{"id":27521,"date":"1980-12-02T21:10:34","date_gmt":"1980-12-02T19:10:34","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=27521"},"modified":"2013-08-20T10:43:08","modified_gmt":"2013-08-20T08:43:08","slug":"bfh-urteil-vom-2-12-1980-viii-r-32_75-bstbl-1981-ii-s-170","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-2-12-1980-viii-r-32_75-bstbl-1981-ii-s-170\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 2.12.1980 (VIII R 32\/75) BStBl. 1981 II S. 170"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 2.12.1980 (VIII R 32\/75) BStBl. 1981 II S. 170<\/strong><\/p>\n

Der Hersteller eines Films ist nur dann K\u00fcnstler i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 EStG, wenn er an allen T\u00e4tigkeiten, die f\u00fcr den k\u00fcnstlerischen Wert des einzelnen Films bestimmend sind, selbst mitwirkt und dabei den entscheidenden Einflu\u00df auf die Gestaltung des Films aus\u00fcbt.<\/p>\n

EStG \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3; GewStG \u00a7 2 Abs. 1.<\/p>\n

Vorinstanz: FG M\u00fcnchen<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Der Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagte (Kl\u00e4ger) befa\u00dft sich seit 1947 berufsm\u00e4\u00dfig mit der Herstellung von Kultur-, Lehr- und Wirtschaftsfilmen. In den Jahren 1957 bis 1971 hat der Kl\u00e4ger mehrfach (27) Kulturfilmpreise und -pr\u00e4mien erhalten; 28 seiner Filme sind von der Filmbewertungsstelle Wiesbaden mit dem Pr\u00e4dikat „wertvoll“ oder „besonders wertvoll“ ausgezeichnet worden.<\/p>\n

Bis zum Veranlagungszeitraum 1957 hat der Kl\u00e4ger seine Gewinne als Eink\u00fcnfte aus Gewerbebetrieb versteuert. Seit 1958 ist seine T\u00e4tigkeit vom damals zust\u00e4ndigen Finanzamt (FA) H als selbst\u00e4ndige k\u00fcnstlerische T\u00e4tigkeit i. S. von \u00a7 18 des Einkommensteuergesetzes (EStG) anerkannt und besteuert worden. Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das FA) sah dagegen nach dem Ergebnis einer f\u00fcr die Jahre 1967 bis 1969 durchgef\u00fchrten Betriebspr\u00fcfung die Filmherstellung des Kl\u00e4gers als gewerbliche T\u00e4tigkeit an, da sie weder k\u00fcnstlerisch sei noch die Merkmale der leitenden und eigenverantwortlichen T\u00e4tigkeit erf\u00fclle.<\/p>\n

Das Einspruchsverfahren gegen den Gewerbesteuerme\u00dfbescheid 1969 blieb erfolglos. Im Klageverfahren vor dem Finanzgericht (FG) hat der Kl\u00e4ger eine Aufstellung der in den Jahren 1967 bis 1969 hergestellten Filme eingereicht, in der f\u00fcr die einzelnen Filme die jeweilige Auftragssumme, der Rohertrag (ohne und mit Ber\u00fccksichtigung der Gemeinkosten) und die verschiedenen Mitarbeiter (f\u00fcr Drehbuch, Idee, Musikauswahl, Regiebetreuung, Kamera) aufgef\u00fchrt waren. Die Aufstellung hat der Kl\u00e4ger erg\u00e4nzt mit Angaben \u00fcber die Gesamtl\u00e4nge der in den bezeichneten Jahren abgelieferten Filme und die L\u00e4nge der Filmabschnitte, bei denen der Kl\u00e4ger ausschlie\u00dflich pers\u00f6nlich – d.h. als Autor, Regisseur und Kameramann – t\u00e4tig war. Das FG hat sich die Besch\u00e4ftigungsvertr\u00e4ge der drei am h\u00e4ufigsten genannten Mitarbeiter des Kl\u00e4gers B, S und V vorlegen lassen und die Mitarbeiter selbst als Zeugen vernommen. Dar\u00fcber hinaus hat es ein Sachverst\u00e4ndigengutachten dar\u00fcber erstellen lassen, ob und inwieweit die im Unternehmen des Kl\u00e4gers hergestellten Filme i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG als Kunstwerke (k\u00fcnstlerische Sch\u00f6pfungen) anzusehen seien.<\/p>\n

