{"id":27217,"date":"1980-04-22T13:10:12","date_gmt":"1980-04-22T11:10:12","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=27217"},"modified":"2013-08-23T10:43:40","modified_gmt":"2013-08-23T08:43:40","slug":"bfh-urteil-vom-22-4-1980-viii-r-120_76-bstbl-1980-ii-s-570","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-22-4-1980-viii-r-120_76-bstbl-1980-ii-s-570\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 22.4.1980 (VIII R 120\/76) BStBl. 1980 II S. 570"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 22.4.1980 (VIII R 120\/76) BStBl. 1980 II S. 570<\/strong><\/p>\n

Die vom Zeitpunkt der vorzeitigen Besitzeinweisung an zu zahlenden Zinsen f\u00fcr eine Enteignungsentsch\u00e4digung geh\u00f6ren zu den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen, wenn der Enteignungsberechtigte zu diesem Zeitpunkt wirtschaftliches Eigentum am Grundst\u00fcck erlangt.<\/p>\n

EStG \u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4, \u00a7 21, \u00a7 24 Nr. 3; BBauG \u00a7 99 Abs. 1 und 3, \u00a7 116 Abs. 1 bis 4.<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Im Zusammenhang mit der Errichtung eines Kanals ben\u00f6tigte die Stadt A mehrere dem Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger) geh\u00f6rende Grundst\u00fccke zur Durchf\u00fchrung von Bauma\u00dfnahmen. Kaufverhandlungen blieben erfolglos. Daraufhin leitete die Regierung das Enteignungsverfahren ein und wies vor dessen Abschlu\u00df die Stadt A antragsgem\u00e4\u00df durch Beschlu\u00df vom 1. Juni 1971 in den Besitz der Betroffenen Grundst\u00fccke ein.<\/p>\n

Hinsichtlich der Entsch\u00e4digung enthielt der Besitzeinweisungsbeschlu\u00df folgende Regelung:<\/p>\n

„3. Die Stadt A hat f\u00fcr die durch die vorzeitige Besitzeinweisung entstehenden Verm\u00f6gensnachteile an den betroffenen Eigent\u00fcmer B<\/p>\n

a) eine einmalige Entsch\u00e4digung von 2.367 DM … sowie<\/p>\n

b) eine laufende Entsch\u00e4digung von j\u00e4hrlich 23.908,50 DM … ab 18. Juni 1971 bis zum Zeitpunkt des Eigentums\u00fcbergangs – f\u00e4llig jeweils halbj\u00e4hrlich nachtr\u00e4glich – zu zahlen. Die laufende Entsch\u00e4digung f\u00fcr die Besitzeinweisung ist auf die Verzinsung der sp\u00e4ter festzusetzenden Enteignungsentsch\u00e4digung anzurechnen.“<\/p>\n

In den Gr\u00fcnden war dazu ausgef\u00fchrt: „Die Besitzeinweisungsentsch\u00e4digung war nach \u00a7 116 Abs. 4 BBauG festzusetzen, weil die durch die vorzeitige Besitzeinweisung entstehenden Verm\u00f6gensnachteile nicht ausschlie\u00dflich durch die Verzinsung der Enteignungsentsch\u00e4digung (\u00a7 99 Abs. 3 BBauG) ausgeglichen werden k\u00f6nnen. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Umstand, da\u00df die Auszahlung der Enteignungsentsch\u00e4digung und ihrer Verzinsung erst nach Abschlu\u00df eines m\u00f6glicherweise l\u00e4nger dauernden Verfahrens erfolgt und hierdurch dem Betroffenen ein Zinsverlust entstehen w\u00fcrde.<\/p>\n

Als Entsch\u00e4digung f\u00fcr den … Zaun und f\u00fcr die Bepflanzung … war gem\u00e4\u00df dem \u00dcbereinkommen der Beteiligten eine einmalige Besitzeinweisungsentsch\u00e4digung von 2.367 DM festzusetzen.<\/p>\n

