{"id":66720,"date":"2022-04-21T16:27:47","date_gmt":"2022-04-21T14:27:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=66720"},"modified":"2022-04-21T16:27:47","modified_gmt":"2022-04-21T14:27:47","slug":"geistiges-eigentum-kommission-staerkt-schutz-regionaler-handwerksprodukte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/geistiges-eigentum-kommission-staerkt-schutz-regionaler-handwerksprodukte\/","title":{"rendered":"Geistiges Eigentum: Kommission st\u00e4rkt Schutz regionaler Handwerksprodukte"},"content":{"rendered":"\n<p>Neue geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte wie etwa Messerschmiedewaren aus Solingen sollen k\u00fcnftig Regionen und Hersteller im europa- und weltweiten Wettbewerb st\u00e4rken. Die EU-Kommission hat am 13.04.2022 einen entsprechenden <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/growth\/publications\/regulation-geographical-indications-craft-and-industrial-products-documents_en\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Rahmen<\/a> zum Schutz des geistigen Eigentums vorgeschlagen. \u201eEuropa verf\u00fcgt \u00fcber ein au\u00dfergew\u00f6hnliches Erbe an handwerklichen und industriellen Produkten von Weltruf. Es ist an der Zeit, diesen Herstellern \u2013 wie Lebensmittel- und Weinerzeugern \u2013 ein neues Recht des geistigen Eigentums zu verleihen, das das Vertrauen in ihre Produkte sowie deren Sichtbarkeit erh\u00f6ht, indem es f\u00fcr ihre Authentizit\u00e4t und ihren Ruf b\u00fcrgt\u201c, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. \u201eDie heutige Initiative wird auch zur Schaffung qualifizierter Arbeitspl\u00e4tze, besonders in kleinen und mittleren Unternehmen, sowie zur Entwicklung des Tourismus, auch in den l\u00e4ndlicheren oder wirtschaftlich schw\u00e4cheren Gebieten, beitragen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h2 id=\"qualit%c3%a4t-hervorheben-regionale-wirtschaft-f%c3%b6rdern\">Qualit\u00e4t hervorheben, regionale Wirtschaft f\u00f6rdern<\/h2>\n\n\n\n<p>Aufbauend auf dem Erfolg des Systems der geografischen Angaben f\u00fcr Weine, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse, m\u00f6chte die Kommission mit dem heutigen Verordnungsvorschlag den Herstellern eine M\u00f6glichkeit zum Schutz handwerklicher und industrieller Produkte, die mit ihrer Region assoziiert werden, sowie ihres traditionellen Know-how an die Hand geben, der sich in Europa und dar\u00fcber hinaus auswirkt.<\/p>\n\n\n\n<p>Dank dem in der Verordnung vorgesehenen Schutz der Produktbezeichnung auf europ\u00e4ischer Ebene k\u00f6nnen die Verbraucherinnen und Verbraucher die Qualit\u00e4t solcher Produkte leichter erkennen und fundiertere Entscheidungen treffen. Sie wird in den europ\u00e4ischen Regionen dazu beitragen, Qualifikationen und Arbeitspl\u00e4tze zu f\u00f6rdern, anzuziehen und zu erhalten und so zur wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen beitragen. Der Vorschlag w\u00fcrde auch daf\u00fcr sorgen, dass traditionelle handwerkliche und industrielle Produkte mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen gleichgestellt werden, f\u00fcr die bereits gesch\u00fctzte geografische Angaben existieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit der am 13.04.2022 vorgeschlagenen Verordnung wird Folgendes erreicht:<\/p>\n\n\n\n<ul><li><strong>Einf\u00fchrung eines EU-weiten Schutzes geografischer Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte<\/strong>, damit Hersteller die mit ihren Produkten verbundenen Rechte des geistigen Eigentums in der gesamten EU sch\u00fctzen und durchsetzen k\u00f6nnen. Die neue Verordnung wird auch das Vorgehen gegen gef\u00e4lschte Produkte, einschlie\u00dflich solcher, die online verkauft werden, erleichtern. Sie wird der derzeitigen Zersplitterung abhelfen, die durch den Teilschutz auf nationaler Ebene besteht.<\/li><li><strong>Erm\u00f6glichung einer einfachen und kosteng\u00fcnstigen Eintragung geografischer Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte<\/strong> durch Einf\u00fchrung eines zweistufigen Antragsverfahrens. Die Hersteller m\u00fcssten die Eintragung einer geografischen Angabe bei den benannten Beh\u00f6rden der Mitgliedstaaten beantragen, welche anschlie\u00dfend erfolgreiche Antr\u00e4ge zur weiteren Bewertung und Genehmigung an das Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) weiterleiten w\u00fcrden. Wenn ein Mitgliedstaat kein nationales Bewertungsverfahren eingerichtet hat, k\u00f6nnen Antr\u00e4ge auch direkt beim EUIPO gestellt werden. Der Vorschlag verschafft Herstellern auch die M\u00f6glichkeit, ihre Produkte selbst f\u00fcr konform mit den Produktspezifikationen zu erkl\u00e4ren, wodurch das System flexibler und kosteng\u00fcnstiger wird.<\/li><li><strong>Vollst\u00e4ndige Kompatibilit\u00e4t mit dem internationalen Schutz des geistigen Eigentums<\/strong>, indem Hersteller handwerklicher und industrieller Produkte mit eingetragener geografischer Angabe in die Lage versetzt werden, ihre Produkte in allen Unterzeichnerl\u00e4ndern der Genfer Akte \u00fcber Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben im Rahmen der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum (WIPO) zu sch\u00fctzen, der die EU im November 2019 beigetreten ist und die geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte abdeckt. Zugleich wird es nun m\u00f6glich, entsprechende geografische Angaben aus Drittl\u00e4ndern in der EU zu sch\u00fctzen.<\/li><li><strong>Unterst\u00fctzung der Entwicklung von Europas l\u00e4ndlichen Gebieten und Regionen<\/strong>, indem Herstellern, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, Anreize geboten werden, in neue authentische Produkte zu investieren und Nischenm\u00e4rkte zu schaffen. Die vorgeschlagene Verordnung wird auch dazu beitragen, einzigartige Fertigkeiten zu erhalten, die ansonsten m\u00f6glicherweise verloren gehen, insbesondere in den l\u00e4ndlichen und weniger entwickelten Regionen Europas. Die Regionen w\u00fcrden vom Ansehen der neuen geografischen Angaben profitieren. Dies kann hilfreich sein, um Touristen anzuziehen und in den Regionen neue, hochqualifizierte Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen, wodurch ihre wirtschaftliche Erholung angekurbelt wird.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p><em>Quelle: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 13.04.2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Neue geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte wie etwa Messerschmiedewaren aus Solingen sollen k\u00fcnftig Regionen und Hersteller im europa- und weltweiten Wettbewerb st\u00e4rken. Die EU-Kommission hat am 13.04.2022 einen entsprechenden Rahmen zum Schutz des geistigen Eigentums vorgeschlagen. \u201eEuropa verf\u00fcgt \u00fcber ein au\u00dfergew\u00f6hnliches Erbe an handwerklichen und industriellen Produkten von Weltruf. 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