{"id":61391,"date":"2020-09-21T10:34:49","date_gmt":"2020-09-21T08:34:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=61391"},"modified":"2020-09-21T10:34:49","modified_gmt":"2020-09-21T08:34:49","slug":"kabinett-beschliesst-verbesserungen-im-elterngeld","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/kabinett-beschliesst-verbesserungen-im-elterngeld\/","title":{"rendered":"Kabinett beschlie\u00dft Verbesserungen im Elterngeld"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Giffey: \u201eDeutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung wird flexibler, partnerschaftlicher und einfacher.\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Bundeskabinett hat am 16.09.2020 einen Gesetzentwurf mit deutlichen Verbesserungen im Elterngeld beschlossen. Ziel ist es, Familien mehr zeitliche Freir\u00e4ume zu verschaffen und die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienzeiten zwischen den beiden Elternteilen weiter zu unterst\u00fctzen. Daneben sollen Eltern besonders fr\u00fch geborener Kinder st\u00e4rker unterst\u00fctzt werden. Eltern und Elterngeldstellen profitieren von Vereinfachungen und rechtlichen Klarstellungen.<\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\"><p>\u201eFast 2 Millionen Eltern haben das Elterngeld im vergangenen Jahr bezogen. Es ist die bekannteste und beliebteste Familienleistung Deutschlands. Und ohne das Elterngeld w\u00e4ren wir heute nicht da, wo wir sind: mit aktiven V\u00e4tern, beruflich engagierten M\u00fcttern und familien-orientierten Unternehmen. \u00dcber 40 Prozent der V\u00e4ter nehmen heute Elternzeit. Vor Einf\u00fchrung des Elterngeldes waren es noch 3 Prozent. Die meisten Eltern w\u00fcnschen sich beides: eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf und mehr Zeit f\u00fcr ihre Kinder. Elterngeld, ElterngeldPlus und der Partnerschaftsbonus erm\u00f6glichen das. Jetzt machen wir das Elterngeld noch flexibler, partnerschaftlicher und einfacher \u2013 durch mehr Teilzeitm\u00f6glichkeiten, einen zus\u00e4tzlichen Elterngeld-Fr\u00fchchenmonat und weniger B\u00fcrokratie. Das macht es Eltern leichter, sich um die wichtigen Dinge zu k\u00fcmmern: Zeit mit ihren Kindern und der Familie, aber auch Zeit, um den eigenen beruflichen Weg weiterzugehen.\u201c<\/p><cite>Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Gesetz enth\u00e4lt verschiedene Bausteine, um das Elterngeld zu verbessern.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\" id=\"1-mehr-teilzeitm%c3%b6glichkeiten\">1. Mehr Teilzeitm\u00f6glichkeiten<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die w\u00e4hrend des Elterngeldbezugs und der Elternzeit zul\u00e4ssige Arbeitszeit wird von 30 auf 32 Wochenstunden \u2013 also volle vier Arbeitstage \u2013 angehoben. Auch der Partnerschaftsbonus, der die parallele Teilzeit beider Eltern unterst\u00fctzt, kann k\u00fcnftig mit 24-32 Wochenstunden (statt mit bisher 25-30 Wochenstunden) bezogen werden und wird auch sonst an vielen Stellen vereinfacht und flexibler gestaltet. Das erh\u00f6ht die Flexibilit\u00e4t f\u00fcr Eltern und unterst\u00fctzt sie dabei, einerseits das Familieneinkommen abzusichern und andererseits durch die Teilzeit mehr Zeit f\u00fcr Familie zu haben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Beispiel:<\/strong> Vater und Mutter m\u00f6chten beide parallel Teilzeit arbeiten und den Partnerschaftsbonus beantragen. Daf\u00fcr bekommen sie f\u00fcr die Dauer von bis zu 4 Monaten zwischen 150 und 900 Euro im Monat \u2013 zus\u00e4tzlich zu ihrem Gehalt und zus\u00e4tzlich zum Kindergeld.