Die laufende Besitzeinweisungsentsch\u00e4digung war auf j\u00e4hrlich 23.908,50 DM zu bestimmen. Dies entspricht einer 7 %igen Verzinsung (\u00a7 99 Abs. 3 BBauG) des Grundst\u00fcckswertes der vorl\u00e4ufig beanspruchten Fl\u00e4chen von insgesamt 0,3795 ha bei Zugrundelegung eines Verkehrswerts von 90 DM\/qm …“<\/p>\n

Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) erfa\u00dfte die laufende Entsch\u00e4digungszahlung von 23.908,50 DM bei der Einkommensteuerveranlagung 1972 als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Nach erfolglosem Einspruchsverfahren gab das Finanzgericht (FG) der Klage statt und setzte die Einkommensteuer auf null DM herab. Zur Begr\u00fcndung f\u00fchrte es im wesentlichen aus: Die laufenden Entsch\u00e4digungszahlungen seien nicht steuerpflichtig. Sie geh\u00f6rten nicht zu den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung, weil Besitzeinweisungs- und Enteignungsentsch\u00e4digungen ihre rechtliche Grundlage nicht in Vermietungs- und Verpachtungsvertr\u00e4gen i. S. des \u00a7 21 des Einkommensteuergesetzes (EStG) h\u00e4tten. Sie seien aber auch nicht den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen zuzuordnen. Denn sie seien keine Verg\u00fctung f\u00fcr die \u00dcberlassung des Kapitalgebrauchs, sondern eine Entsch\u00e4digung f\u00fcr die entzogene Nutzungsm\u00f6glichkeit des Grundst\u00fccks selbst.<\/p>\n

Mit der vom FG wegen grunds\u00e4tzlicher Bedeutung zugelassenen Revision r\u00fcgt das FA Verletzung materiellen Rechts. Es vertritt unter Hinweis auf die Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 25. November 1975 VIII R 262\/72 (BFHE 117, 534, BStBl II 1976, 293) und vom 3. September 1964 IV 97\/63 U (BFHE 80, 467, BStBl III 1964, 643) die Ansicht, da\u00df es sich bei der laufenden „Besitzeinweisungsentsch\u00e4digung“ um steuerpflichtige Einnahmen handle.<\/p>\n

Das FA beantragt, die Vorentscheidung aufzuheben und die Sache an das FG zur\u00fcckzuverweisen.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger beantragt, die Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Revision ist begr\u00fcndet.<\/p>\n

Sie f\u00fchrt zur Aufhebung der Vorentscheidung und Zur\u00fcckverweisung der Sache an das FG.<\/p>\n

Nach \u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG geh\u00f6ren Zinsen auf Entsch\u00e4digungen, die mit der Inanspruchnahme von Grundst\u00fccken f\u00fcr \u00f6ffentliche Zwecke zusammenh\u00e4ngen, zu den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen (siehe auch \u00a7 24 Nr. 3 EStG), soweit sie nicht einer anderen Einkunftsart zuzurechnen sind (\u00a7 20 Abs. 3 EStG). Den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen zuzurechnende Einnahmen in diesem Sinne sind auch die von der Stadt A zu entrichtenden und auf der Grundlage einer 7 %igen Verzinsung des Grundst\u00fccksverkehrswerts ermittelten laufenden Entsch\u00e4digungszahlungen.<\/p>\n

