In der Einkommensbesteuerung spielen Nie\u00dfbrauch und andere Nutzungsrechte eine wichtige Rolle, insbesondere bei Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung. In diesem Blogbeitrag erl\u00e4utern wir die wesentlichen Punkte des BMF-Schreibens vom 30. September 2013 (BStBl I S. 1184), das sich ausf\u00fchrlich mit diesen Themen befasst.<\/p>\n\n\n\n
Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung sind grunds\u00e4tzlich demjenigen zuzurechnen, der die Rechte und Pflichten eines Vermieters tr\u00e4gt und das Grundst\u00fcck oder Rechte im Sinne des \u00a7 21 Abs. 1 EStG zur Nutzung gegen Entgelt \u00fcberl\u00e4sst. Einem Nutzungsberechtigten sind die Eink\u00fcnfte zuzurechnen, wenn ihm die volle Besitz- und Verwaltungsbefugnis zusteht und er das Grundst\u00fcck in Besitz hat und verwaltet.<\/p>\n\n\n\n
Gestaltungen zwischen nahen Angeh\u00f6rigen werden steuerlich nur anerkannt, wenn sie klar vereinbart, ernsthaft gewollt und tats\u00e4chlich durchgef\u00fchrt werden. Die Bestellung eines Nie\u00dfbrauchs f\u00fcr minderj\u00e4hrige Kinder erfordert meist die Mitwirkung eines Pflegers.<\/p>\n\n\n\n
Obligatorische Nutzungsrechte k\u00f6nnen anerkannt werden, wenn der Nutzungsberechtigte eine gesicherte Rechtsposition erlangt hat und tats\u00e4chlich die Stellung des Vermieters einnimmt. Dies gilt auch f\u00fcr obligatorische Nutzungsrechte zugunsten naher Angeh\u00f6riger.<\/p>\n\n\n\n
Ein Nie\u00dfbrauch, der nur zu Sicherungszwecken einger\u00e4umt wird, ist einkommensteuerrechtlich unbeachtlich, sofern er nicht ausge\u00fcbt wird.<\/p>\n\n\n\n
Ein Nie\u00dfbrauch wird als entgeltlich betrachtet, wenn der Wert des Nie\u00dfbrauchs und der Gegenleistung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten abgewogen sind. Unentgeltliche Nie\u00dfbrauchsbestellungen sind steuerlich nur unter bestimmten Bedingungen anzuerkennen.<\/p>\n\n\n\n
Ein Verm\u00e4chtnisnie\u00dfbrauch liegt vor, wenn durch letztwillige Verf\u00fcgung ein Nie\u00dfbrauch an einem Grundst\u00fcck einger\u00e4umt wird. Die steuerlichen Grunds\u00e4tze entsprechen denen des unentgeltlichen Zuwendungsnie\u00dfbrauchs.<\/p>\n\n\n\n
Bei einem im Grundbuch eingetragenen Wohnrecht gelten \u00e4hnliche steuerliche Grunds\u00e4tze wie beim Zuwendungsnie\u00dfbrauch.<\/p>\n\n\n\n
Hier gelten die Grunds\u00e4tze der Abgrenzung zwischen entgeltlicher, teilweise entgeltlicher und unentgeltlicher Einr\u00e4umung eines Nutzungsrechts.<\/p>\n\n\n\n
Ein Vorbehaltsnie\u00dfbrauch liegt vor, wenn bei der \u00dcbertragung eines Grundst\u00fccks ein Nie\u00dfbrauchrecht f\u00fcr den bisherigen Eigent\u00fcmer bestellt wird.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr das vorbehaltene dingliche Wohnrecht gelten die gleichen Grunds\u00e4tze wie f\u00fcr den Vorbehaltsnie\u00dfbrauch.<\/p>\n\n\n\n
Hierbei handelt es sich um Nutzungsrechte, die beim Verkauf eines Grundst\u00fccks vom bisherigen Eigent\u00fcmer vorbehalten werden. Die steuerlichen Grunds\u00e4tze entsprechen denen des Vorbehaltsnie\u00dfbrauchs.<\/p>\n\n\n\n
Die Abl\u00f6sung von Nie\u00dfbrauchsrechten und anderen Nutzungsrechten kann verschiedene steuerliche Folgen haben, abh\u00e4ngig davon, ob es sich um eine Verm\u00f6gens\u00fcbertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge oder um sonstige Verm\u00f6gens\u00fcbertragungen handelt.<\/p>\n\n\n\n
Dieses BMF-Schreiben ersetzt \u00e4ltere Regelungen und ist in allen noch offenen F\u00e4llen anzuwenden. Die Anwendung der neuen Grunds\u00e4tze erfolgt gestaffelt je nach Art des Nie\u00dfbrauchs oder Nutzungsrechts und dem Zeitpunkt der Bestellung oder \u00dcbertragung.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr eine detaillierte Beratung zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Nie\u00dfbrauch und anderen Nutzungsrechten stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung. Kontaktieren Sie uns, um die spezifischen Auswirkungen dieser Regelungen auf Ihre steuerliche Situation zu besprechen. Siehe auch https:\/\/www.steuerschroeder.de\/Steuerrechner\/Niessbrauch_Immobilie.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In der Einkommensbesteuerung spielen Nie\u00dfbrauch und andere Nutzungsrechte eine wichtige Rolle, insbesondere bei Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung. In diesem Blogbeitrag erl\u00e4utern wir die wesentlichen Punkte des BMF-Schreibens vom 30. September 2013 (BStBl I S. 1184), das sich ausf\u00fchrlich mit diesen Themen befasst. A. Allgemeines I. Zurechnung von Eink\u00fcnften Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung sind … Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nie\u00dfbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung<\/span> weiterlesen