{"id":29612,"date":"1982-11-10T02:03:22","date_gmt":"1982-11-10T00:03:22","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=29612"},"modified":"2013-09-12T10:23:42","modified_gmt":"2013-09-12T08:23:42","slug":"bfh-urteil-vom-10-11-1982-ii-r-111_80-bstbl-1983-ii-s-116","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-10-11-1982-ii-r-111_80-bstbl-1983-ii-s-116\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 10.11.1982 (II R 111\/80) BStBl. 1983 II S. 116"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 10.11.1982 (II R 111\/80) BStBl. 1983 II S. 116<\/strong><\/p>\n

Hat sich der Erblasser zur Belastung seines Grundst\u00fcckes mit einem Erbbaurecht verpflichtet, dessen Bestellung bis zu dem – ungewissen – Zeitpunkt der Baureife hinausgeschoben wird, und erh\u00e4lt er von dem k\u00fcnftigen Erbbauberechtigten bis zu dem genannten Zeitpunkt ein dem Erbbauzins gleichwertiges „Nutzungsentgelt“, so begr\u00fcnden diese Vereinbarungen keinen erbschaftsteuerrechtlich erheblichen Zahlungsanspruch des Erblassers.<\/p>\n

ErbStG \u00a7 12 Abs. 1; BewG 1965 \u00a7 13.<\/p>\n

Vorinstanz: FG Hamburg<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

I. Die Kl\u00e4ger sind die Erben der 1979 gestorbenen Frau B. Der vorliegende Rechtsstreit geht um eine Erbschaftsteuer, welche das beklagte Finanzamt (FA) gegen Frau B festgesetzt hat.<\/p>\n

Anla\u00df der Steuerfestsetzung war der Tod der Frau A F im Jahre 1977. Diese war Hofvorerbin des 1965 gestorbenen H F gewesen; Hofnacherbin war Frau B.<\/p>\n

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob und ggf. wie die Anspr\u00fcche aus einem notariell beurkundeten Vertrag zu bewerten sind, den die Hofvorerbin 1974 mit der N Wohnungsbaugesellschaft (N) \u00fcber ein zu dem Hof geh\u00f6rendes Grundst\u00fcck abgeschlossen hatte.<\/p>\n

In dem Vertrag verpflichtete sich die Hofvorerbin, der N ein Erbbaurecht zu bestellen. „Die Bestellung des Erbbaurechts (sollte) erst erfolgen, wenn die planerischen Voraussetzungen f\u00fcr eine kurzfristige Bebauung gegeben sind und der endg\u00fcltige Zuschnitt des mit dem Erbbaurecht zu belastenden Grundst\u00fccks … feststeht“ (\u00a7 1 Abs. 1 und 2). Die zu errichtenden Bauwerke seien bei der Bestellung des Erbbaurechtes „gem\u00e4\u00df den Erfordernissen der Bestimmungen der ErbbauVO n\u00e4her zu bestimmen“ (\u00a7 2). Das Erbbaurecht sollte bis zum Jahre 2072 laufen und verl\u00e4ngert werden k\u00f6nnen (\u00a7\u00a7 3 und 4). Die Hofvorerbin bevollm\u00e4chtigte unwiderruflich – mit Wirkung auch gegen ihre Rechtsnachfolger – die N, alle f\u00fcr die Bestellung des Erbbaurechts notwendigen Erkl\u00e4rungen abzugeben. Von den Beschr\u00e4nkungen des \u00a7 181 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches (BGB) wurde die N befreit (\u00a7 1 Abs. 3). Die Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruches auf Bestellung des Erbbaurechtes wurde bewilligt und beantragt (\u00a7 23).<\/p>\n