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Je nach Arbeitsanfall ist an manchen Tagen mehr, an manchen weniger Arbeit. Das macht nichts. Solange die Eltern im Schnitt zwischen 24-32 Wochenstunden arbeiten, bekommen sie den Partnerschaftsbonus<\/li><li>Die Eltern wissen noch nicht, ob sie zwei, drei oder vier Monate Teilzeit arbeiten werden. Das macht nichts. Sie m\u00fcssen sich bei der Elterngeldstelle auch noch gar nicht endg\u00fcltig festlegen. Sie k\u00f6nnen einfach die vier Monate beantragen und den Bonus fr\u00fcher beenden, wenn sie es m\u00f6chten. Oder sie beantragen erst mal nur 2 Monate und verl\u00e4ngern sp\u00e4ter noch.<\/li><li>Der Vater erkrankt im zweiten Bonus-Monat des Partnerschaftsbonus schwer und kann l\u00e4nger nicht mehr arbeiten. Die Mutter kann dann den Bonus allein weiter nutzen. Au\u00dferdem darf der Vater das Geld aus dem Partnerschaftsbonus der ersten 2 Monate behalten.<\/li><li>Ein wichtiges Projekt kommt unerwartet \u2013 die Mutter kann im vierten Bonus-Monat pl\u00f6tzlich nicht mehr Teilzeit arbeiten. Das macht nichts. Die Eltern k\u00f6nnen das Elterngeld f\u00fcr die ersten drei Bonus-Monate trotzdem behalten.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\" id=\"2-fr%c3%bchchenmonat\">2. Fr\u00fchchenmonat<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wird das Kind 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin oder fr\u00fcher geboren, erhalten Eltern einen zus\u00e4tzlichen Monat Elterngeld, um in dieser herausfordernden Situation mehr Zeit f\u00fcr Kind zu haben. Damit fokussiert das Elterngeld st\u00e4rker als zuvor den individuellen zeitlichen Bedarf und unterst\u00fctzt mehr Eltern, sich um ihr Kind in dieser besonderen Lebenssituation zu k\u00fcmmern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Beispiel: Das Kind wird 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin geboren. Die Eltern erhalten einen zus\u00e4tzlichen Monat Basiselterngeld. Diesen zus\u00e4tzlichen Basiselterngeld-Monat k\u00f6nnen sie auch in ElterngeldPlus umwandeln. Dann erhalten sie sogar zwei zus\u00e4tzliche Monate Elternzeit.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\" id=\"3-verwaltungsvereinfachungen-und-klarstellungen\">3. Verwaltungsvereinfachungen und Klarstellungen<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Eltern und Verwaltung werden von Vereinfachungen und rechtlichen Klarstellungen profitieren. Ein Antragsrecht f\u00fcr Eltern mit geringen selbst\u00e4ndigen Nebeneink\u00fcnften erm\u00f6glicht diesen Eltern k\u00fcnftig eine bessere Ber\u00fccksichtigung ihrer Einnahmen im Elterngeld.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Beispiel:<\/strong> Ein fest angestellter Erzieher bekommt im Dezember sein Kind. Im Kalenderjahr davor hatte er, bis auf eine einmalige freiberufliche Einnahme von 200 Euro, noch kein Einkommen.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Nach den allgemeinen Regeln wird er (wegen der einen selbst\u00e4ndigen Einnahme) wie ein Selbst\u00e4ndiger behandelt: F\u00fcr das Elterngeld ist das Einkommen aus dem Vorjahr ma\u00dfgeblich. Damals hatte er noch kein Einkommen. Er erh\u00e4lt damit nur den Elterngeld-Mindestbetrag von 300 Euro.