{"id":66463,"date":"2022-04-02T14:08:34","date_gmt":"2022-04-02T12:08:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=66463"},"modified":"2022-04-02T14:08:34","modified_gmt":"2022-04-02T12:08:34","slug":"bundesregierung-unterstuetzt-initiative-der-eu-kommission-fuer-nachhaltige-produkte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/bundesregierung-unterstuetzt-initiative-der-eu-kommission-fuer-nachhaltige-produkte\/","title":{"rendered":"Bundesregierung unterst\u00fctzt Initiative der EU-Kommission f\u00fcr nachhaltige Produkte"},"content":{"rendered":"\n

Am 30.03.2022 hat die EU-Kommission ihren Entwurf f\u00fcr eine \u201eSustainable Products Initiative\u201c (SPI) sowie einen Vorschlag f\u00fcr eine EU-Strategie f\u00fcr nachhaltige Textilien ver\u00f6ffentlicht. Die bislang geltende \u00d6kodesign-Richtlinie soll von einer neuen Verordnung abgel\u00f6st werden. Die alte \u00d6kodesign-Richtlinie macht nur f\u00fcr eine kleine Anzahl an Produkten Vorgaben zur Reparierbarkeit und Langlebigkeit, z. B. f\u00fcr Waschmaschinen, K\u00fchlschr\u00e4nke, TV-Ger\u00e4te, Beleuchtung und Motoren. K\u00fcnftig sollen auch Textilien, M\u00f6bel, Stahl, Zement und Chemikalien vom \u00d6kodesign umfasst werden. Insbesondere Textilien, die im EU-Binnenmarkt verkauft werden, sollen k\u00fcnftig strengere Anforderungen an nachhaltige Produktion, Haltbarkeit und Kreislauff\u00e4higkeit erf\u00fcllen. BMUV und BMWK unterst\u00fctzen das Grundanliegen der EU-Kommission f\u00fcr mehr nachhaltige Produkte im Binnenmarkt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201eNachhaltige Produkte sollen in Zukunft der Standard in der EU sein. Ressourcen sind endlich. Daher m\u00fcssen Produkte langlebiger und besser reparierbar werden. Das nutzt der Umwelt und den Verbraucher*innen. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine macht das Einsparen von Ressourcen und Energie noch dringlicher. Daher unterst\u00fctzen wir, die von der EU-Kommission vorgeschlagenen hohen Anforderungen an das \u00d6kodesign. Wichtig ist, dass k\u00fcnftig die EU-Vorgaben auch f\u00fcr Produkte mit gro\u00dfen M\u00e4rkten, wie Textilien oder M\u00f6bel, gelten sollen. So sparen wir Energie und Ressourcen in der Produktion und kommen einem Recht auf Reparatur auf alle physischen Produkte einen gro\u00dfen Schritt n\u00e4her. Mit der Textilstrategie k\u00f6nnen wir hoffentlich einige Irrwege der Bekleidungsindustrie beenden. Gerade Kleidung wird h\u00e4ufig nicht nachhaltig und auf Kosten von Umwelt oder Menschenrechten produziert. Wenn wir f\u00fcr den EU-Binnenmarkt verbindliche Qualit\u00e4tsanforderungen f\u00fcr alle Textilien vorschreiben, dann wird das auch die globalen Produktionsbedingungen im Textilsektor verbessern.\u201c<\/p>Verbraucherstaatssekret\u00e4rin Christiane Rohleder<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

