{"id":59657,"date":"2020-09-14T17:38:45","date_gmt":"2020-09-14T15:38:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=59657"},"modified":"2023-08-25T12:07:37","modified_gmt":"2023-08-25T10:07:37","slug":"ergebnisse-der-158-steuerschaetzung-scholz-wir-haben-die-finanzen-im-griff","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/ergebnisse-der-158-steuerschaetzung-scholz-wir-haben-die-finanzen-im-griff\/","title":{"rendered":"Er\u00adgeb\u00adnis\u00adse der 158. Steu\u00ader\u00adsch\u00e4t\u00adzung &#8211; Scholz: \u201eWir ha\u00adben die Fi\u00adnan\u00adzen im Griff\u201c"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Ergebnisse der 158. Steuersch\u00e4tzung zeigen, Deutschland ist trotz der Corona-Krise finanziell gut aufgestellt. Die Steuereinnahmen sind in diesem Jahr laut Prognose stabil im Vergleich zur Mai-Steuersch\u00e4tzung. Mindereinnahmen im weiteren Prognosezeitraum (2021-2024) gegen\u00fcber der Mai-Steuersch\u00e4tzung sind insbesondere auf die steuerlichen Entlastungen zur\u00fcckzuf\u00fchren und in diesem Sinne auch beabsichtigt, um die Liquidit\u00e4t von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sowie Unternehmen zu sichern.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Nummer 19<br \/><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><q>\u201eDie Bundesregierung tut alles, damit Deutschland gut durch und mit Schwung aus der Krise kommt. Das erfordert beispiellose Anstrengungen, die wir aber stemmen k\u00f6nnen. Die Steuersch\u00e4tzung zeigt: Wir haben die Finanzen im Griff. Die Mindereinnahmen bewegen sich im erwarteten Rahmen. Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei, wirtschaftlich k\u00f6nnte das Schlimmste aber erstmal hinter uns liegen.\u201c<\/q>Bundesfinanzminister Olaf Scholz<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In diesem Jahr sind gegen\u00fcber der Mai-Sch\u00e4tzung laut Prognose insgesamt keine signifikanten Steuermindereinnahmen zu verzeichnen. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass in diesem Jahr f\u00fcr sich genommen bereits die befristete Mehrwertsteuersenkung zu Mindereinnahmen in H\u00f6he von rund 20 Mrd. Euro f\u00fchrt und der Kinderbonus zu Mindereinahmen in H\u00f6he von rund 4 Mrd. Euro. Beide Ma\u00dfnahmen wurden nach der letzten Steuersch\u00e4tzung umgesetzt und waren daher in der Mai-Steuersch\u00e4tzung nicht ber\u00fccksichtigt. Im gesamten Prognosezeitraum pr\u00e4gen die beispiellosen steuerlichen Hilfsma\u00dfnahmen zur Bew\u00e4ltigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie die Entwicklung der Steuereinnahmen.<\/p>\n\n\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Ergebnisse der Steuersch\u00e4tzung im Detail<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Verglichen mit der Steuersch\u00e4tzung vom Mai 2020 werden die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen im Jahr 2020 um 0,1 Mrd. Euro niedriger ausfallen. F\u00fcr den Bund ergeben sich dabei Mindereinnahmen von 9,2 Mrd. Euro. Demgegen\u00fcber verzeichnen die L\u00e4nder und Gemeinden Mehreinnahmen von 9,3 Mrd. Euro bzw. 1,4 Mrd. Euro.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im n\u00e4chsten Jahr kommt es im Vergleich zur Mai-Steuersch\u00e4tzung zu deutlichen Mindereinnahmen, die im Wesentlichen durch die Steuerrechts\u00e4nderungen begr\u00fcndet sind. In den Jahren 2022 bis 2024 klingen die Wirkungen der Steuerrechts\u00e4nderungen auf das Steueraufkommen aus und k\u00f6nnen teilweise durch positive gesamtwirtschaftliche Effekte kompensiert werden. Der Arbeitskreis \u201eSteuersch\u00e4tzungen\u201c hat seine Prognose f\u00fcr das Jahr 2021 um -19,6 Mrd. Euro (Bund: -10,6 Mrd. Euro), 2022 um -5,5 Mrd. Euro (Bund: -1,1 Mrd. Euro), 2023 um -4,4 Mrd. Euro (Bund: -1,2 Mrd. Euro) und 2024 um 0,0 Mrd. Euro (Bund: +3,0 Mrd. Euro) angepasst. Die zu erwartenden Mehreinnahmen des Bundes im Jahr 2024 gehen dabei im Wesentlichen auf niedrigere EU-Abf\u00fchrungen zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Ergebnisse der Steuersch\u00e4tzung f\u00fcr die Jahre 2020 bis 2024, differenziert nach Bund, L\u00e4ndern, Gemeinden und EU, sind in <strong>Anlage 1<\/strong> zusammengefasst. Um einen Vergleich mit der letzten Steuersch\u00e4tzung vom Mai 2020 zu erm\u00f6glichen, sind die Abweichungen zu diesen Sch\u00e4tzungen bis 2024 in <strong>Anlage 2<\/strong> im Einzelnen dargestellt.