\n\n\n\n\n1<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nI. Die Kl\u00e4gerin und Revisionskl\u00e4gerin (Kl\u00e4gerin) ist eine Grundst\u00fccksgemeinschaft in der Rechtsform der Gesellschaft b\u00fcrgerlichen Rechts. Im Jahr 1991 erwarb die Kl\u00e4gerin das Anwesen \u2026, welches in der Folgezeit zur Erzielung von Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung genutzt wurde. Mit notariell beurkundetem Kaufvertrag vom 15. Januar des Streitjahres (1998) ver\u00e4u\u00dferte die Kl\u00e4gerin die \u2026-Grundst\u00fccke an K. Nach Ziff. 3 der Kaufvertragsbestimmungen verpflichtete sich die Kl\u00e4gerin gegen\u00fcber K, bis sp\u00e4testens 31. Dezember 1998 ein auf dem Anwesen befindliches M\u00fchlrad entsprechend einem von der Kl\u00e4gerin abgeschlossenen Bauvertrag, welcher als Anlage 1 Gegenstand des Kaufvertrages war, zu renovieren bzw. zu ersetzen. Der genannte, zwischen der Kl\u00e4gerin und einem Holzbaufachgesch\u00e4ft abgeschlossene und vom 16. April 1997 datierende Bauvertrag sah vor, dass das M\u00fchlrad entsprechend einem beigef\u00fcgten Leistungsverzeichnis f\u00fcr den Betrag von 148 266 DM instand gesetzt und neu angebracht werden solle. Der Kaufpreis f\u00fcr das Anwesen in H\u00f6he von 716 000 DM wurde nach Ziff. 1 der Bestimmungen des Kaufvertrages als Festpreis vereinbart; er sollte unabh\u00e4ngig von den der Kl\u00e4gerin im Zusammenhang mit der notwendigen Erneuerung des M\u00fchlrads tats\u00e4chlich entstehenden Kosten zu zahlen sein. Weiter wurde bestimmt, dass auf das zum Vertragsgegenstand geh\u00f6rende M\u00fchlrad in dem vom Verk\u00e4ufer zu renovierenden Zustand ein Kaufpreisteilbetrag in H\u00f6he von 145 000 DM einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer entfalle. Mit Nachtrag zum Kaufvertrag vom 17. Juli 1998 wurde der Kaufpreis f\u00fcr das Anwesen einvernehmlich von 716 000 DM um 5 000 DM auf 711 000 DM herabgesetzt; der auf das M\u00fchlrad entfallende Kaufpreisteil blieb insoweit unver\u00e4ndert. Besitz, Nutzen und Lasten des Grundst\u00fccks gingen am 17. Juli des Streitjahres auf K \u00fcber; zu diesem Zeitpunkt war die Renovierung des M\u00fchlrades abgeschlossen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n2<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nIn ihrer Feststellungserkl\u00e4rung f\u00fcr das Streitjahr machte die Kl\u00e4gerin die Renovierungskosten f\u00fcr das M\u00fchlrad in H\u00f6he von 116 000 DM als Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung geltend. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt –FA–) lie\u00df die Renovierungskosten nicht zum Abzug als Werbungskosten zu, da diese ver\u00e4u\u00dferungsbedingt entstanden seien. Der Einspruch der Kl\u00e4gerin, mit dem diese u.a. vortrug, dass das zust\u00e4ndige Denkmalschutzamt 54 000 DM f\u00fcr die Renovierungsarbeiten am M\u00fchlrad erstattet habe und mithin nur noch 62 000 DM als Werbungskosten geltend gemacht w\u00fcrden, hatte keinen Erfolg.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n3<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDas Finanzgericht (FG) wies die Klage mit in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 290 ver\u00f6ffentlichtem Urteil ab.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n4<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nMit ihrer Revision vertritt die Kl\u00e4gerin weiter die Auffassung, die Aufwendungen f\u00fcr die Renovierung des M\u00fchlrades seien als Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zum Ansatz zu bringen. Zwar habe sie sich bei Abschluss des Kaufvertrages vom 15. Januar 1998 zur Renovierung des M\u00fchlrades gegen\u00fcber K verpflichtet; der Entschluss f\u00fcr die Renovierung sei indes schon 1994 gefasst worden. Sie sei \u00fcberdies aufgrund denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen zur Wiederherstellung des M\u00fchlrades verpflichtet gewesen. Die Ausf\u00fchrung der Renovierungsarbeiten habe sich vor allem wegen der lang andauernden Verhandlungen mit dem Denkmalschutzamt hinausgez\u00f6gert. Zu dem f\u00fcr die wirtschaftliche Verursachung ma\u00dfgeblichen Zeitpunkt der Beauftragung des Holzbauunternehmens sei die Immobilie vermietet gewesen; daher seien die Reparaturaufwendungen allein der Vermietungst\u00e4tigkeit zuzuordnen. Vor diesem Hintergrund sei es ohne Bedeutung, dass sie, die Kl\u00e4gerin, im Zuge der Ver\u00e4u\u00dferung aufgrund der \u00fcbernommenen Reparaturverpflichtung einen h\u00f6heren Kaufpreis erzielt habe.