Das FG hob den Gewerbesteuerme\u00dfbescheid 1969 mit folgender Begr\u00fcndung ersatzlos auf: Die T\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers sei als k\u00fcnstlerische T\u00e4tigkeit zu werten, weil der Kl\u00e4ger \u00fcber die entsprechenden F\u00e4higkeiten verf\u00fcge und seine s\u00e4mtlichen Filme als Kunstwerke anzusehen seien. Diese \u00dcberzeugung habe das Gericht aus den schl\u00fcssig vorgetragenen und belegten Darlegungen des beauftragten Sachverst\u00e4ndigen gewonnen. Der Kl\u00e4ger sei auch leitend und eigenverantwortlich i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG t\u00e4tig geworden. An der leitenden T\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers habe bereits der Betriebspr\u00fcfer keine Zweifel gehabt. Die Bekundungen der Zeugen B und V, da\u00df der Kl\u00e4ger in jeder Hinsicht ma\u00dfgeblich den gesamten Gesch\u00e4ftsverlauf in seinem Unternehmen bestimmt habe, w\u00fcrden dies best\u00e4tigen. Das Merkmal der eigenverantwortlichen T\u00e4tigkeit setze voraus, da\u00df ein Steuerpflichtiger aufgrund eigener Fachkenntnisse in ausreichendem Umfang pers\u00f6nlich an der praktischen Arbeit teilnehme und – falls er sich qualifizierter Mitarbeiter bediene – die T\u00e4tigkeit der Mitarbeiter den Stempel der Pers\u00f6nlichkeit des Berufstr\u00e4gers trage. Aufgrund der glaubhaften Aussagen der Zeugen B und V sei der Senat \u00fcberzeugt, da\u00df diese Voraussetzungen freiberuflichen Schaffens beim Kl\u00e4ger gegeben waren. Die technische und kaufm\u00e4nnische Betriebspr\u00fcfung habe den Kl\u00e4ger nicht so stark in Anspruch genommen, da\u00df er schon deswegen seinen freiberuflichen Arbeiten nicht mehr ausreichend habe nachkommen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Dagegen wendet sich das FA mit seiner Revision, die es im wesentlichen wie folgt begr\u00fcndet: Das FG habe den Begriff der k\u00fcnstlerischen T\u00e4tigkeit verkannt, soweit er die Herstellung eines Films als Gesamtkunstwerk Anwendung finde. Die Herstellung eines Films, d.h. die Zusammenf\u00fchrung der einzelnen Beitr\u00e4ge zu einem Gesamtwerk, k\u00f6nne nur in dem Ausnahmefall, da\u00df der ganze Film durch einen einzelnen Menschen erf\u00fcllt werde, eine k\u00fcnstlerische T\u00e4tigkeit darstellen. Denn nur dann k\u00f6nne das Gesamtwerk dem einzelnen auch als Kunstwerk zugeordnet werden. Die Herstellung eines Films, an dem – wie im Streitfall – mehrere Menschen k\u00fcnstlerisch beteiligt seien, stelle eine gewerbliche T\u00e4tigkeit dar. Selbst wenn man unterstelle, der k\u00fcnstlerische Wert der Filme beruhe allein oder \u00fcberwiegend auf den k\u00fcnstlerischen Beitr\u00e4gen des Kl\u00e4gers, sei die Vorentscheidung aufzuheben, da das FG seine Aufkl\u00e4rungspflicht verletzt habe. Es habe n\u00e4mlich im Verlauf des Verfahrens nicht zu erkennen gegeben, da\u00df es der klaren Aussage des Sachverst\u00e4ndigen, die k\u00fcnstlerische Ausgestaltung der Filme sei nicht allein aus der k\u00fcnstlerischen T\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers entstanden, nicht folgen wolle. Das FA habe deshalb keine Gelegenheit zur Stellung sachdienlicher Antr\u00e4ge, etwa der Zuziehung eines weiteren Sachverst\u00e4ndigen, gehabt. Die T\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers erf\u00fclle auch nicht das Merkmal der Eigenverantwortlichkeit. Abgesehen davon, da\u00df eine eigenverantwortliche k\u00fcnstlerische T\u00e4tigkeit an einem Gesamtkunstwerk schon grunds\u00e4tzlich zu verneinen sei, versto\u00dfe die diesbez\u00fcgliche Feststellung des FG auch gegen die Lebenserfahrung. Lt. FG-Urteil sei der Kl\u00e4ger bei einer aus 127 Filmen bestehenden Serie nur am Anfang bei den Dreharbeiten dabei gewesen und das Aufnahmeteam sp\u00e4ter ohne ihn in der ganzen Welt herumgereist. Es sei aber schlechthin nicht vorstellbar, da\u00df eine so umfangreiche Arbeit bei dauernder k\u00f6rperlicher Abwesenheit eigenverantwortlich hergestellt werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Das FA beantragt, das Urteil des FG aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, die Sache unter Aufhebung der Vorentscheidung an das FG zur\u00fcckzuverweisen.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger beantragt, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

