werden, in der es pandemiebedingte Einschr\u00e4nkungen des Wissenschaftsbetriebs gibt. Entsprechende Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse k\u00f6nnen bis zu sechs Monaten verl\u00e4ngert werden – vorausgesetzt, sie bestehen zwischen 1. M\u00e4rz und 30. September 2020. Die betroffenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern erhalten hierdurch mehr Flexibilit\u00e4t und Planungssicherheit: Es soll ihnen erm\u00f6glicht werden, ihre Promotion und ihre berufliche Weiterentwicklung trotz der Einschr\u00e4nkungen weiterzuverfolgen.<\/p>\n
Ebenfalls in dem Gesetz enthalten sind Verbesserungen f\u00fcr BAf\u00f6G-Empf\u00e4ngerinnen und Empf\u00e4nger: Sie richten sich speziell an solche Studierende, die sich in der Bek\u00e4mpfung der Corona-Krise engagieren: Arbeiten sie in einer Branche oder in einem Beruf, der zur Eind\u00e4mmung der Pandemie beitr\u00e4gt, dann k\u00f6nnen sie ihren BAf\u00f6G-Satz ohne Abz\u00fcge aus den Einnahmen f\u00fcr diese T\u00e4tigkeit aufstocken. Die Regelungen sollen r\u00fcckwirkend zum 1. M\u00e4rz 2020 in Kraft treten.<\/p>\n
Der Bundestag hatte das Gesetz am 7. Mai beschlossen. Nach der fristverk\u00fcrzten Behandlung durch den Bundesrat wird es nun \u00fcber die Bundesregierung dem Bundespr\u00e4sidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Anschlie\u00dfend kann es im Bundesgesetzblatt verk\u00fcndet werden. Es soll r\u00fcckwirkend zum 1. M\u00e4rz 2020 in Kraft treten.<\/p>\n
In einer begleitenden Entschlie\u00dfung macht der Bundesrat deutlich, dass BAf\u00f6G-Studierenden durch die pandemiebedingten Verz\u00f6gerungen keine Nachteile entstehen d\u00fcrfen. Die Bundesregierung solle deshalb ausnahmsweise eine F\u00f6rderung \u00fcber die H\u00f6chstdauer hinaus erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Au\u00dferdem kritisiert der Bundesrat, dass die Bundesregierung bei ihren Planungen zur Aufstockung des Nothilfefonds der Studierendenwerke und Ausweitung des \u00dcberbr\u00fcckungskredits f\u00fcr ausl\u00e4ndische Studierende die Anregungen aus den L\u00e4nderkreisen nicht aufgegriffen hat: Sie hatten sich anstelle eines Darlehensmodells f\u00fcr ein Dual-Modell aus Zusch\u00fcssen und Darlehen ausgesprochen, um so eine gerechte und niedrigschwellige Unterst\u00fctzung von Studierenden in Not m\u00f6glich zu machen. Der Bundesrat appelliert deshalb an die Bundesregierung, das Darlehensprogramm noch einmal im Sinne der Studierenden zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n
Die Entschlie\u00dfung wurde der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob und wann sie die Anregung des Bundesrates umsetzen will. Feste Fristen gibt es hierf\u00fcr nicht.<\/p>\n
Quelle: Bundesrat, Mitteilung vom 15.05.2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
F\u00fcr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen gelten in der Corona-Krise Erleichterungen. Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der ihnen M\u00f6glichkeiten zur Verl\u00e4ngerung ihrer Vertr\u00e4ge einr\u00e4umt. Verl\u00e4ngerung von Zeitvertr\u00e4gen Danach k\u00f6nnen die vertraglichen H\u00f6chstbefristungsgrenzen f\u00fcr wissenschaftliches und k\u00fcnstlerisches Personal in einer Qualifizierungsphase um die Zeit verl\u00e4ngert werden, in der … Corona-Krise: Erleichterungen in der Wissenschaft<\/span> weiterlesen