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n5<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n| Die Kl\u00e4gerin beantragt sinngem\u00e4\u00df,<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n6<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\ndas angefochtene Urteil des FG aufzuheben und den Feststellungsbescheid f\u00fcr das Streitjahr vom 12. Januar 2001 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 3. September 2004 mit der Ma\u00dfgabe zu \u00e4ndern, dass die Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung unter Ansatz weiterer Werbungskosten in H\u00f6he von 62 000 DM mit .\/. 73 521 DM angesetzt werden.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n7<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n| Das FA beantragt,<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n8<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\ndie Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n \n \n\n\n| <\/td>\n | <\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n9<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nII. Die Revision ist unbegr\u00fcndet und gem\u00e4\u00df \u00a7 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zur\u00fcckzuweisen. Das FG hat die strittigen Aufwendungen zu Recht der Ver\u00e4u\u00dferung der Grundst\u00fccke zugeordnet und dementsprechend deren Abzug als Werbungskosten versagt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n10<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n1. Werbungskosten sind gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung sind Werbungskosten grunds\u00e4tzlich alle durch diese Einkunftsart veranlassten Aufwendungen. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) liegt eine derartige Veranlassung vor, wenn (objektiv) ein wirtschaftlicher Zusammenhang mit der auf Vermietung und Verpachtung gerichteten T\u00e4tigkeit besteht und (subjektiv) die Aufwendungen zur F\u00f6rderung der Nutzungs\u00fcberlassung gemacht werden. Bei w\u00e4hrend der Vermietungszeit durchgef\u00fchrten Renovierungs- oder Instandsetzungsarbeiten ist typisierend davon auszugehen, dass sie noch der Eink\u00fcnfteerzielung dienen und die dadurch entstandenen Aufwendungen –unabh\u00e4ngig vom Zahlungszeitpunkt– grunds\u00e4tzlich als Werbungskosten zu ber\u00fccksichtigen sind. Hingegen ist der erforderliche Veranlassungszusammenhang mit der Vermietungst\u00e4tigkeit nicht gegeben, soweit Aufwendungen allein oder ganz \u00fcberwiegend durch die Ver\u00e4u\u00dferung des Mietwohnobjekts veranlasst sind; denn der Verkauf eines solchen zum Privatverm\u00f6gen geh\u00f6renden Objekts stellt –abgesehen von privaten Ver\u00e4u\u00dferungsgesch\u00e4ften i.S. der \u00a7\u00a7 22 Nr. 2, 23 EStG– einen nicht einkommensteuerbaren Vorgang in der Verm\u00f6genssph\u00e4re dar. Daher k\u00f6nnen auch damit im Zusammenhang angefallene Aufwendungen nicht einkommensteuermindernd ber\u00fccksichtigt werden (BFH-Urteil vom 14. Dezember 2004 IX R 34\/03, BFHE 208, 232, BStBl II 2005, 343, m.w.N.).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n11<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nWerden im Rahmen einer Grundst\u00fccksver\u00e4u\u00dferung vom Verk\u00e4ufer \u00fcbernommene Reparaturen durchgef\u00fchrt, sind die daf\u00fcr zu erbringenden Aufwendungen ebenfalls nicht mehr der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung, sondern der nicht einkommensteuerbaren Verm\u00f6gensebene zuzurechnen. Die Mitveranlassung der Aufwendungen durch die Abnutzung der Immobilie w\u00e4hrend der bisherigen Vermietungst\u00e4tigkeit reicht nicht aus, um den Werbungskostenabzug bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zu rechtfertigen; denn der objektive Zusammenhang der Aufwendungen mit der fr\u00fcheren Einkunftserzielung wird durch die von den Beteiligten gewollte Verkn\u00fcpfung mit der nicht einkommensteuerbaren Grundst\u00fccksver\u00e4u\u00dferung \u00fcberlagert (BFH-Urteil in BFHE 208, 232, BStBl II 2005, 343, m.w.N.).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n12<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n2. Nach diesen Grunds\u00e4tzen hat die Revision keinen Erfolg.