<\/li><li>Mit der neuen Regelung kann er sich daf\u00fcr entscheiden, ausschlie\u00dflich als Nicht-Selbst\u00e4ndiger behandelt zu werden: Die Einnahme von 200 Euro wird nicht angerechnet. Sein Elterngeld wird dann anhand der 12 Monate vor der Geburt bemessen, in denen er schon als Erzieher gearbeitet und durchschnittlich 1.500 Euro im Monat verdient hat. Er bekommt dann 65 % seines ma\u00dfgeblichen Netto-Einkommens, also etwa 975 Euro.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Und:<\/strong> Eltern, die w\u00e4hrend des Elterngeldbezugs Teilzeit arbeiten, sollen nur im Ausnahmefall nachtr\u00e4glich Nachweise \u00fcber ihre Arbeitszeit erbringen. Ab jetzt wird grunds\u00e4tzlich davon ausgegangen, dass die im Antrag angegebenen Arbeitsstunden nicht \u00fcberschritten werden.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\" id=\"finanzierung-und-einkommensgrenzen\">Finanzierung und Einkommensgrenzen<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Kosten f\u00fcr mehr Partnerschaftlichkeit und die bessere Unterst\u00fctzung von Eltern fr\u00fchgeborener Kinder werden aus dem Elterngeld selbst finanziert. Es sind keine zus\u00e4tzlichen Mittel aus dem Haushalt daf\u00fcr erforderlich. Zur Finanzierung der Verbesserungen sollen k\u00fcnftig aber nur noch Eltern, die gemeinsam 300.000 Euro oder weniger im Jahr verdienen, Elterngeld erhalten. Bisher lag die Grenze f\u00fcr Paare bei 500.000 Euro. Diese neue Regelung f\u00fcr Paare betrifft Spitzenverdiener, die 0,4 Prozent der Elterngeldbezieher ausmachen \u2013 ca. 7.000. F\u00fcr sie ist die eigenst\u00e4ndige Vorsorge f\u00fcr den Zeitraum der Elternzeit auch ohne Elterngeld m\u00f6glich. F\u00fcr Alleinerziehende liegt die Grenze weiterhin bei 250.000 Euro.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\" id=\"zahlen-im-%c3%bcberblick\">Zahlen im \u00dcberblick<\/h3>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>68 Prozent der Eltern w\u00fcnschen sich mehr Zeit f\u00fcr ihre Kinder.<\/li><li>48 Prozent der Eltern w\u00fcnschen sich eine gleichgewichtige Aufteilung von Familie und Beruf (24 Prozent: mit doppelter Vollzeit; 22 Prozent: mit doppelter Teilzeit).<\/li><li>55 Prozent der Eltern erwarten von der Familienpolitik, dass sie die Voraussetzungen verbessert, damit beide Partner gleicherma\u00dfen berufst\u00e4tig sein und Verantwortung in der Familie \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.<\/li><li>82 Prozent der Eltern teilen sich w\u00e4hrend des Partnerschaftsbonus die Betreuung ihres Kindes mehr oder weniger gleich auf. (Im Vergleich: w\u00e4hrend des Bezugs von ElterngeldPlus: 24 Prozent, w\u00e4hrend des Bezugs von Basiselterngeld: 17 Prozent).<\/li><li>1,9 Prozent (ca. 18.500) der Eltern nutzen den Partnerschaftsbonus.<\/li><li>27,8 Prozent (ca. 8.000 V\u00e4ter) der ElterngeldPlus beziehenden V\u00e4ter, beziehen den Partnerschaftsbonus.<\/li><li>Jedes Jahr werden 2,3 Prozent aller Kinder, deren M\u00fctter Elterngeld beziehen, mehr als 6 Wochen zu fr\u00fch geboren. Das sind 17.000 Kinder im Jahr.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Quelle: BMFSFJ, Pressemitteilung vom 16.09.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Giffey: \u201eDeutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung wird flexibler, partnerschaftlicher und einfacher.\u201c Das Bundeskabinett hat am 16.09.2020 einen Gesetzentwurf mit deutlichen Verbesserungen im Elterngeld beschlossen. 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