{"id":28219,"date":"1981-09-17T00:17:26","date_gmt":"1981-09-16T22:17:26","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=28219"},"modified":"2013-08-09T11:01:14","modified_gmt":"2013-08-09T09:01:14","slug":"bfh-beschluss-vom-17-9-1981-v-b-43_80-bstbl-1981-ii-s-775","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-beschluss-vom-17-9-1981-v-b-43_80-bstbl-1981-ii-s-775\/","title":{"rendered":"BFH-Beschlu\u00df vom 17.9.1981 (V B 43\/80) BStBl. 1981 II S. 775"},"content":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 17.9.1981 (V B 43\/80) BStBl. 1981 II S. 775<\/strong><\/p>\n

Die Gew\u00e4hrung von Personalrabatt durch den Unternehmer beim Einkauf von Waren durch seine Mitarbeiter ist kein Leistung gegen Entgelt in Form ideellen Arbeitsanteils, sondern Preisnachla\u00df.<\/p>\n

UStG 1967 \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1, \u00a7 10.<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin und Beschwerdegegnerin (Kl\u00e4gerin), ein Kaufhausunternehmen, hat in den Jahren 1968 bis 1973 ihren leitenden Angestellten bei Wareneink\u00e4ufen in ihrem Unternehmen einen um 5 v.H. h\u00f6heren Personalrabatt als den \u00fcbrigen Arbeitnehmern gew\u00e4hrt. Der Beklagte und Beschwerdef\u00fchrer (das Finanzamt – FA -) hat zu diesem Vorgang die Auffassung vertreten, in H\u00f6he des zus\u00e4tzlich einger\u00e4umten Rabattanteils liege lohnsteuerrechtlich ein geldwerter Vorteil vor. Aus dieser lohnsteuerrechtlichen Beurteilung folge, da\u00df umsatzsteuerrechtlich hinsichtlich dieser Rabattspitze von 5 v.H. ein Leistungsaustausch gegeben sei, dem eine Arbeitsleistung der leitenden Angestellten gegen Vorteilsgew\u00e4hrung zugrunde liege. Gem\u00e4\u00df Tz. 18 des Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 23. Mai 1977 (BStBl I 1977, 309, Umsatzsteuer-Rundschau 1977 S.113 – UStR 1977, 113 -) k\u00f6nnten nur die lohnsteuerlich nicht als geldwerter Vorteil behandelten Rabatte (vgl. Abschn. 53 Abs. 3 der Lohnsteuer-Richtlinien – LStR – 1975) umsatzsteuerrechtlich als Preisnachla\u00df behandelt werden. Bei gestaffelten Rabatten (z.B. h\u00f6heren Rabatten an leitende Angestellte) sei der \u00fcberh\u00f6hte Teil der Rabatte nicht als Preisnachla\u00df anzuerkennen. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsauffassung hat das FA mit Sammelberichtigungsbescheid vom 7. April 1978 f\u00fcr die Jahre 1968 bis 1973 die Umsatzteuerfestsetzung dieser Jahre um diejenigen Betr\u00e4ge erh\u00f6ht, die sich aus der Anwendung des allgemeinen Steuersatzes auf die gew\u00e4hrten erh\u00f6hten Rabatte von 5 v.H. ergab (Mehrsteuer von 517.883,67 DM). Gegen diese Steuerfestsetzungen hat die Kl\u00e4gerin teils Klage erhoben, \u00fcber die noch nicht entschieden ist; teils ist \u00fcber die eingelegten Einspr\u00fcche noch nicht entschieden.<\/p>\n