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n13<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\na) Nach den den Senat gem\u00e4\u00df \u00a7 118 Abs. 2 FGO bindenden Tatsachenfeststellungen des FG hat sich die Kl\u00e4gerin im Kaufvertrag vom 15. Januar 1998 gegen\u00fcber K verpflichtet, das zu dem ver\u00e4u\u00dferten Anwesen geh\u00f6rende M\u00fchlrad bis sp\u00e4testens 31. Dezember 1998 entsprechend einem von ihr bereits abgeschlossenen Bauvertrag zu renovieren bzw. zu ersetzen. Soweit das FG hieraus gefolgert hat, dass die Renovierung und Instandsetzung des M\u00fchlrades objektiv und subjektiv durch die –bereits notarvertraglich vereinbarte– Ver\u00e4u\u00dferung der Grundst\u00fccke veranlasst gewesen sei und diese die bisherige Vermietungst\u00e4tigkeit \u00fcberlagert habe, liegt darin eine jedenfalls m\u00f6gliche Schlussfolgerung, die weder gegen Denkgesetze noch gegen Erfahrungss\u00e4tze oder allgemeine Auslegungsregeln verst\u00f6\u00dft. Sie ist daher mangels erhobener und begr\u00fcndeter Verfahrensr\u00fcgen f\u00fcr den Senat bindend.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n14<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nb) Die hiergegen gerichteten Einwendungen der Revision greifen nicht durch. Insbesondere kann der Einwand der Kl\u00e4gerin, die Renovierung des M\u00fchlrades sei bereits zu einem fr\u00fcheren Zeitpunkt –w\u00e4hrend der andauernden Vermietung– geplant gewesen und beauftragt worden, nicht zu einem anderen Ergebnis f\u00fchren.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n15<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n| Denn die typisierende Annahme, w\u00e4hrend der Vermietungszeit durchgef\u00fchrte Erhaltungsma\u00dfnahmen dienten noch der Vermietungst\u00e4tigkeit, setzt einen f\u00fcr solche F\u00e4lle \u00fcblichen („typischen“) Geschehensablauf voraus. Im Streitfall hat die Kl\u00e4gerin diesen typischen Geschehensablauf mit der im Kaufvertrag vom 15. Januar 1998 getroffenen Vereinbarung, das M\u00fchlrad noch nach Abschluss des schuldrechtlichen Vertrages \u00fcber die Ver\u00e4u\u00dferung des Anwesens instand zu setzen, verlassen. Zwar ist die Kl\u00e4gerin die Verpflichtung aus dem Bauvertrag bereits zu einem Zeitpunkt eingegangen, als der Kaufvertrag \u00fcber das Anwesen noch nicht geschlossen war. Ein hinreichender Zusammenhang von Erhaltungsaufwendungen mit der Vermietungst\u00e4tigkeit wird jedoch nicht dadurch hergestellt, dass zu behebende Sch\u00e4den bereits vor einer Ver\u00e4u\u00dferung des Mietobjekts festgestellt werden oder ihre Beseitigung in Aussicht genommen wird; ma\u00dfgebend ist insoweit der Zeitpunkt der Schadensbeseitigung (BFH-Urteil vom 23. Januar 1990 IX R 17\/85, BFHE 159, 491, BStBl II 1990, 465; vom 10. Oktober 2000 IX R 15\/96, BFHE 193, 318, BStBl II 2001, 787, unter II. 2. a) a.E.). Im Zeitpunkt der Schadensbeseitigung hat die Kl\u00e4gerin indes die hierf\u00fcr anfallenden Aufwendungen aufgrund einer eigenen Willensentscheidung mit der Ver\u00e4u\u00dferung des Mietobjektes vertraglich verkn\u00fcpft und hierbei auch erreicht, dass sie aus der Ver\u00e4u\u00dferung der Grundst\u00fccke einen h\u00f6heren Ver\u00e4u\u00dferungserl\u00f6s erzielt hat. Denn nach den Vereinbarungen im Kaufvertrag vom 15. Januar 1998 hat K f\u00fcr das erneuerte M\u00fchlrad einen Kaufpreisteilbetrag in H\u00f6he von 145 000 DM entrichtet und mithin der Kl\u00e4gerin die gesamten Renovierungsaufwendungen ersetzt; wirtschaftlich gesehen hat danach K und nicht die Kl\u00e4gerin die Aufwendungen getragen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n <\/p>\n Quelle: bundesfinanzhof.de<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" BUNDESFINANZHOF Urteil vom 25.2.2009, IX R 80\/07 Instandsetzungsaufwendungen f\u00fcr Denkmalschutzobjekt w\u00e4hrend der Vermietungszeit als Ver\u00e4u\u00dferungskosten Tatbestand 1 I. Die Kl\u00e4gerin und Revisionskl\u00e4gerin (Kl\u00e4gerin) ist eine Grundst\u00fccksgemeinschaft in der Rechtsform der Gesellschaft b\u00fcrgerlichen Rechts. Im Jahr 1991 erwarb die Kl\u00e4gerin das Anwesen \u2026, welches in der Folgezeit zur Erzielung von Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung genutzt … IX R 80\/07 – Instandsetzungsaufwendungen für Denkmalschutzobjekt während der Vermietungszeit als Veräußerungskosten<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[1628],"class_list":["post-15015","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online","tag-denkmalschutzobjekt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15015","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15015"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15015\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15015"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15015"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15015"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |