{"id":71063,"date":"2023-05-06T09:32:40","date_gmt":"2023-05-06T07:32:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/?p=71063"},"modified":"2023-05-06T09:32:40","modified_gmt":"2023-05-06T07:32:40","slug":"eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-schutz-von-regionalen-handwerksprodukten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-schutz-von-regionalen-handwerksprodukten\/","title":{"rendered":"EU-Gesetzgeber einigen sich auf Schutz von regionalen Handwerksprodukten"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Neue geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte wie etwa Messerschmiedewaren aus Solingen oder Schwarzw\u00e4lder Kuckucksuhren sollen k\u00fcnftig Regionen und Hersteller im europa- und weltweiten Wettbewerb st\u00e4rken. Das Europ\u00e4ische Parlament und der Rat haben \u00fcber einen Verordnungsentwurf der EU-Kommission eine politische Einigung erzielt. Die neuen Regeln werden Produkte wie Glas, Textilien, Porzellan, Besteck, T\u00f6pferwaren, Kuckucksuhren, Musikinstrumente und M\u00f6bel unter besonderen Schutz stellen. Die Produkte genie\u00dfen bereits einen guten Ruf, doch fehlte den Herstellern bisher eine EU-Regelung zur Anerkennung und zum Schutz des geistigen Eigentums.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">EU-Kommissar f\u00fcr Binnenmarkt, Thierry Breton betonte, dass viele kleine Familienbetriebe in der EU traditionelle handwerkliche Produkte herstellen, die in ihrer Region verwurzelt sind. Diese Verordnung werde dazu beitragen, ihre Handwerkskunst im gesamten EU-Binnenmarkt zu sch\u00fctzen und ihre Sichtbarkeit zu erh\u00f6hen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Verordnung wird es Verbraucherinnen und Verbrauchern erleichtern, die Qualit\u00e4t solcher Produkte zu erkennen und eine fundierte Wahl zu treffen. So werden Qualifikationen und Arbeitspl\u00e4tze in den europ\u00e4ischen Regionen gef\u00f6rdert und erhalten und damit ein Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen geleistet. Die Verordnung wird auch daf\u00fcr sorgen, dass traditionelle handwerkliche und industrielle Erzeugnisse endlich den gesch\u00fctzten geografischen Angaben gleichgestellt werden, die es im landwirtschaftlichen Bereich bereits gibt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die neue EU-Verordnung \u00fcber geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Erzeugnisse wird:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>einen EU-weiten Schutz f\u00fcr gesch\u00fctzte geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Erzeugnisse einf\u00fchren, um den Erzeugern zu helfen, die Rechte am geistigen Eigentum ihrer Produkte EU-weit zu sch\u00fctzen und durchzusetzen. Sie wird auch den derzeit fragmentierten und unvollst\u00e4ndigen Schutz auf nationaler Ebene beseitigen. Die neue Verordnung wird auch den Online-Schutz von handwerklichen und industriellen gesch\u00fctzten geografischen Angaben sowie das Vorgehen gegen gef\u00e4lschte Produkte, auch solche, die online verkauft werden, erleichtern.<\/li><li>Gesch\u00fctzte geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Erzeugnisse k\u00f6nnen durch ein zweistufiges Antragsverfahren kosteng\u00fcnstig und einfach eingetragen werden. Danach m\u00fcssten die Erzeuger ihre Antr\u00e4ge auf Eintragung einer g. A. bei den benannten Beh\u00f6rden der Mitgliedstaaten einreichen, die dann erfolgreiche Antr\u00e4ge zur weiteren Pr\u00fcfung und Genehmigung an das Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) weiterleiten. Ein direktes Antragsverfahren beim EUIPO wird auch f\u00fcr Mitgliedstaaten m\u00f6glich sein, die \u00fcber kein nationales Eintragungsverfahren verf\u00fcgen. Davon profitieren insbesondere KMU.<\/li><li>die Kompatibilit\u00e4t mit dem internationalen Schutz von gesch\u00fctzten geografischen Angaben wird erm\u00f6glicht, indem die Erzeuger von eingetragenen handwerklichen und industriellen g. A. ihre Erzeugnisse in allen L\u00e4ndern sch\u00fctzen k\u00f6nnen, die die Genfer Akte \u00fcber Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum (WIPO) unterzeichnet haben. Die EU ist im November 2019 beigetreten und handwerkliche und industrielle gesch\u00fctzte geografische Angaben sind abgedeckt. Gleichzeitig wird es nun m\u00f6glich sein, entsprechende geografische Angaben aus Drittl\u00e4ndern innerhalb der EU zu sch\u00fctzen.<\/li><li>Die Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums und anderer Regionen in Europa soll gef\u00f6rdert werden, indem Anreize f\u00fcr Erzeuger, insbesondere KMU, geschaffen werden, in neue authentische Produkte zu investieren und Nischenm\u00e4rkte zu schaffen. Die neue Verordnung wird damit dazu beitragen, einzigartige F\u00e4higkeiten zu erhalten, die andernfalls verschwinden k\u00f6nnten, insbesondere in den l\u00e4ndlichen und weniger entwickelten Regionen Europas. Die Regionen w\u00fcrden von dem Ruf der neuen gesch\u00fctzten geografischen Angaben profitieren. Dies kann dazu beitragen, Touristen anzuziehen und neue hochqualifizierte Arbeitspl\u00e4tze in den Regionen zu schaffen und gleichzeitig den wirtschaftlichen Aufschwung zu f\u00f6rdern.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\" id=\"h-nachste-schritte\">N\u00e4chste Schritte<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die vorl\u00e4ufige politische Einigung, die das Europ\u00e4ische Parlament, der Rat und die Kommission erzielt haben, muss nun noch vom Europ\u00e4ischen Parlament und vom Rat formell best\u00e4tigt werden.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><\/h3>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li><a href=\"https:\/\/germany.representation.ec.europa.eu\/news\/schwarzwalder-kuckucksuhren-und-solinger-messer-eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-schutz-von-2023-05-04_de\">Weitere Informationen<\/a><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Quelle: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 04.05.2023<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Neue geografische Angaben f\u00fcr handwerkliche und industrielle Produkte wie etwa Messerschmiedewaren aus Solingen oder Schwarzw\u00e4lder Kuckucksuhren sollen k\u00fcnftig Regionen und Hersteller im europa- und weltweiten Wettbewerb st\u00e4rken. 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