Das FG hat unter Verkennung des \u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG und des \u00a7 99 Abs. 3 des Bundesbaugesetzes (BBauG) den Zinscharakter dieser Zahlungen verneint. Nach \u00a7 99 Abs. 3 BBauG sind einmalige Entsch\u00e4digungsbetr\u00e4ge mit 2 v. H. \u00fcber dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank j\u00e4hrlich von dem Zeitpunkt an zu verzinsen, in dem die Enteignungsbeh\u00f6rde \u00fcber den Enteignungsantrag entscheidet. Im Falle der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zeitpunkt ma\u00dfgebend, in dem die vorzeitige Besitzeinweisung wirksam wird. Diese vom Gesetzgeber vorgesehene Verzinsung beruht auf der \u00dcberlegung, da\u00df die Enteignungsentsch\u00e4digung gem\u00e4\u00df Art. 14 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG) regelm\u00e4\u00dfig erst dann angemessen ist, wenn der Geldwert dem Enteigneten sofort bei der Enteignung zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Geschieht dies nicht, so ist die Entsch\u00e4digung von dem Zeitpunkt an zu verzinsen, zu dem die Enteignung bei der gebotenen wirtschaftlichen Betrachtung wirksam wird. Bei einer der Vollenteignung vorausgehenden Besitzeinweisung soll die Verzinsung der Enteignungsentsch\u00e4digung von der Besitzeinweisung an einen Ausgleich daf\u00fcr schaffen, da\u00df dem Betroffenen das Grundst\u00fcck nicht mehr so wie bisher zur Nutzung, die an die Stelle des Grundst\u00fccks tretende Enteignungsentsch\u00e4digung aber noch nicht zur Verf\u00fcgung steht (Urteil des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 26. Juni 1969 III ZR 102\/68, mit weiteren Nachweisen, Neue Juristische Wochenschrift 1969 S. 1897 – NJW 1969, 1897 -; Die \u00d6ffentliche Verwaltung 1970 S. 142). – Im Streitfall sind die von der Stadt A zu leistenden Zahlungen – der Verzinsung eines gestundeten Kaufpreises vergleichbar – Entgelt f\u00fcr die Nutzung der Enteignungsentsch\u00e4digung und nicht Nutzungsverg\u00fctung f\u00fcr die \u00dcberlassung des Grundst\u00fccks (vgl. auch BFHE 117, 534, BStBl II 1976, 293 und BFHE 80, 467, BStBl III 1964, 643). Dies ergibt sich aus der rechtlichen und wirtschaftlichen Wirkung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Liegen n\u00e4mlich die Voraussetzungen einer Enteignung nach dem Bundesbaugesetz vor, so ist der Entzug von Besitz und Nutzungsm\u00f6glichkeit auf Dauer nur von der Entscheidung der Enteignungsbeh\u00f6rde abh\u00e4ngig. In einem solchen Fall ist davon auszugehen, da\u00df auch der Substanzwert des Grundst\u00fccks und damit das wirtschaftliche Eigentum bereits im Zeitpunkt der Besitzeinweisung auf den Beg\u00fcnstigten \u00fcbergegangen ist (BFHE 117, 534, BStBl II 1976, 293). Der Zeitpunkt der Besitzeinweisung ist deshalb auch als der enteignungsrechtlich ma\u00dfgebliche Zeitpunkt des Eingriffs f\u00fcr die Ber\u00fccksichtigung der den Zustand des Grundst\u00fccks pr\u00e4genden wertbildenden Faktoren anzusehen (\u00a7 93 Abs. 4 BBauG). Anhaltspunkte daf\u00fcr, da\u00df die endg\u00fcltige Enteignung noch ungewi\u00df war und demgem\u00e4\u00df zun\u00e4chst ein steuerrechtlich der Miete vergleichbares Verh\u00e4ltnis vorgelegen hat mit der Folge, da\u00df die Entsch\u00e4digung zu den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zu rechnen w\u00e4re (vgl. dazu BFH-Urteil vom 14. Juni 1963 VI 216\/61 U, BFHE 77, 169, BStBl III 1963, 380), sind von den Beteiligten nicht vorgetragen und nach Lage der Akten auch nicht ersichtlich.<\/p>\n