Den Antrag der Kl\u00e4gerin, die Vollziehung des Sammelberichtigungsbescheids auszusetzen, hat das FA abgelehnt. Daraufhin hat die Kl\u00e4gerin beim FG den Antrag gem\u00e4\u00df \u00a7 69 Abs. 3 der Finanzgerichtsordnung gestellt und zu seiner Begr\u00fcndung vorgetragen, f\u00fcr die Umsatzbesteuerung sei das vereinbarte Entgelt ma\u00dfgebend; eine Korrektur auf ein fiktives Entgelt lasse das Umsatzsteuerrecht nicht zu. Die leitenden Angestellten h\u00e4tten lediglich um den (erh\u00f6hten) Personalrabatt verminderte Entgelte f\u00fcr die Warenlieferungen aufgewendet. Es sei auch nicht ang\u00e4ngig anzunehmen, sie h\u00e4tten einen ideellen Anteil ihrer Arbeitsleistung f\u00fcr den Ankauf der Waren aufgewendet. Das Finanzgericht (FG) hat dem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung im vollen Umfang entsprochen.<\/p>\n

Hiergegen richtet sich die vom FG zugelassene Beschwerde des FA. Ernstliche Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Steuerfestsetzung best\u00e4nden nicht. Die leitenden Angestellten h\u00e4tten f\u00fcr die Warenlieferungen neben dem Barbetrag einen ideellen Teil ihrer Arbeitsleistung aufgewendet, wobei ein Wert der Arbeitsleistung in H\u00f6he des zus\u00e4tzlich gew\u00e4hrten Rabatts angenommen werde. Beide Entgeltsteile zusammen bildeten die Gegenleistung. Von einem fiktiven Entgelt k\u00f6nne also keine Rede sein. Die notwendige kausale Verkn\u00fcpfung von Warenlieferung und der Gegenleistung im vorbezeichneten Sinne sei dadurch begr\u00fcndet, da\u00df ein tausch\u00e4hnlicher Umsatz im Sinne des \u00a7 3 Abs. 12 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes (UStG 1967) vorliege. Diese Beurteilung werde durch das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 6. Februar 1975 V R 103\/72 (BFHE 115, 75, BStBl II 1975, 255) best\u00e4tigt.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

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Die Beschwerde des FA ist nicht begr\u00fcndet.<\/p>\n

1. Die Kl\u00e4gerin hat an ihre Mitarbeiter, so auch an die leitenden Angestellten, Waren ihres Sortiments verkauft und ihnen dabei einen Rabatt auf den Ladenpreis einger\u00e4umt (sog. Personalrabatt). Bei Kaufvertr\u00e4gen – wie auch bei allen anderen gegenseitigen Vertr\u00e4gen – die den Leistungsaustausch kennzeichnende innere Verkn\u00fcpfung von Leistung und Gegenleistung deutlich ausgepr\u00e4gt. Diese innere Verkn\u00fcpfung hat der Senat im Urteil vom 7. Mai 1981 V R 47\/76 (BFHE 133, 133, BStBl II 1981, 495, UStR 1981, 147) des n\u00e4heren beschrieben: Die Annahme eines Leistungsaustauschs erfordert auf seiten des leistenden Unternehmers ein zweckgerichtetes, d.h. auf den Erhalt einer objektiv erzielbaren Gegenleistung gerichtetes Verhalten (durch Lieferung oder sonstige Leistung), die die gewollte, erwartete oder erwartbare Gegenleistung ausl\u00f6st. Bei Kaufvertr\u00e4gen ist die zivilrechtliche und umsatzsteuerrechtliche Situation deckungsgleich. Der Verk\u00e4ufer \u00fcbergibt (liefert) die Kaufsache dem K\u00e4ufer, weil er den Kaufpreis (das Entgelt) will. So hat auch die Kl\u00e4gerin nach den getroffenen Feststellungen ihren Angestellten die um den Personalrabatt verminderten Ladenverkaufspreise abverlangt und erhalten. Die Kl\u00e4gerin hat mithin f\u00fcr ihre Waren nicht und nicht weniger verlangt und erhalten als diesen rabattierten Kaufpreis. Dieser bildet gem\u00e4\u00df \u00a7 10 UStG 1967 die Bemessungsgrundlage f\u00fcr die entgeltliche (d.h. um des vereinbarten Kaufpreises willen erbrachte) Leistung der Kl\u00e4gerin in Form der Warenlieferung.<\/p>\n

