Die Digitalisierung der Kfz-Zulassung wird laut Bundesregierung beim Bundesministerium f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Projekt \u201eInternetbasierte Kfz-Zulassung\u201c (i-Kfz) vorangetrieben. Mit diesem Projekt w\u00fcrden stufenweise die rechtlichen Voraussetzungen, unter anderem f\u00fcr die digitale Identifizierung der Antragsteller und f\u00fcr die \u00e4u\u00dfere Erkennbarkeit der G\u00fcltigkeit der Zulassungsbescheinigung sowie der Stempelplaketten geschaffen, um Zulassungsvorg\u00e4nge internetbasiert abwickeln zu k\u00f6nnen, hei\u00dft es in der Antwort der Regierung (19\/31153) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19\/30615).<\/p>\n\n\n\n
Die Regelungen zielten darauf ab, der antragstellenden Person den Gang zur Zulassungsbeh\u00f6rde zu ersparen und sukzessive dazu \u00fcberzugehen, \u201eden Zulassungsvorgang ausschlie\u00dflich im Online-Dialog abzuwickeln\u201c, um Wartezeiten zu verk\u00fcrzen und das Verwaltungsverfahren zu optimieren, schreibt die Bundesregierung. Die Au\u00dferbetriebsetzung eines Fahrzeugs und die Umschreibung auf einen anderen Halter mit Beibehaltung des Kennzeichens k\u00f6nnten dagegen bereits jetzt automatisiert erfolgen, hei\u00dft es weiter.<\/p>\n\n\n\n
Die Einrichtung des konkreten Verfahrens obliege auch f\u00fcr die internetbasierte Form der Zulassung nach der im Grundgesetz vorgesehenen Aufgabenteilung zwischen Bund und L\u00e4ndern aber den in den L\u00e4ndern zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden, macht die Bundesregierung deutlich. Das BMVI habe die L\u00e4nder wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, \u201edass die internetbasierte Zulassung in den \u00f6rtlichen Portalen auch effektiv angeboten wird\u201c. Zu ihrer Unterst\u00fctzung habe das Ministerium in allen L\u00e4ndern Schulungen zur Begleitung der Einf\u00fchrung der Regelungen durchgef\u00fchrt und mit den Verfahrensanbietern der Zulassungsbeh\u00f6rden \u00fcber Einzelheiten beraten.<\/p>\n\n\n\n
Quelle: Deutscher Bundestag, Mitteilung vom 05.07.2021<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Digitalisierung der Kfz-Zulassung wird laut Bundesregierung beim Bundesministerium f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Projekt \u201eInternetbasierte Kfz-Zulassung\u201c (i-Kfz) vorangetrieben. Mit diesem Projekt w\u00fcrden stufenweise die rechtlichen Voraussetzungen, unter anderem f\u00fcr die digitale Identifizierung der Antragsteller und f\u00fcr die \u00e4u\u00dfere Erkennbarkeit der G\u00fcltigkeit der Zulassungsbescheinigung sowie der Stempelplaketten geschaffen, um Zulassungsvorg\u00e4nge internetbasiert abwickeln zu … BMVI treibt Digitalisierung der Kfz-Zulassung voran<\/span> weiterlesen