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Die Revision ist begr\u00fcndet; sie f\u00fchrt zur Aufhebung der Vorentscheidung und zur Zur\u00fcckverweisung der Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG (\u00a7 126 Abs. 3 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung – FGO -). Das FG hat den Begriff der k\u00fcnstlerischen T\u00e4tigkeit i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 EStG verkannt.<\/p>\n

1. Die Firma des Kl\u00e4gers ist im Handelsregister eingetragen. Die Eintragung setzt voraus, da\u00df der Kl\u00e4ger einen Gewerbebetrieb unterh\u00e4lt (\u00a7\u00a7 1, 2 HGB). Die Aus\u00fcbung der Kunst ist kein Gewerbe (Urteil des Reichsgerichts – RG – vom 23. Dezember 1910 Rep. II 278\/10, RGZ 75, 52). Daher spricht eine Vermutung daf\u00fcr, da\u00df der Kl\u00e4ger in seiner Eigenschaft als Filmhersteller Gewerbetreibender und nicht K\u00fcnstler ist (Urteil des Bundesfinanzhofs – BFH – vom 6. Oktober 1977 IV R 176\/74, BFHE 123, 470, BStBl II 1978, 54). Die T\u00e4tigkeit des Kl\u00e4gers als Filmhersteller tr\u00e4gt auch Merkmale eines Gewerbebetriebs. Der Kl\u00e4ger setzt Kapital und die Arbeit abh\u00e4ngiger Angestellter oder freier Mitarbeiter ein, um Filme herzustellen und durch deren Verwertung Gewinn zu erzielen. Er steht dabei im Wettbewerb mit anderen Filmherstellern, die, wie allgemein bekannt ist (\u00a7 291 der Zivilproze\u00dfordnung – ZPO -, \u00a7 155 FGO), h\u00e4ufig in der Rechtsform der Kapitalgesellschaft bestehen und damit keine Eink\u00fcnfte aus k\u00fcnstlerischer T\u00e4tigkeit, sondern stets Eink\u00fcnfte aus Gewerbebetrieb erzielen (BFH-Urteil vom 7. Juli 1971 I R 41\/70, BFHE 103, 153, BStBl II 1971, 771). Gleichwohl ist der Kl\u00e4ger in seiner Eigenschaft als Filmhersteller nicht Gewerbetreibender, sondern K\u00fcnstler, wenn die Voraussetzungen einer k\u00fcnstlerischen T\u00e4tigkeit nach \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG erf\u00fcllt sind.<\/p>\n

