{"id":62381,"date":"2021-02-05T12:36:31","date_gmt":"2021-02-05T10:36:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=62381"},"modified":"2023-08-25T12:13:59","modified_gmt":"2023-08-25T10:13:59","slug":"das-urheberrecht-wird-reformiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/das-urheberrecht-wird-reformiert\/","title":{"rendered":"Das Urheberrecht wird reformiert"},"content":{"rendered":"\n

Die Bundesregierung hat die umfangreichste Reform des Urheberrechts seit zwei Jahrzehnten auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetzentwurf, den das Kabinett beschloss, werden zwei europ\u00e4ische Richtlinien umgesetzt. Die Reform ist n\u00f6tig, weil sich Medientechnologien rasant weiterentwickelt haben \u2013 mit Auswirkungen auf urheberrechtlich gesch\u00fctzte Werke.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ein zentraler Aspekt der Urheberrechtsreform ist die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen (engl. f\u00fcr \u201cHochladen\u201d). Nutzerinnen und Nutzer \u00fcbertragen dabei Daten von ihrem eigenen Ger\u00e4t ins Internet \u2013 k\u00fcnftig sollen Plattformen Lizenzen f\u00fcr diese urheberrechtlich gesch\u00fctzten Daten erwerben. Ein Direktverg\u00fctungsanspruch sorgt dann daf\u00fcr, dass auch die Kreativen, also Musikerinnen und Musiker, Schauspielerinnen und Schauspieler oder Autorinnen und Autoren, fair beteiligt werden.<\/p>\n\n\n\n

Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett am 03.02.2021 beschlossen hat. Besteht keine entsprechende Lizenz, muss die Plattform einen Upload auf Verlangen des Rechtsinhabers grunds\u00e4tzlich von Anfang an blockieren. Damit das nicht \u00fcberm\u00e4\u00dfig geschieht, sind kurze Ausschnitte auch weiterhin m\u00f6glich. Auch Zitate, Karikaturen, Parodien und Pastiche k\u00f6nnen weiterhin verwendet werden.<\/p>\n\n\n\n

Faire Beteiligung als Ziel<\/h2>\n\n\n\n

Mit der Reform wird zudem ein neues Leistungsschutzrecht f\u00fcr Presseverleger eingef\u00fchrt. Und: Urheber, die von Verwertungsgesellschaften einen finanziellen Ausgleich erhalten, sollen k\u00fcnftig ihren Verleger beteiligen.<\/p>\n\n\n\n

Der Gesetzentwurf enth\u00e4lt auch Anpassungen f\u00fcr Vertr\u00e4ge zwischen Kreativen und Verwertern im sog. Urhebervertragsrecht, also etwa zwischen Schauspielerinnen und Schauspielern auf der einen Seite und Filmproduzentinnen und Filmproduzenten auf der anderen Seite. Damit soll zum Beispiel eine angemessene Verg\u00fctung erm\u00f6glicht werden.<\/p>\n\n\n\n

Schlie\u00dflich m\u00fcssen Sendeunternehmen f\u00fcr bestimmte unionsweit verbreitete Internet-Angebote die Rechte nur noch f\u00fcr den Mitgliedstaat erwerben, in dem der Sender seinen Sitz hat.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Gesetzentwurf werden zwei Richtlinien der Europ\u00e4ischen Union umgesetzt. Die Richtlinie \u00fcber das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt hat das Ziel, das Urheberrecht der Europ\u00e4ischen Union an die Erfordernisse der digitalen Gesellschaft anzupassen. Die Online-SatCab-Richtlinie soll den grenz\u00fcberschreitenden Zugang der europ\u00e4ischen Zivilgesellschaft zu Rundfunkinhalten, insbesondere bei internetbasierten Sendeformen, verbessern.<\/p>\n\n\n\n