{"id":61735,"date":"2020-11-07T10:52:06","date_gmt":"2020-11-07T08:52:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=61735"},"modified":"2022-11-25T12:03:59","modified_gmt":"2022-11-25T10:03:59","slug":"gesetzliche-neuregelungen-november-2020-gesundheits-und-klimaschutz-im-blick","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/gesetzliche-neuregelungen-november-2020-gesundheits-und-klimaschutz-im-blick\/","title":{"rendered":"Gesetzliche Neuregelungen November 2020: Gesundheits- und Klimaschutz im Blick"},"content":{"rendered":"\n

Bestm\u00f6glicher Schutz in Alten- und Pflegeheimen durch Corona-Schnelltests, mehr digitale Angebote im Gesundheitswesen und Reisegutscheine \u2013 diese gesetzlichen Neuregelungen treten im November in Kraft. Zudem: Abfallvermeidung, bezahlbare E-Mobilit\u00e4t sowie vereinfachte Investitionen in Energieeinsparungen f\u00fcr den Klimaschutz.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Kampf gegen die Pandemie<\/h2>\n\n\n\n

Besserer Schutz in Pflegeheimen und Krankenh\u00e4usern<\/h3>\n\n\n\n

Pflegeheime und Krankenh\u00e4user k\u00f6nnen Antigen-Schnelltests gro\u00dfz\u00fcgig nutzen, um Personal, G\u00e4ste, Kranke sowie Bewohnerinnen und Bewohner regelm\u00e4\u00dfig auf das Corona-Virus zu testen. Damit tr\u00e4gt die neue Coronavirus-Testverordnung dazu bei, in diesen Einrichtungen auch bei steigenden Infektionszahlen bestm\u00f6glichen Schutz zu gew\u00e4hrleisten und sichere Kontakte zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Pauschalreisen: Reise-Gutscheine bei Insolvenz des Reiseveranstalters staatlich abgesichert<\/h3>\n\n\n\n

Wenn Pauschalreisen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt wurden, k\u00f6nnen Reiseunternehmen auf freiwilliger Basis Gutscheine anbieten \u2013 anstelle der sofortigen R\u00fcckzahlung des Reisepreises. Der Reise-Gutschein ist gegen eine Insolvenz des Reiseunternehmens erg\u00e4nzend staatlich abgesichert.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Gesundheit<\/h2>\n\n\n\n

Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen <\/h3>\n\n\n\n

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz werden ab 2021 digitale Angebote wie die elektronische Patientenakte oder das E-Rezept nutzbar. Gleichzeitig werden sensible Gesundheitsdaten gesch\u00fctzt. Neben Befunden, Arztberichten oder R\u00f6ntgenbildern lassen sich ab dem Jahr 2022 auch der Impfausweis, der Mutterpass, das gelbe Untersuchungsheft f\u00fcr Kinder und das Zahnbonusheft in der elektronischen Patientenakte speichern.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Investitionsprogramm f\u00fcr Krankenh\u00e4user<\/h3>\n\n\n\n

Das Krankenhauszukunftsgesetz sorgt f\u00fcr schnelle und zielgerichtete Investitionen in die Digitalisierung und in eine moderne technische Ausstattung der Krankenh\u00e4user. Au\u00dferdem sieht es f\u00fcr 2020 die Verl\u00e4ngerung des Kinderkrankengeldanspruchs um f\u00fcnf Tage je Elternteil vor. Eine Sonderzulage f\u00fcr Pflegekr\u00e4fte in Krankenh\u00e4usern, die durch die Corona-Pandemie besonders gefordert waren, ist nun ebenfalls m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Neue Regelungen f\u00fcr Intensivpflege und medizinische Rehabilitation<\/h3>\n\n\n\n

Intensiv-Pflegebed\u00fcrftige besser versorgen, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigen und die Selbstbestimmung der Betroffenen st\u00e4rken. Darauf zielt das \u201cGesetz zur St\u00e4rkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung\u201d.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Umwelt \u2013 Klima \u2013 Energie<\/h2>\n\n\n\n

Abf\u00e4lle vermeiden \u2013 Ressourcen nachhaltig nutzen<\/h3>\n\n\n\n

Abfall soll weitestgehend vermieden und stattdessen mehr recycelt werden. Herstellerfirmen von Einwegprodukten werden st\u00e4rker in die Pflicht genommen. Mit diesen Regelungen wird die EU-Abfallrichtlinie umgesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

\u00c4nderung der Kfz-Steuer \u2013 Klimafreundliche, bezahlbare Mobilit\u00e4t<\/h3>\n\n\n\n

Die Kfz-Steuer orientiert sich nun st\u00e4rker am Schadstoff-Aussto\u00df der Fahrzeuge. Je nach H\u00f6he der Emissionen steigt sie stufenweise an. Steuerlich entlastet werden dagegen die Besitzer reiner E-Autos. Die Bundesregierung setzt damit ein klares Signal f\u00fcr klimafreundliche und bezahlbare Mobilit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Ein weiterer Baustein der Energiewende: Das Geb\u00e4udeenergiegesetz<\/h3>\n\n\n\n

\u00d6lheizkessel d\u00fcrfen ab 2026 grunds\u00e4tzlich nicht mehr eingebaut werden. Als Anreiz zum Austausch alter \u00d6lheizungen durch ein klimafreundliches Modell lockt eine Pr\u00e4mie. Um auch grunds\u00e4tzlich den Prim\u00e4renergiebedarf von Geb\u00e4uden zu senken, werden Investitionen in Energieeinsparungen vereinfacht.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Informationen<\/p>\n\n\n\n

Quelle: Bundesregierung, Pressemitteilung vom 28.10.2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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