2. Eine k\u00fcnstlerische T\u00e4tigkeit \u00fcbt ein Steuerpflichtiger nach der st\u00e4ndigen Rechtsprechung des BFH dann aus, wenn er eine eigensch\u00f6pferische Leistung vollbringt, in der seine individuelle Anschauungsweise und Gestaltungskraft zum Ausdruck kommt, und die \u00fcber eine hinreichende Beherrschung der Technik hinaus eine k\u00fcnstlerische Gestaltungsh\u00f6he erreicht (vgl. Urteile vom 7. Oktober 1971 IV R 139\/66, BFHE 104, 314, BStBl II 1972, 335, und vom 14. Dezember 1976 VIII R 76\/75, BFHE 121, 410, BStBl II 1977, 474).<\/p>\n

Bedient sich ein K\u00fcnstler bei der Herstellung eines Kunstwerks qualifizierter Mitarbeiter, so reicht es – anders als in den vom BFH bisher entschiedenen F\u00e4llen freiberuflicher T\u00e4tigkeiten (vgl. Urteile vom 11. September 1968 I R 173\/66, BFHE 93, 468, BStBl II 1968, 820, und vom 25. November 1975 VIII R 116\/74, BFHE 117, 247, BStBl II 1976, 155) – nicht aus, da\u00df er selbst in ausreichendem Umfang an der praktischen Arbeit teilnimmt und das mit Hilfe der Mitarbeiter geschaffene Werk den Stempel seiner Pers\u00f6nlichkeit tr\u00e4gt. Im Hinblick auf die Eigenart der k\u00fcnstlerischen T\u00e4tigkeit, die in besonderem Ma\u00dfe pers\u00f6nlichkeitsbezogen ist, ist vielmehr erforderlich, da\u00df der K\u00fcnstler auf s\u00e4mtliche zur Herstellung eines Kunstwerks erforderlichen T\u00e4tigkeiten, soweit sie nicht in k\u00fcnstlerischer Hinsicht von untergeordneter Bedeutung sind, den entscheidenden gestaltenden Einflu\u00df aus\u00fcbt.<\/p>\n

Wer darum einen Film, der als Kunstwerk angesehen werden kann, herstellt, ist in seiner Eigenschaft als Filmhersteller nur dann K\u00fcnstler i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 EStG, wenn er an allen T\u00e4tigkeiten, die f\u00fcr den k\u00fcnstlerischen Wert des einzelnen Films bestimmend sind (z.B. Drehbuch, Regie, Kameraf\u00fchrung, Schnitt, Vertonung), selbst mitwirkt und dabei den entscheidenden Einflu\u00df auf die Gestaltung des Films aus\u00fcbt. Anweisungen und Kontrollen, die einem Mitarbeiter noch eine eigene Gestaltungsfreiheit belassen, reichen dazu nicht aus.<\/p>\n

Aus der W\u00fcrdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme, wie sie in den Gr\u00fcnden des finanzgerichtlichen Urteils zum Ausdruck kommt, ergibt sich, da\u00df das FG den Begriff der eigenverantwortlichen T\u00e4tigkeit eines K\u00fcnstlers nicht unter diesen engen Voraussetzungen gepr\u00fcft hat. Auch kann den Ausf\u00fchrungen des Sachverst\u00e4ndigen in seinem schriftlichen Gutachten und in der m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem FG nicht entnommen werden, da\u00df die vom erkennenden Senat geforderten Voraussetzungen im Streitfall vorliegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 2.12.1980 (VIII R 32\/75) BStBl. 1981 II S. 170 Der Hersteller eines Films ist nur dann K\u00fcnstler i. S. des \u00a7 18 Abs. 1 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 EStG, wenn er an allen T\u00e4tigkeiten, die f\u00fcr den k\u00fcnstlerischen Wert des einzelnen Films bestimmend sind, selbst mitwirkt und dabei den entscheidenden Einflu\u00df … BFH-Urteil vom 2.12.1980 (VIII R 32\/75) BStBl. 1981 II S. 170<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-27521","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27521","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27521"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27521\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27521"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27521"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27521"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}