{"id":22007,"date":"2013-01-03T15:55:21","date_gmt":"2013-01-03T13:55:21","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=22007"},"modified":"2013-07-16T10:39:31","modified_gmt":"2013-07-16T08:39:31","slug":"zu-%c2%a7-42-missbrauch-von-rechtlichen-gestaltungsmoglichkeiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/zu-%c2%a7-42-missbrauch-von-rechtlichen-gestaltungsmoglichkeiten\/","title":{"rendered":"Zu \u00a7 42 – Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsm\u00f6glichkeiten"},"content":{"rendered":"

Zu \u00a7 42 – Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsm\u00f6glichkeiten<\/strong><\/p>\n\n\n\n
1.<\/td>\n1<\/sup>Bei Anwendung des \u00a7 42 Abs. 1 Satz 2 ist zun\u00e4chst zu pr\u00fcfen, ob das im Einzelfall anzuwendende Einzelsteuergesetz f\u00fcr den vorliegenden Sachverhalt eine Regelung enth\u00e4lt, die der Verhinderung von Steuerumgehungen dient. 2<\/sup>Ob eine Regelung in einem Einzelsteuergesetz der Verhinderung der Steuerumgehung dient, ist nach dem Wortlaut der Regelung und dem Sinnzusammenhang, nach der systematischen Stellung im Gesetz sowie nach der Entstehungsgeschichte der Regelung zu beurteilen.3<\/sup>Liegt danach eine Regelung vor, die der Verhinderung von Steuerumgehungen dient, gilt Folgendes:<\/p>\n
    \n
  • 1<\/sup>Ist der Tatbestand der Regelung erf\u00fcllt, bestimmen sich die Rechtsfolgen allein nach dieser Vorschrift, nicht nach \u00a7 42 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Abs. 2. 2<\/sup>In diesem Fall ist unerheblich, ob auch die Voraussetzungen des \u00a7 42 Abs. 2 vorliegen.<\/li>\n
  • 1<\/sup>Ist der Tatbestand der Regelung dagegen nicht erf\u00fcllt, ist in einem weiteren Schritt zu pr\u00fcfen, ob ein Missbrauch i.S.d. \u00a7 42 Abs. 2 vorliegt. 2<\/sup>Allein das Vorliegen einer einzelgesetzlichen Regelung, die der Verhinderung von Steuerumgehungen dient, schlie\u00dft die Anwendbarkeit des \u00a7 42 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Abs. 2 damit nicht aus.\u00a0<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n
    2.<\/td>\nSofern ein Missbrauch i.S.d. \u00a7 42 Abs. 2 vorliegt, entsteht der Steueranspruch bei allen vom Sachverhalt Betroffenen so, wie er bei einer den wirtschaftlichen Vorg\u00e4ngen angemessenen rechtlichen Gestaltung entsteht (\u00a7 42 Abs. 1 Satz 3).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n
    2.1<\/td>\nEin Missbrauch i.S.d. \u00a7 42 Abs. 2 liegt vor, wenn<\/p>\n