F\u00fcr die Zeit bis zur Bestellung des Erbbaurechtes vereinbarten die Vertragschlie\u00dfenden einen „Nutzungsvertrag“, wonach die N vom Tage der \u00dcbergabe des Grundst\u00fcckes an alle Geb\u00fchren, sonstige Abgaben und Lasten tragen m\u00fcsse (\u00a7 1 Abs. 4, \u00a7 6 Abs. 4). Laut \u00a7 6 Abs. 1, 2 und 6 der Vereinbarung waren Besitz und Nutzungen an dem Grundst\u00fcck bereits 1973 auf die N \u00fcbergegangen. Trotzdem durfte die Hofvorerbin das Grundst\u00fcck noch „bis zum jederzeit m\u00f6glichen Abruf durch die N selbst weiter unentgeltlich landwirtschaftlich … nutzen“.<\/p>\n

Nach \u00a7 8 des Vertrages hat die N „vom \u00dcbergabetag … ab ein Nutzungsentgelt und vom Tage der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch ab einen Erbbauzins“ von …. DM j\u00e4hrlich an den Grundeigent\u00fcmer zu zahlen.<\/p>\n

Die Vertragspartner vereinbarten, da\u00df die N „von diesem Vertrag zur\u00fccktreten (kann), wenn endg\u00fcltig feststeht, da\u00df eine Bebauung des Grundst\u00fccks wegen Fehlens planerischer Voraussetzungen (rechtsverbindlicher Bebauungsplan) oder einer Bodenordnung im Plangebiet aus Gr\u00fcnden, die sie nicht zu vertreten hat, nicht m\u00f6glich sein sollte“ (\u00a7 18).<\/p>\n

Das FA war der Auffassung, der Vertrag nehme „bereits alle wirtschaftlichen Gegebenheiten eines Erbbaurechtsverh\u00e4ltnisses vorweg“. Bei der Veranlagung zur Erbschaftsteuer erfa\u00dfte es daher den Anspruch auf das Nutzungsentgelt wie einen Anspruch auf Zahlung von Erbbauzinsen mit dem Gegenwartswert nach \u00a7 13 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes (BewG) 1965. Andererseits k\u00fcrzte es den Einheitswert des auf die Hofnacherbin \u00fcbergehenden Hofes um den (gesch\u00e4tzten) Wert des Grundst\u00fcckes, an welchem der N das Nutzungsrecht \u00fcberlassen worden war.<\/p>\n

Der Einspruch der Hofnacherbin hatte nur insoweit Erfolg, als das FA ein Sparguthaben niedriger ansetzte und die Steuer erm\u00e4\u00dfigte.<\/p>\n

Auf die Klage setzte das Finanzgericht (FG) Hamburg durch Urteil vom 25. April 1980 V 50\/79 (Entscheidungen der Finanzgerichte – EFG – 1980, 554) die Erbschaftsteuer auf 0 DM fest. Beim Tode der Hofvorerbin habe kein Erbbauzinsanspruch bestanden. Der Anspruch auf Nutzungsentsch\u00e4digung habe wie eine Mietzinsforderung aus laufendem Mietvertrag nicht selbst\u00e4ndig bewertet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mit seiner Revision beantragt das FA, das FG-Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger beantragen, die Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

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II. Die Revision des FA ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n

Das angefochtene Urteil l\u00e4\u00dft keine Rechtsverletzung erkennen. Entgegen der Ansicht des FA war in der Hand der Hofvorerbin bis zu deren Tod kein Zahlungsanspruch entstanden, der bei der Veranlagung zur Erbschaftsteuer zu ber\u00fccksichtigen war.<\/p>\n

1. a) Einen Anspruch auf Zahlung von Erbbauzinsen, der ein Recht auf wiederkehrende Leistungen im Sinne des \u00a7 13 BewG 1965 h\u00e4tte sein k\u00f6nnen, hatte die Hofvorerbin nicht gehabt. Bis zum Todestag war kein Erbbaurecht eingetragen worden.<\/p>\n

