{"id":800,"date":"2012-02-28T14:26:42","date_gmt":"2012-02-28T12:26:42","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=800"},"modified":"2012-09-18T11:53:42","modified_gmt":"2012-09-18T09:53:42","slug":"ubernommene-pflegekosten-einer-tante-als-ausergewohnliche-belastungen-nach-vorweggenommener-erbfolge","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/ubernommene-pflegekosten-einer-tante-als-ausergewohnliche-belastungen-nach-vorweggenommener-erbfolge\/","title":{"rendered":"\u00dcbernommene Pflegekosten einer Tante als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen nach vorweggenommener Erbfolge"},"content":{"rendered":"

\u00dcbernommene Pflegekosten einer Tante als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen nach vorweggenommener Erbfolge<\/strong><\/p>\n

Kernproblem<\/strong><\/p>\n

Werden Kosten f\u00fcr die Unterbringung eines bed\u00fcrftigen Familienangeh\u00f6rigen in einem Altenheim \u00fcbernommen, liegen typische Unterhaltsaufwendungen vor, die als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen mit bis zu 8.004 EUR (ggf. unter Ber\u00fccksichtigung eigener Eink\u00fcnfte der unterst\u00fctzten Person) abzugsf\u00e4hig sind. Dagegen begr\u00fcnden die Kosten wegen st\u00e4ndiger Pflegebed\u00fcrftigkeit au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen, die unter Ber\u00fccksichtigung der zumutbaren Eigenbelastung abzugsf\u00e4hig sind. Das gilt auch f\u00fcr einen unterhaltsverpflichteten Dritten, der die Aufwendungen \u00fcbernimmt. Daneben k\u00f6nnen auch aus sittlicher Verpflichtung heraus Aufwendungen erwachsen, z. B. wenn der Neffe die Aufwendungen der Tante tr\u00e4gt. So war es auch in einem vom Finanzgericht D\u00fcsseldorf entschiedenen Fall. Hier bestand aber die Besonderheit, dass sich die Tante mittelbar selbst in die Lage gebracht hatte, auf die Unterst\u00fctzung des Neffen angewiesen zu sein.<\/p>\n

Sachverhalt<\/strong><\/p>\n

Im Streitfall hatte der Neffe von seiner damals 77-j\u00e4hrigen Tante ein Mietwohngrundst\u00fcck in vorweggenommener Erbfolge \u00fcbertragen bekommen. Die Tante behielt jedoch den Nie\u00dfbrauch an dem Objekt und konnte mit den Mieteinnahmen zun\u00e4chst ihren Unterhalt aufbringen. Viele Jahre sp\u00e4ter, als die Tante auf die 90 zuging, machte der Neffe Kosten f\u00fcr die Heimunterbringung seiner Tante als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastung geltend. Diese war mittlerweile pflegebed\u00fcrftig und konnte aus den Mieteinnahmen die Pflegekosten nicht mehr decken. Hierzu hatten auch Mietr\u00fcckst\u00e4nde und Reparaturen beigetragen. Das Finanzamt lehnte eine Ber\u00fccksichtigung der Aufwendungen ab, weil das Nie\u00dfbrauchsrecht der Tante der Zwangsl\u00e4ufigkeit der Aufwendungen entgegenstehe. Zudem habe der Neffe die Unterst\u00fctzungsbed\u00fcrftigkeit seiner Tante dadurch ad\u00e4quat mitverursacht, dass er sich deren Verm\u00f6gen zuvor habe \u00fcbertragen lassen.<\/p>\n

Entscheidung<\/strong><\/p>\n

Das Finanzgericht gab dem Neffen Recht und sah die Kosten\u00fcbernahme der Heimunterbringung als zwangsl\u00e4ufig an, weil die Eink\u00fcnfte der Tante aus dem Vorbehaltsnie\u00dfbrauch nicht ausreichend gewesen seien. Dem habe weder der geringe Wert des Nie\u00dfbrauchsrecht entgegen gestanden, noch die vorherige \u00dcbertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge. Anders als das Finanzamt waren die Richter der Auffassung, dass die Unterst\u00fctzungsbed\u00fcrftigkeit in erster Linie auf die eingetretene Pflegebed\u00fcrftigkeit der Tante sowie den R\u00fcckgang der Mietertr\u00e4ge zur\u00fcckzuf\u00fchren war, und nicht auf ein kausal mitverursachtes Verhalten des Neffen durch Annahme der Grundst\u00fccks\u00fcbertragung.<\/p>\n

Konsequenz<\/strong><\/p>\n

Das Urteil ist rechtskr\u00e4ftig geworden und gibt Anlass f\u00fcr zul\u00e4ssige steuerliche Gestaltungen, in denen aber au\u00dferhalb des Steuerrechts liegende pers\u00f6nliche \u00dcberlegungen nicht unber\u00fccksichtigt bleiben sollten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00dcbernommene Pflegekosten einer Tante als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen nach vorweggenommener Erbfolge Kernproblem Werden Kosten f\u00fcr die Unterbringung eines bed\u00fcrftigen Familienangeh\u00f6rigen in einem Altenheim \u00fcbernommen, liegen typische Unterhaltsaufwendungen vor, die als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen mit bis zu 8.004 EUR (ggf. unter Ber\u00fccksichtigung eigener Eink\u00fcnfte der unterst\u00fctzten Person) abzugsf\u00e4hig sind. Dagegen begr\u00fcnden die Kosten wegen st\u00e4ndiger Pflegebed\u00fcrftigkeit au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen, … \u00dcbernommene Pflegekosten einer Tante als au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen nach vorweggenommener Erbfolge<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4],"tags":[380,381,442,443],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/800"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=800"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/800\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}