Arbeitet eine Apothekerin als kurzzeitige Vertreterin einer Apothekeninhaberin, kann dies \u2013 abh\u00e4ngig von den Umst\u00e4nden des Einzelfalls \u2013 als selbst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit zu charakterisieren sein. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) des Landes Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 20.06.2020 entschieden (Az. L 8 BA 6\/18).<\/p>\n\n\n\n
Die klagende Apothekerin betreibt eine Apotheke. Die beigeladene Apothekerin arbeitete dort im Rahmen kurzeitiger Vertretungen. Der beklagte Rentenversicherungstr\u00e4ger stellte nach einer Betriebspr\u00fcfung die Versicherungspflicht der Beigeladenen in der Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung fest und forderte von der Kl\u00e4gerin Arbeitgeberbeitr\u00e4ge nach. Ihre dagegen gerichtete Klage wies das SG Detmold ab.<\/p>\n\n\n\n
Auf die Berufung der Kl\u00e4gerin hat das LSG den Statusfeststellungsbescheid nun aufgehoben. Die Beigeladene habe in ihrer T\u00e4tigkeit als Apothekenleiter-Vertreterin f\u00fcr die Kl\u00e4gerin nicht der Versicherungspflicht unterlegen. Denn sie sei nicht abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt, sondern selbst\u00e4ndig t\u00e4tig gewesen. Insbesondere eine T\u00e4tigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Weisungsgeberin habe sich nicht feststellen lassen.<\/p>\n\n\n\n
Ein Weisungsrecht der Kl\u00e4gerin sei weder vertraglich vereinbart, noch tats\u00e4chlich ausge\u00fcbt worden. Die Beigeladene habe ihre T\u00e4tigkeit vielmehr im Wesentlichen frei gestalten k\u00f6nnen. Bereits die gesetzlichen Vorschriften zur Apothekenleitung und -vertretung schrieben eine vollst\u00e4ndige inhaltliche Autonomie vor. Einschr\u00e4nkungen der Befugnisse der Beigeladenen h\u00e4tten daher nicht vertraglich vereinbart werden k\u00f6nnen. Auch sei kein einseitiges Heranziehungsrecht der Kl\u00e4gerin bei einer st\u00e4ndigen Dienstbereitschaft der Beigeladenen vereinbart worden.<\/p>\n\n\n\n
In pharmazeutischer Hinsicht habe es kein Letztentscheidungsrecht der Kl\u00e4gerin im Rahmen eines \u201eHintergrunddienstes\u201c gegeben. Der Beigeladenen h\u00e4tten uneingeschr\u00e4nkt s\u00e4mtliche Befugnisse zur gesetzlich verankerten Sicherstellung der Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Medikamenten oblegen, insbesondere zu deren Einkauf, zur Leistung von Zahlungen vom Gesch\u00e4ftskonto, zur Aufrechterhaltung des Apothekenbetriebs einschlie\u00dflich der Wahrnehmung von Arbeitgeberrechten und -pflichten gegen\u00fcber den Arbeitnehmern sowie zur Einholung erforderlicher beh\u00f6rdlicher Genehmigungen.<\/p>\n\n\n\n
Quelle: LSG Nordrhein-Westfalen, Pressemitteilung vom 11.09.2020 zum Urteil L 8 BA 6\/18 vom 20.06.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Arbeitet eine Apothekerin als kurzzeitige Vertreterin einer Apothekeninhaberin, kann dies \u2013 abh\u00e4ngig von den Umst\u00e4nden des Einzelfalls \u2013 als selbst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit zu charakterisieren sein. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) des Landes Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 20.06.2020 entschieden (Az. L 8 BA 6\/18). Die klagende Apothekerin betreibt eine Apotheke. Die beigeladene Apothekerin arbeitete dort im … Apotheker-Vertreterin sozialversicherungsfrei<\/span> weiterlesen