2. Das Vorbringen des FA l\u00e4uft demgegen\u00fcber alternativ darauf hinaus, die leitenden Angestellten der Kl\u00e4gerin h\u00e4tten entweder f\u00fcr die Warenlieferungen mehr als den vereinbarten Kaufpreis aufzuwenden gehabt und auch in Form anteiliger Arbeitsleistung tats\u00e4chlich aufgewendet oder sie h\u00e4tten einseitig und zus\u00e4tzlich zum vereinbarten, mit der Warenlieferung von der Kl\u00e4gerin erstrebten Kaufpreis eine zus\u00e4tzliche Leistung erbracht, die zum Entgelt im Sinne des \u00a7 10 UStG 1967 geh\u00f6re (zus\u00e4tzliches freiwillig aufgewendetes Entgelt in Form ideellen Arbeitsanteils).<\/p>\n

a) Die erste Alternative (Vereinbarung und Vereinnahmung eines \u00fcber den rabattierten Kaufpreis hinausgehenden Entgeltsteils in Form anteiliger ideeller Arbeitsleistung) findet schon in den tats\u00e4chlichen Vorg\u00e4ngen keine St\u00fctze. Das r\u00e4umt das FA selbst mit seinem Vortrag ein, der den leitenden Angestellten zus\u00e4tzlich gew\u00e4hrte Rabatt von 5 v.H. werde lohnsteuerrechtlich nicht als Preisnachla\u00df anerkannt, sondern als geldwerter Vorteil behandelt; hieraus folge f\u00fcr das Umsatzteuerrecht, da\u00df dieser den Angestellten gew\u00e4hrte Vorteil einen ideellen Teil der Arbeitsleistung zur Gegenleistung habe, also beides in innerer Verkn\u00fcpfung zueinander stehe. Diese Argumentation macht ersichtlich, da\u00df die Angestellten von der Kl\u00e4gerin tats\u00e4chlich einen Preisnachla\u00df erhalten haben, der aber lohnsteuerrechtlich nicht anerkannt werden soll. Die hieraus gezogenen Schlu\u00dffolgerungen f\u00fcr die Umsatzsteuer erwecken den unzutreffenden Eindruck, die Kl\u00e4gerin und die leitenden Angestellten h\u00e4tten Kaufvertr\u00e4ge geschlossen, denen zufolge der vereinbarte Kaufpreis aus einer Zahlung von Bargeld und einer Arbeitsleistung bestehe. Richtig ist dagegen, da\u00df das FA aus einer lohnsteuerrechtlichen Beurteilung, deren Richtigkeit hier dahingestellt bleiben kann, f\u00fcr die Umsatzsteuer einen tats\u00e4chlichen Hergang konstruiert hat, der mit den tats\u00e4chlichen Gegebenheiten nicht \u00fcbereinstimmt.<\/p>\n

b) Reduziert man daher das Vorbringen des FA auf eine zur Umsatzsteuer gezogene rechtliche Schlu\u00dffolgerung, die aus einer lohnsteuerrechtlichen Beurteilung hergeleitet worden ist, liegt dieser ein fehlsames Verst\u00e4ndnis \u00fcber das Verh\u00e4ltnis von Lohnsteuer zur Umsatzsteuer zugrunde. Zu ihm hat der Senat in Abschn. 3 Buchst. d seines Urteils in BFHE 133, 133 BStBl II 1981, 495, UStR 1981, 147 Stellung genommen. Auch im vorliegenden Fall ist irrigerweise aus dem Umstand, da\u00df aus der (lohnsteuerrechtlich ma\u00dfgeblichen) Sicht des Arbeitnehmers diesem ein geldwerter Vorteil (in Form eines Preisnachlasses) zugekommen ist, geschlossen worden, diese Zuwendung beruhe auf einer Leistung (gegen Entgelt). Das Nachgeben des Verk\u00e4ufers bei Preisverhandlungen ist keine sonstige Leistung an den K\u00e4ufer, sondern im Rahmen des angestrebten Leistungsaustauschs eine Bereitschaft, die eigentliche Leistung gegen ein geringeres Entgelt zu erbringen (Preisnachla\u00df).<\/p>\n

