Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar vorfristig ausgelaufen. Um Infektionen in Betrieben und B\u00fcros m\u00f6glichst zu vermeiden, hat das Bundesarbeitsministerium Empfehlungen ver\u00f6ffentlicht. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung und die telefonische Krankschreibung sind weiterhin m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar 2023 ausgelaufen. Die Verordnung hatte dazu beizutragen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor einer Corona-Infektion am Arbeitsplatz besser zu sch\u00fctzen und damit auch ihr Risiko zu senken, an Long COVID zu erkranken.<\/p>\n\n\n\n
An die Stelle verpflichtender Regelungen zum betrieblichen Infektionsschutz treten Empfehlungen des Bundesarbeitsministeriums<\/a>. Arbeitgeber k\u00f6nnen diese bei Bedarf zum Schutz ihrer Besch\u00e4ftigten anwenden \u2013 auch zum Schutz vor anderen Infektionskrankheiten, etwa der Grippe. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung endete gut zwei Monate fr\u00fcher als geplant. Urspr\u00fcnglich sollte sie vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gelten.<\/p>\n\n\n\n Niedrige Corona-Infektionszahlen, milde Krankheitsverl\u00e4ufe und g\u00fcnstige Prognosen machten die verbindlichen rechtlichen Ma\u00dfnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes nicht mehr erforderlich. Das erm\u00f6glichte es der Bundesregierung, Betriebe und Verwaltungen bereits zum 2. Februar 2023 von den Corona-Arbeitsschutzma\u00dfnahmen zu entlasten.<\/p>\n\n\n\n In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege sind weiterhin corona-spezifische Regelungen laut Infektions\u00adschutz\u00adgesetz zu beachten. In allen anderen Bereichen k\u00f6nnen Arbeitgeber und Besch\u00e4ftigte jedoch k\u00fcnftig eigen\u00adverantwortlich festlegen, ob und welche Ma\u00dfnahmen zum Infektions\u00adschutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.<\/p>\n\n\n\n Um das Infektionsgeschehen in Betrieben und B\u00fcros so weit wie m\u00f6glich einzud\u00e4mmen, waren die Arbeitgeber verpflichtet, auf Grundlage einer Gef\u00e4hrdungsbeurteilung betriebliche Hygienekonzepte zu erstellen und die entsprechenden Schutzma\u00dfnahmen umzusetzen. Dazu geh\u00f6rten die bekannten, im Verlauf der Pandemie bew\u00e4hrten Ma\u00dfnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes.<\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber hinaus waren Arbeitgeber verpflichtet, ihre Besch\u00e4ftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, k\u00f6nnen telefonisch bis zu sieben Tage krankgeschrieben werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Corona-Sonderregelung bis 31. M\u00e4rz 2023 verl\u00e4ngert .<\/p>\n\n\n\n Kurzarbeitergeld kann nach wie vor gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Besch\u00e4ftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Besch\u00e4ftigte m\u00fcssen auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Die Regelungen wurden um sechs Monate verl\u00e4ngert und gelten nun bis 30. Juni 2023.<\/p>\n\n\n\n Auch Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer k\u00f6nnen bis Ende Juni 2023 Kurzarbeitergeld erhalten.<\/p>\n\n\n\n Den betroffenen Betrieben wird damit auch f\u00fcr den Fall Planungssicherheit gegeben, dass sich die durch die weltweiten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mit ausgel\u00f6ste Lieferkettenproblematik in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine weiter versch\u00e4rfen sollte.<\/p>\n\n\n\n Der erleichterte Zugang zu Leistungen der Grundsicherung gilt weiter. Das neue B\u00fcrgergeld, das zum 1. Januar in Kraft getreten ist, beinhaltet etwa die vereinfachte Verm\u00f6genspr\u00fcfung oder die befristete Anerkennung der tats\u00e4chlichen Kosten f\u00fcr Unterkunft und Heizung.<\/p>\n\n\n\n Die Grundsicherung f\u00fcr Arbeitsuchende \u2013 und damit das B\u00fcrgergeld \u2013 ist eine Leistung des Sozialstaats zur Sicherung eines menschenw\u00fcrdigen Existenzminimums f\u00fcr diejenigen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Verm\u00f6gen decken k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Gleichzeitig gilt es, Menschen dabei zu helfen, wieder eine Arbeit zu finden. Menschen aus der Hilfebed\u00fcrftigkeit herauszuf\u00fchren in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit. Deshalb gilt beim B\u00fcrgergeld: Ausbildung vor Aushilfsjob. Dies ist gerade in Zeiten des Fachkr\u00e4ftemangels wichtig. Denn wir brauchen in Deutschland mehr und besser ausgebildete Menschen.<\/p>\n\n\n\n Quelle: Bundesregierung, Mitteilung vom 02.02.2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar vorfristig ausgelaufen. Um Infektionen in Betrieben und B\u00fcros m\u00f6glichst zu vermeiden, hat das Bundesarbeitsministerium Empfehlungen ver\u00f6ffentlicht. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung und die telefonische Krankschreibung sind weiterhin m\u00f6glich. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar 2023 ausgelaufen. Die Verordnung hatte dazu beizutragen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor einer Corona-Infektion am Arbeitsplatz … Infektionsschutz am Arbeitsplatz, Kurzarbeit, Grundsicherung<\/span> weiterlesen Was gilt f\u00fcr medizinische Einrichtungen?<\/h2>\n\n\n\n
Welche Verpflichtungen galten bis 2. Februar?<\/h2>\n\n\n\n
Ist eine telefonische Krankschreibung m\u00f6glich?<\/h2>\n\n\n\n
Welche Regelungen gelten f\u00fcr Kurzarbeiter?<\/h2>\n\n\n\n
Was gilt f\u00fcr den erleichterten Zugang zur Grundsicherung?<\/h2>\n\n\n\n