b) Da\u00df sich die Hofvorerbin in dem Vertrag schon schuldrechtlich zur Bestellung des Erbbaurechts verpflichtet hatte, reicht im vorliegenden Fall nicht aus, den angefochtenen Steuerbescheid zu rechtfertigen. Die (dingliche) Bestellung des Erbbaurechtes war auf den unabsehbaren Zeitpunkt hinausgeschoben, zu welchem feststehen w\u00fcrde, da\u00df das Grundst\u00fcck kurzfristig w\u00fcrde bebaut werden k\u00f6nnen (\u00a7 1 Abs. 2 des Vertrages). Die Vertragspartner zogen sogar in Erw\u00e4gung, da\u00df diese Bebauung \u00fcberhaupt nicht m\u00f6glich sein werde; denn sie hatten f\u00fcr diesen Fall der N ein R\u00fccktrittsrecht vorbehalten (\u00a7 18 Abs. 1 des Vertrages). Diese Situation hatte sich am Todestag der Hofvorerbin nicht ge\u00e4ndert. Damit stand an diesem f\u00fcr die Bewertung ma\u00dfgebenden Stichtag nicht fest, ob das Erbbaurecht \u00fcberhaupt einmal entstehen w\u00fcrde.<\/p>\n

Unter diesen Umst\u00e4nden sieht der Senat keine M\u00f6glichkeit, mit dem FA den Sachverhalt erbschaftsteuerrechtlich so zu w\u00fcrdigen, als sei am Stichtag bereits ein Erbbaurecht entstanden und das Nutzungsentgelt aus dem Vertrag deshalb wirtschaftlich als Erbbauzinsanspruch anzusehen. Das Erbschaftsteuerrecht kn\u00fcpft grunds\u00e4tzlich an b\u00fcrgerlich-rechtliche Vorg\u00e4nge an. Dabei ist es zwar m\u00f6glich, da\u00df eine dinglich-rechtliche \u00c4nderung auch schon dann erbschaftsteuerrechtlich ma\u00dfgebend ist, wenn sie unmittelbar bevorsteht. Dementsprechend kann die Zuwendung eines Grundst\u00fcckes bereits im Sinne des \u00a7 9 Abs. 1 Nr. 2 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG 1974) ausgef\u00fchrt sein, wenn die Auflassung erkl\u00e4rt sowie die Eintragung der Rechts\u00e4nderung im Grundbuch beantragt und bewilligt wird, sofern die Umschreibung des Grundst\u00fcckes im Grundbuch demn\u00e4chst zu erwarten ist (Urteil des Bundesfinanzhofs – BFH – vom 14. M\u00e4rz 1979 II R 67\/76, BFHE 127, 437, BStBl II 1979, 642). Diesem Fall ist der vorliegende Sachverhalt aber nicht vergleichbar; denn hier war – wie ausgef\u00fchrt – offen, ob das Erbbaurecht jemals f\u00fcr die N bestellt werden und ein Erbbauzinsanspruch entstehen w\u00fcrde. Deshalb sieht der Senat hier auch keine Parallele zu dem Fall des Urteils vom 30. M\u00e4rz 1977 II R 143\/66 (BFHE 122, 152, BStBl II 1977, 556). Dort hatte sich der Erblasser zur \u00dcbertragung des Eigentums an einem Grundst\u00fcck verpflichtet, ohne da\u00df diese \u00dcbereignungsverpflichtung zeitlich hinausgeschoben worden w\u00e4re. Der Senat hat damals bei der Bewertung des Nachlasses einerseits das Grundst\u00fcck und die \u00dcbereignungsverpflichtung sowie andererseits die Kaufpreisforderung ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n

c) Das FA meint, gem\u00e4\u00df \u00a7 39 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) habe das Grundst\u00fcck am Todestag der Hofvorerbin der N zugerechnet werden m\u00fcssen. Dementsprechend sei das „Nutzungsentgelt eine Gegenleistung f\u00fcr die – vollzogene – Grundst\u00fccks\u00fcberlassung zu – wirtschaftlichem – Eigentum an die N..“. Der Kapitalwert dieser Gegenleistung sei dem Nachla\u00df zuzurechnen.<\/p>\n