<\/p>\n\n\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Grundlagen der Steuersch\u00e4tzung<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Steuersch\u00e4tzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Interimsprojektion 2020 der Bundesregierung zugrunde gelegt, welche insbesondere auch die erwarteten Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung abbildet. Die Bundesregierung erwartet hiernach f\u00fcr dieses Jahr einen \u00fcberaus deutlichen R\u00fcckgang des realen Bruttoinlandsprodukts um -5,8 % und im kommenden Jahr 2021 einen Anstieg von +4,4 %. F\u00fcr das nominale Bruttoinlandsprodukt werden nunmehr Ver\u00e4nderungsraten von 4,0 % f\u00fcr das Jahr 2020, +6,0 % f\u00fcr das Jahr 2021 sowie von je +3,0 % f\u00fcr die Jahre 2022 bis 2024 projiziert.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Eine f\u00fcr die Steuersch\u00e4tzung relevante gesamtwirtschaftliche Bemessungsgrundlage sind die Bruttol\u00f6hne und -geh\u00e4lter (BLG). Die BLG wurden im Rahmen der aktuellen Interimsprojektion 2020 gegen\u00fcber der Fr\u00fchjahrsprojektion 2020 wie folgt angepasst: F\u00fcr das Jahr 2020 wird von einem R\u00fcckgang der Bruttol\u00f6hne und -geh\u00e4lter von -1,2 % ausgegangen. Dies ist ein um 0,3 Prozentpunkte schw\u00e4cherer R\u00fcckgang als in der Fr\u00fchjahrsprojektion 2020 gesch\u00e4tzt. F\u00fcr das Jahr 2021 wurde die Projektion von +4,1 % um 0,9 Prozentpunkte auf +3,2 % zur\u00fcckgenommen. F\u00fcr die Jahre ab 2022 bis 2024 wird dagegen mit unver\u00e4nderten j\u00e4hrlichen Wachstumsraten der BLG von +2,8 % gerechnet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Unternehmens- und Verm\u00f6genseinkommen (UVE) sind die zentrale Fortschreibungsgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr die gewinnabh\u00e4ngigen Steuerarten und sind im aktuellen Jahr besonders betroffen. F\u00fcr das Jahr 2020 wird mit einem kr\u00e4ftigen R\u00fcckgang der UVE um 8,3 % gerechnet, der allerdings ohne die verschiedenen Corona-Hilfen f\u00fcr Unternehmen noch deutlich st\u00e4rker ausgefallen w\u00e4re. Im Jahr 2021 kann der diesj\u00e4hrige R\u00fcckgang mit einem Wachstum von +3,5 % voraussichtlich nur teilweise ausgeglichen werden. F\u00fcr die Jahre 2022 bis 2024 wird folglich ein weiterer Aufholprozess mit einem j\u00e4hrlichen Zuwachs von + 3,6 % angenommen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Steuersch\u00e4tzung geht vom geltenden Steuerrecht aus. Gegen\u00fcber der vorangegangenen Sch\u00e4tzung vom Mai 2020 waren folgende finanziellen Auswirkungen aus Gesetzen und sonstigen Regelungen zu ber\u00fccksichtigen:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsma\u00dfnahmen zur Bew\u00e4ltigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) vom 19. Juni 2020 (BGBl. 2020 I Nr. 30, S. 1385)<\/li><li>Zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsma\u00dfnahmen zur Bew\u00e4ltigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) vom 29. Juni 2020 (BGBl. 2020 I Nr. 31, S. 1512)<\/li><li>Gesetz \u00fcber begleitende Ma\u00dfnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbew\u00e4ltigungspakets vom 14. Juli 2020 (BGBl. 2020 I, Nr. 35, S. 1683); Artikel 5 \u00c4nderung des RegioG<\/li><li>Gesetz zur Einf\u00fchrung der Grundrente f\u00fcr langj\u00e4hrige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Alterseinkommen (Grundrentengesetz) vom 12. August 2020 (BGBl. 2020 I, Nr. 38, S. 1879)<\/li><li>Umsetzung der BFH-Rechtsprechung zur Steuerbefreiung nach \u00a7 6a GrEStG, Urteile vom 21.08.2019 II R 15\/19 (II R 50\/13), II R 16\/19 (II R 36\/14), II R 19\/19 (II R 63\/14), II R 20\/19 (II R 53\/15) und II R 21\/19 (II R 56\/15), ferner Urteile vom 22.08.2019 II R 17\/19 (II R 58\/14) und II R 18\/19 (II R 62\/14) (BStBl. 2020 II, Nr. 10, S. 329 ff.)<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Quelle: BMF, Pressemitteilung vom 10.09.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Ergebnisse der 158. Steuersch\u00e4tzung zeigen, Deutschland ist trotz der Corona-Krise finanziell gut aufgestellt. Die Steuereinnahmen sind in diesem Jahr laut Prognose stabil im Vergleich zur Mai-Steuersch\u00e4tzung. Mindereinnahmen im weiteren Prognosezeitraum (2021-2024) gegen\u00fcber der Mai-Steuersch\u00e4tzung sind insbesondere auf die steuerlichen Entlastungen zur\u00fcckzuf\u00fchren und in diesem Sinne auch beabsichtigt, um die Liquidit\u00e4t von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/ergebnisse-der-158-steuerschaetzung-scholz-wir-haben-die-finanzen-im-griff\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Er\u00adgeb\u00adnis\u00adse der 158. 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