\u201eDas europ\u00e4ische \u00d6kodesign hat eine lange und erfolgreiche Geschichte und hat bereits in der Vergangenheit erheblich zur Steigerung der Energieeffizienz und Verbesserung des Verbraucherschutzes in Europa beigetragen. In der heutigen Zeit ist die Minderung unseres Energieverbrauchs \u2013 entweder durch direkte Einsparungen oder mittelbar durch eine verbesserte Materialeffizienz und einen besseren Ressourcenschutz \u2013 auch eine Frage der europ\u00e4ischen Sicherheit und Souver\u00e4nit\u00e4t. Mit den jetzt geplanten \u00c4nderungen und der inhaltlichen Erweiterung verbinde ich die Erwartung, dass das europ\u00e4ische \u00d6kodesign ein effektiver Schl\u00fcssel f\u00fcr die erfolgreiche Transformation der Wirtschaft hin zu Klimaneutralit\u00e4t wird.\u201c<\/p>Staatssekret\u00e4r Udo Philipp<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Mit der Sustainable Products Initiative (SPI) will die EU-Kommission Energieeffizienz- und Ressourcenschutzanforderungen an eine Vielzahl von Produktgruppen regeln. Anders als die bisher geltende \u00d6kodesign-Richtlinie soll die neue Verordnung nicht nur f\u00fcr energieverbrauchsrelevante Produkte, sondern f\u00fcr fast alle physischen Produkte gelten. Die Verordnung soll k\u00fcnftig den rechtlichen Rahmen vorgeben, mit dem Anforderungen f\u00fcr Umwelt- und Ressourcenschutz an Produkte gestellt werden k\u00f6nnen. Die neue \u00d6kodesign-Verordnung stellt selber keine direkten Anforderungen an Produkte. Sie gibt aber vor, welche Anforderungen in zuk\u00fcnftigen Produktverordnungen gestellt werden sollen und k\u00f6nnen. Die Kommission wird einen Zeitplan f\u00fcr die Erarbeitung priorit\u00e4rer Produktverordnungen vorlegen. Neu ist, dass der gesamte Lebenszyklus der Produkte Beachtung bei neuen Umweltschutzanforderungen finden soll. Die Vorgaben aus der Verordnung sollen zuk\u00fcnftig zu l\u00e4ngerer Haltbarkeit, Austauschbarkeit von Einzelteilen und zu mehr Reparierbarkeit f\u00fchren. Au\u00dferdem wird der Einsatz von Rezyklaten und damit das Recycling insgesamt gest\u00e4rkt. So konkret waren die Vorgaben der \u00d6kodesign-Richtlinie bislang nicht.<\/p>\n\n\n\n

Mit der Textilstrategie nimmt die EU-Kommission die Transformation im Bekleidungssektor in den Fokus. Mit den neuen, umfassenden und strengeren Vorgaben soll die nicht-nachhaltige \u201eFast Fashion\u201c eingeschr\u00e4nkt und die Kreislauff\u00e4higkeit der Produkte gesteigert werden; etwa durch das Zusammenspiel mit der auf Textilprodukte ausgeweiteten \u00d6kodesign-Verordnung. Aktuell befinden sich j\u00e4hrlich mehr als 20 Milliarden Kleidungsst\u00fccke in der EU im Umlauf. Demnach bestehen aus Sicht von BMUV und BMWK gro\u00dfe Potenziale, um eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft voranzubringen. Beide Ministerien setzen sich daf\u00fcr ein, dass im EU-Binnenmarkt verbindliche Vorgaben f\u00fcr nachhaltiges Produktdesign im Textilsektor erreicht werden. Insbesondere die immer weiter verbreitete Beimischung billiger und massenhaft verwendeter synthetischer Fasern (Elastan) erschweren eine sortenreine Sortierung und damit ein potentielles Recycling. Dar\u00fcber hinaus setzen sich die Ministerien f\u00fcr verbindliche Vorgaben bez\u00fcglich der Beimischung von textilen Rezyklatfasern in neu produzierte Bekleidung ein. Denn schon ab 2025 gilt im Binnenmarkt die Pflicht zur getrennten Sammlung von Alt-Textilien und die gesammelte Menge an alter Kleidung wird ansteigen. Allerdings fehlt bislang in der EU eine Infrastruktur f\u00fcr ein \u201eFaser-zu-Faser\u201c-Recycling im industriellen Ma\u00dfstab. Um die hochwertige Erfassung und Verwertung von Alttextilien zuk\u00fcnftig sicherzustellen, untersucht das BMUV in einem Forschungsvorhaben, wie eine erweiterte Herstellerverantwortung implementiert werden kann. Die europ\u00e4ische Textilstrategie hat ebenfalls eine Empfehlung f\u00fcr eine erweiterte Herstellerverantwortung gegeben, so dass unsere \u00dcberlegungen zeitlich passgenau sind, um auch im europ\u00e4ischen Kontext handlungsf\u00e4hig zu bleiben.<\/p>\n\n\n\n

Die am 30.03.2022 vorgestellten Entw\u00fcrfe f\u00fcr \u201eSustainable Products Initiative\u201c (SPI) undTextilstrategie werden nun zwischen den EU-Mitgliedstaaten sowie im EU-Parlament beraten. Anschlie\u00dfend werden sie im Trilogverfahren behandelt, bevor die EU-Kommission sie ver\u00f6ffentlichen kann.<\/p>\n\n\n\n

Quelle: BMWK, Pressemitteilung vom 30.03.2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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