{"id":849,"date":"2012-02-28T10:23:09","date_gmt":"2012-02-28T08:23:09","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.steuer.org\/?p=849"},"modified":"2012-09-18T12:02:15","modified_gmt":"2012-09-18T10:02:15","slug":"behindertendienstfahrten-umsatzsteuerfrei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/behindertendienstfahrten-umsatzsteuerfrei\/","title":{"rendered":"Behindertendienstfahrten umsatzsteuerfrei?"},"content":{"rendered":"<p><strong>Behindertendienstfahrten umsatzsteuerfrei?<\/strong><\/p>\n<p><strong>Kernfrage<\/strong><\/p>\n<p>Leistungen eines Wohlfahrtsverbandes sind unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit. So m\u00fcssen die Leistungen unter anderem unmittelbar dem nach der Satzung beg\u00fcnstigten Personenkreis zugute kommen. Mit der Auslegung des Begriffs der Unmittelbarkeit hatte sich k\u00fcrzlich der Bundesfinanzhof (BFH) zu befassen.<\/p>\n<p><strong>Sachverhalt<\/strong><\/p>\n<p>Ein Wohlfahrtsverband betreibt einen Fahrdienst. Gem\u00e4\u00df der Bestimmungen der Vertr\u00e4ge, die der Verband mit gemeinn\u00fctzigen Organisationen, dem Amt f\u00fcr Kindertagesst\u00e4tten, sowie dem Jugend- und dem Sozialamt abgeschlossenen hat, werden Menschen zu den entsprechenden Einrichtungen bef\u00f6rdert. Die meisten der bef\u00f6rderten Menschen sind Personen, die hilfsbed\u00fcrftig und nach der Satzung des Vereins beg\u00fcnstigt sind. Das Finanzamt jedoch lehnte die Anwendbarkeit der Umsatzsteuerbefreiung ab und unterwarf die Ums\u00e4tze dem Regelsteuersatz. Dagegen klagte der Verband und bekam Recht.<\/p>\n<p><strong>Entscheidung<\/strong><\/p>\n<p>Der BFH erkannte die Umsatzsteuerbefreiung an. Die Leistungen kommen dem beg\u00fcnstigten Personenkreis auch dann unmittelbar zugute, wenn das Unternehmen Fahrdienstleistungen ohne Zwischenschaltung Dritter an Menschen mit Behinderung erbringt und dabei aufgrund eines mit einer anderen Person abgeschlossenen Vertrags t\u00e4tig wird. Die Unmittelbarkeit ist leistungsbezogen auszulegen. Entscheidend ist, dass der Wohlfahrtsverband die Fahrdienstleistungen ohne Zwischenschaltung Dritter tats\u00e4chlich an die hilfsbed\u00fcrftigen Personen selbst erbringt.<\/p>\n<p><strong>Konsequenz<\/strong><\/p>\n<p>Die Entscheidung ist zu begr\u00fc\u00dfen. Die Finanzverwaltung wird ihre gegenl\u00e4ufige Auffassung im Umsatzsteueranwendungserlass anpassen m\u00fcssen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Behindertendienstfahrten umsatzsteuerfrei? Kernfrage Leistungen eines Wohlfahrtsverbandes sind unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit. So m\u00fcssen die Leistungen unter anderem unmittelbar dem nach der Satzung beg\u00fcnstigten Personenkreis zugute kommen. Mit der Auslegung des Begriffs der Unmittelbarkeit hatte sich k\u00fcrzlich der Bundesfinanzhof (BFH) zu befassen. Sachverhalt Ein Wohlfahrtsverband betreibt einen Fahrdienst. Gem\u00e4\u00df der Bestimmungen der Vertr\u00e4ge, &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/behindertendienstfahrten-umsatzsteuerfrei\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Behindertendienstfahrten umsatzsteuerfrei?<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[479,480],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/849"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=849"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/849\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=849"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=849"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=849"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}