Mit diesem Argument kann das FA keinen Erfolg haben, denn es beruft sich damit auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise, w\u00e4hrend das Erbschaftsteuerrecht – wie oben unter 1 b ausgef\u00fchrt wurde – grunds\u00e4tzlich an b\u00fcrgerlich-rechtliche Vorg\u00e4nge ankn\u00fcpft. \u00a7 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 1974 besteuert ausdr\u00fccklich den Erbanfall nach \u00a7 1922 BGB. Ein derartiger Erbanfall kann Gegenst\u00e4nde nicht deshalb ausklammern, weil sie „wirtschaftliches Eigentum“ eines anderen als des Erblassers waren. Eine allenfalls \u00e4hnliche Wirkung kann die Bestellung eines dinglichen Rechtes f\u00fcr einen Dritten haben, wenn dieses Recht in seiner Wirkung dem „wirtschaftlichen Eigentum“ entspricht. Als solches Recht kommt hier ein Erbbaurecht in Betracht. Ein solches Recht stand aber der N bis zum Todestag der Hofvorerbin nicht zu.<\/p>\n

War das – von dem FA behauptete – wirtschaftliche Grundst\u00fcckseigentum der N erbschaftsteuerrechtlich unerheblich, so hat damit auch die Gegenleistung in Form des „Nutzungsentgeltes“ keine erbschaftsteuerrechtliche Bedeutung.<\/p>\n

Der Senat verkennt nicht, da\u00df damit im Bereich der Erbschaftsteuer die Geltung des \u00a7 39 Abs. 2 Nr. 1 AO 1977 eingeschr\u00e4nkt wird. Eine Erbschaftsteuer kann sich aber nur aufgrund rechtlicher Beurteilung ergeben (BFH-Urteil vom 30. Juni 1960 II 254\/57 U, BFHE 71, 266, BStBl III 1960, 348). \u00dcberdies hat der Senat schon mehrfach zu \u00a7 11 Nr. 4 des Steueranpassungsgesetzes (StAnpG) als der Vorg\u00e4ngervorschrift des \u00a7 39 Abs. 2 Nr. 1 AO 1977 entschieden, da\u00df diese Ausdruck der wirtschaftlichen Betrachtungsweise sei und daher naturgem\u00e4\u00df f\u00fcr Steuerarten, welche an b\u00fcrgerlich-rechtliche Vorg\u00e4nge ankn\u00fcpfen, allenfalls begrenzt gelte (vgl. z.B. f\u00fcr die Grunderwerbsteuer die Urteile vom 3. April 1974 II 186\/65, BFHE 112, 531, BStBl II 1974, 643, und vom 23. Oktober 1974 II R 87\/73, BFHE 114, 124, BStBl II 1975, 152 sowie f\u00fcr die Kapitalverkehrsteuer die Urteile vom 21. Juli 1976 II R 192\/72, BFHE 120, 70, BStBl II 1977, 4; vom 12. April 1978 II R 149\/73, BFHE 125, 81, BStBl II 1978, 422, und vom 8. August 1979 II R 99\/78, BFHE 129, 71, BStBl II 1980, 50).<\/p>\n

2. Standen der Hofvorerbin demnach keine Leistungen i.S. des \u00a7 13 BewG 1965 aus dem Vertrag zu, so erweist sich dieser als ein schwebendes, in Leistung und Gegenleistung ausgewogenes Rechtsgesch\u00e4ft. Die Hofvorerbin hielt das Grundst\u00fcck f\u00fcr die N zur Verf\u00fcgung und erhielt daf\u00fcr laufend ein Entgelt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 10.11.1982 (II R 111\/80) BStBl. 1983 II S. 116 Hat sich der Erblasser zur Belastung seines Grundst\u00fcckes mit einem Erbbaurecht verpflichtet, dessen Bestellung bis zu dem – ungewissen – Zeitpunkt der Baureife hinausgeschoben wird, und erh\u00e4lt er von dem k\u00fcnftigen Erbbauberechtigten bis zu dem genannten Zeitpunkt ein dem Erbbauzins gleichwertiges „Nutzungsentgelt“, so begr\u00fcnden … BFH-Urteil vom 10.11.1982 (II R 111\/80) BStBl. 1983 II S. 116<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-29612","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29612","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29612"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29612\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29612"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29612"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29612"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}