Der Annahme steuerpflichtiger Eink\u00fcnfte steht nicht entgegen, da\u00df die Entsch\u00e4digung nach dem Wortlaut des Einweisungsbeschlusses zur Abgeltung von Verm\u00f6gensnachteilen zu entrichten ist. Denn eine besondere, au\u00dferhalb der Verzinsung der Enteignungsentsch\u00e4digung liegende Zahlung stellt lediglich die hier nicht streitige Abfindung f\u00fcr die Beseitigung des Zauns und der Bepflanzung dar. Bei der laufenden Entsch\u00e4digung handelt es sich dagegen, wie aus dem Beschlu\u00df hervorgeht, um die gem\u00e4\u00df \u00a7 99 Abs. 3 BBauG ab dem Zeitpunkt der Besitzeinweisung vorzunehmende, im Streitfall vorl\u00e4ufig berechnete Verzinsung der der H\u00f6he nach noch nicht feststehenden Enteignungsentsch\u00e4digung. Sie ist voll auf die endg\u00fcltige Verzinsung anzurechnen und erh\u00e4lt hierdurch den Charakter von – wenn auch vorzeitig zu zahlenden – Zinsen (vgl. dazu n\u00e4her \u00a7 116 Abs. 4 Satz 1 BBauG, BGH-Urteil vom 28. September 1967 III ZR 43\/67, NJW 1968, 154, sowie Heitzer\/Oestreicher, Bundesbaugesetz und St\u00e4dtebauf\u00f6rderungsgesetz, 6. Aufl. 1977, \u00a7 116 BBauG, Erl. 8; Sch\u00fctz\/Frohberg, Kommentar zum Bundesbaugesetz, 3. Aufl., \u00a7 116 Anm. IV 1; a. A. Ernst-Zinkahn-Bielenberg, Bundesbaugesetz, Bd. II, \u00a7 116 Anm. 17).<\/p>\n

Daran \u00e4ndert sich auch nichts, wenn – wie der Kl\u00e4ger in der m\u00fcndlichen Verhandlung vorgetragen hat – das bisherige Enteignungsverfahren aus irgendwelchen Gr\u00fcnden fehlerbehaftet sein sollte und ein neues Enteignungsverfahren eingeleitet werden m\u00fc\u00dfte. \u00dcber die steuerlichen Folgen der R\u00fcckabwicklung, die nicht die Rechtslage des hier zu beurteilenden Veranlagungszeitraums 1972 betreffen, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden.<\/p>\n

Die Sache ist jedoch nicht entscheidungsreif. Der Senat kann mangels entsprechender Feststellungen in der Vorentscheidung nicht dar\u00fcber befinden, ob die den Einnahmen aus Kapitalverm\u00f6gen zuzuordnende laufende Entsch\u00e4digung um Werbungskosten (z. B. Rechtsanwaltskosten) zu mindern ist, die bisher bei Ermittlung der Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung ber\u00fccksichtigt wurden, oder ob dem Kl\u00e4ger gem\u00e4\u00df \u00a7 9a Nr. 2 EStG mangels sonstiger Werbungskosten der Werbungskostenpauschbetrag von 150 DM zusteht. Die Sache geht deshalb zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das FG zur\u00fcck (\u00a7 126 Abs. 3 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung – FGO -).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 22.4.1980 (VIII R 120\/76) BStBl. 1980 II S. 570 Die vom Zeitpunkt der vorzeitigen Besitzeinweisung an zu zahlenden Zinsen f\u00fcr eine Enteignungsentsch\u00e4digung geh\u00f6ren zu den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen, wenn der Enteignungsberechtigte zu diesem Zeitpunkt wirtschaftliches Eigentum am Grundst\u00fcck erlangt. EStG \u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4, \u00a7 21, \u00a7 24 Nr. 3; BBauG … BFH-Urteil vom 22.4.1980 (VIII R 120\/76) BStBl. 1980 II S. 570<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-27217","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27217","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27217"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27217\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27217"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27217"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27217"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}