{"id":61633,"date":"2020-10-18T15:30:21","date_gmt":"2020-10-18T13:30:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=61633"},"modified":"2020-10-18T15:30:21","modified_gmt":"2020-10-18T13:30:21","slug":"verstoss-gegen-denkmalschutz-bussgeld","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/verstoss-gegen-denkmalschutz-bussgeld\/","title":{"rendered":"Versto\u00df gegen Denkmalschutz \u2013 Bu\u00dfgeld"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Oberlandesgericht best\u00e4tigt Bu\u00dfgeld in H\u00f6he von 60.000 Euro<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Durch den Denkmalschutz sollen historische Geb\u00e4ude dauerhaft unverf\u00e4lscht erhalten bleiben. Damit soll dem kulturellen Erbe der Gesellschaft Rechnung getragen und an historische Baukunst und Lebensweise erinnert werden. Ein Versto\u00df gegen denkmalrechtliche Vorschriften kann mit Bu\u00dfgeld geahndet werden. Dass dies auch ganz erheblich ausfallen kann, hat jetzt der Senat f\u00fcr Bu\u00dfgeldsachen des Oberlandesgerichts Oldenburg best\u00e4tigt.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein Kaufmann aus Aurich hatte 2017 ein mehrst\u00f6ckiges Geb\u00e4ude aus dem 19. Jahrhundert auf Norderney erworben. Im Rahmen des Umbaus lie\u00df er \u2013 ohne eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung \u2013 alte Innenw\u00e4nde entfernen und durch neue Leichtbauw\u00e4nde ersetzen, alte T\u00fcr\u00f6ffnungen zumauern und neue schaffen, auf den alten Dielen Leitungen verlegen und die alten Decken abh\u00e4ngen. Der Landkreis Aurich verh\u00e4ngte ein Bu\u00dfgeld in H\u00f6he von 60.000 Euro. Auf den Einspruch des Mannes hin wurde die Sache vor dem Amtsgericht Aurich verhandelt. Dort wurde der Kaufmann verurteilt. Die Geldbu\u00dfe von 60.000 Euro blieb bestehen. Der Mann habe vors\u00e4tzlich gehandelt, so das Amtsgericht, denn er habe im Rahmen des Kaufvertrages best\u00e4tigt, dass ihm bekannt sei, ein Baudenkmal zu erwerben.<\/p>\n\n\n\n<p>Gegen das amtsgerichtliche Urteil wendete sich der Mann mit seiner Rechtsbeschwerde mit der er unter anderem die H\u00f6he des Bu\u00dfgeldes angriff.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Rechtsbeschwerde vor dem Oberlandesgericht blieb ohne Erfolg. Durch die vorgenommenen Arbeiten sei es zu einer Substanzbeeintr\u00e4chtigung des Baudenkmals gekommen. Angesichts der vorliegenden vors\u00e4tzlichen Begehungsweise sei das hohe Bu\u00dfgeld von 60.000 Euro gerechtfertigt. Dabei sei zu ber\u00fccksichtigen, dass durch rechtswidrige Eingriffe in Denkm\u00e4ler den T\u00e4tern gro\u00dfe wirtschaftliche Vorteile, der Allgemeinheit jedoch schwere, nicht wieder gutzumachende Verluste entst\u00e4nden.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Entscheidung ist rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Quelle: OLG Oldenburg, Pressemitteilung vom 15.10.2020 zum Beschluss 2 Ss(Owi) 163\/20 vom 30.06.2020 (rkr)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Oberlandesgericht best\u00e4tigt Bu\u00dfgeld in H\u00f6he von 60.000 Euro Durch den Denkmalschutz sollen historische Geb\u00e4ude dauerhaft unverf\u00e4lscht erhalten bleiben. Damit soll dem kulturellen Erbe der Gesellschaft Rechnung getragen und an historische Baukunst und Lebensweise erinnert werden. Ein Versto\u00df gegen denkmalrechtliche Vorschriften kann mit Bu\u00dfgeld geahndet werden. Dass dies auch ganz erheblich ausfallen kann, hat jetzt der &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/verstoss-gegen-denkmalschutz-bussgeld\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Versto\u00df gegen Denkmalschutz \u2013 Bu\u00dfgeld<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1730],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/61633"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=61633"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/61633\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=61633"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=61633"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=61633"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}