{"id":66749,"date":"2022-04-21T16:38:31","date_gmt":"2022-04-21T14:38:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=66749"},"modified":"2022-04-21T16:38:31","modified_gmt":"2022-04-21T14:38:31","slug":"corona-arbeitsschutzverordnung-informationen-der-brak-aktualisiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/corona-arbeitsschutzverordnung-informationen-der-brak-aktualisiert\/","title":{"rendered":"Corona-Arbeitsschutzverordnung: Informationen der BRAK aktualisiert"},"content":{"rendered":"\n

Die BRAK hat ihre Informationen f\u00fcr Anw\u00e4ltinnen und Anw\u00e4lte zur Ende M\u00e4rz ge\u00e4nderten Corona-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert. Sie ber\u00fccksichtigt u. a. Basisschutzma\u00dfnahmen und den Wegfall der Homeofficepflicht.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) zum 20.03.2022 neu gefasst. Sie gilt auch f\u00fcr Anw\u00e4ltinnen und Anw\u00e4lte, soweit sie Arbeitgeber sind.<\/p>\n\n\n\n

Kernanliegen der neu gefassten Corona-ArbSchV ist, die f\u00fcr einen \u00dcbergangszeitraum weiterhin erforderlichen Basisschutzma\u00dfnahmen festzulegen und umzusetzen. Auch wenn bereits viele coronabedingte Kontaktbeschr\u00e4nkungen im Privatleben und der \u00d6ffentlichkeit entfallen seien, sei das Ansteckungsrisiko durch COVID-19 in allen Lebensbereichen noch vorhanden. Ansteckungen bei der Arbeit m\u00fcssten daher weiterhin verhindert werden, um Besch\u00e4ftigte vor COVID-19 und eventuellen Sp\u00e4tfolgen zu sch\u00fctzen und die Aufrechterhaltung von Versorgung, Produktion und Dienstleistung sicherzustellen.<\/p>\n\n\n\n

Zu diesen Basisschutzma\u00dfnahmen geh\u00f6ren u. a. Ma\u00dfnahmen zur Umsetzung gem\u00e4\u00df der AHA+L-Regel, die Verminderung betrieblicher Personenkontakte (z.B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von R\u00e4umen oder durch das Angebot von Homeoffice) sowie Testangebote und das Bereitstellen von Masken durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Gef\u00e4hrdungsbeurteilung zu pr\u00fcfen, ob und welche der Ma\u00dfnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit der Besch\u00e4ftigten bei der Arbeit zu gew\u00e4hrleisten und sie dann in sein betriebliches Hygienekonzept aufzunehmen.<\/p>\n\n\n\n

Da die Neufassung der Corona-ArbSchV aber keine grundlegend neuen Anforderungen an den Arbeitgeber enth\u00e4lt, besteht grunds\u00e4tzlich kein Anpassungsbedarf f\u00fcr das betriebliche Hygienekonzept, sofern es den bisherigen Anforderungen der Corona-ArbSchV gen\u00fcgt und die dort beschriebenen Ma\u00dfnahmen umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Die nach dem Infektionsschutzgesetz verpflichtende Homeoffice-Regelung ist entfallen sowie die 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Arbeitgeber k\u00f6nnen aber weiterhin im Einvernehmen mit den Besch\u00e4ftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten, wenn keine betrieblichen Gr\u00fcnde entgegenstehen und diese im Interesse des betrieblichen Infektionsschutzes liegt (z. B. bei T\u00e4tigkeit in Gro\u00dfraumb\u00fcros).<\/p>\n\n\n\n