Die Gew\u00e4hrung eines Preisnachlasses ist auch nicht gegen Entgelt erfolgt. Entgeltlichkeit im Sinne des \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG 1967 erfordert die Feststellbarkeit einer objektiv erzielbaren und erbringbaren Gegenleistung. Die Preisnachl\u00e4sse der Kl\u00e4gerin sind zwar durch das Arbeitsverh\u00e4ltnis und die Arbeitnehmereigenschaft ihrer leitenden Mitarbeiter veranla\u00dft, aber nicht im Austausch gegen einen entsprechenden Teil der Arbeitsleistung gew\u00e4hrt worden. Nach den objektiven Gegebenheiten kommt die Arbeitsleistung der Mitarbeiter als ein verf\u00fcgbares, d.h. von der Kl\u00e4gerin als Verk\u00e4uferin anstrebbares Entgelt f\u00fcr die Warenlieferung nicht in Betracht. Den Einsatz der vollen Arbeitsleistung schulden die Mitarbeiter ohnehin aufgrund der bestehenden Arbeitsvertr\u00e4ge. Die rechtsirrige Auffassung des FA w\u00fcrde dazu f\u00fchren, da\u00df der Mitarbeiter durch den Umfang seiner Eink\u00e4ufe einseitig dar\u00fcber bestimmen w\u00fcrde, wieviel Arbeitsleistung er monatlich f\u00fcr sein Monatsgehalt erbringt. Im Extremfall (z.B. beim Erwerb eines Fertighauses mit kompletter Einrichtung) k\u00f6nnte sich dann ergeben, da\u00df der gew\u00e4hrte erh\u00f6hte Rabatt betragsm\u00e4\u00dfig an sein Monatsgehalt heranreicht. In diesem Fall w\u00fcrde der Mitarbeiter bei Zugrundelegung der Verwaltungsauffassung sein Monatsgehalt erhalten, ohne daf\u00fcr eine Arbeitsleistung erbracht zu haben, denn sie w\u00e4re nach dem irrigen Verst\u00e4ndnis der Verwaltung f\u00fcr die Eink\u00e4ufe aufgewendet worden.<\/p>\n

c) Die zweite Alternative (ideeller Arbeitsanteil als zus\u00e4tzliches freiwilliges Entgelt der Mitarbeiter f\u00fcr den verbilligten Wareneinkauf) kann aus den vorstehenden Erw\u00e4gungen nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden, weil sie ebenfalls von einer einseitigen Verf\u00fcgungsbefugnis des Mitarbeiters \u00fcber seine Arbeitsleistung ausgeht.<\/p>\n

3. Das FA hat mit der Erh\u00f6hung der Bemessungsgrundlage der Warenlieferungen der Kl\u00e4gerin um 5 v.H. in Wirklichkeit eine Korrektur auf ein fiktives Entgelt vorgenommen, das es – beeinflu\u00dft durch die lohnsteuerrechtlichen Gedankeng\u00e4nge – f\u00fcr angemessen gehalten hat. Derartige Entgeltsver\u00e4nderungen versto\u00dfen gegen die Systematik der Umsatzsteuer im allgemeinen und gegen den Wortlaut des \u00a7 10 UStG 1967 im besonderen (vgl. zuletzt Urteil vom 26. Februar 1976 V R 167\/70, BFHE 118, 261, BStBl II 1976, 443 UStR 1976, 202 mit Anmerkung).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 17.9.1981 (V B 43\/80) BStBl. 1981 II S. 775 Die Gew\u00e4hrung von Personalrabatt durch den Unternehmer beim Einkauf von Waren durch seine Mitarbeiter ist kein Leistung gegen Entgelt in Form ideellen Arbeitsanteils, sondern Preisnachla\u00df. UStG 1967 \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1, \u00a7 10. Sachverhalt   Die Kl\u00e4gerin und Beschwerdegegnerin (Kl\u00e4gerin), ein Kaufhausunternehmen, … BFH-Beschlu\u00df vom 17.9.1981 (V B 43\/80) BStBl. 1981 II S. 775<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-28219","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28219","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28219"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28219\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28219"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28219"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28219"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}