{"id":29642,"date":"1982-11-09T02:03:03","date_gmt":"1982-11-09T00:03:03","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=29642"},"modified":"2013-09-12T10:06:05","modified_gmt":"2013-09-12T08:06:05","slug":"bfh-urteil-vom-9-11-1982-viii-r-188_79-bstbl-1983-ii-s-172","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-9-11-1982-viii-r-188_79-bstbl-1983-ii-s-172\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 9.11.1982 (VIII R 188\/79) BStBl. 1983 II S. 172"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 9.11.1982 (VIII R 188\/79) BStBl. 1983 II S. 172<\/strong><\/p>\n

1. Guthabenzinsen aus Bausparvertr\u00e4gen und im Zusammenhang damit geleistete Schuldzinsen sind bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zu ber\u00fccksichtigen, wenn sie in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hauses stehen.<\/p>\n

2. Die Guthabenzinsen sind in diesem Fall im Nutzungswert der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus nicht erfa\u00dft; die Schuldzinsen sind bis zur H\u00f6he der Guthabenzinsen als Werbungskosten abziehbar, und zwar neben dem begrenzten Schuldzinsenabzug gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 2 EinfHausV, \u00a7 21a Abs. 3 EStG.<\/p>\n

EStG \u00a7 21a, \u00a7 20 Abs. 3; EinfHausV \u00a7\u00a7 1, 2 Abs. 2.<\/p>\n

Vorinstanz: FG Hamburg<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger), zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Ehegatten, nahmen 1971 bei der Hypothekenbank L ein Darlehen in H\u00f6he von 360.000 DM auf. Sie verwandten von dieser Summe 237.550 DM f\u00fcr den Kauf eines Einfamilienhauses und 122.450 DM f\u00fcr die Auff\u00fcllung von vier Bausparvertr\u00e4gen bei der Bausparkasse S. Die Bausparkasse gew\u00e4hrte den Kl\u00e4gern auf diese vier Bausparvertr\u00e4ge im Jahre 1973 vier Zwischenkredite in H\u00f6he von insgesamt 360.000 DM zur Tilgung des Darlehens bei der Hypothekenbank. Die Kl\u00e4ger zahlten im Jahre 1973 an die Bausparkasse Darlehenszinsen in H\u00f6he von 25.133 DM und erhielten in diesem Jahr auf die Bausparguthaben von der Bausparkasse 4.502,61 DM Zinsen.<\/p>\n

Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) behandelte die von den Kl\u00e4gern vereinnahmten Zinsen in H\u00f6he von 4.502,61 DM als Einnahmen aus Kapitalverm\u00f6gen, w\u00e4hrend sich die an die Bausparkasse entrichteten Schuldzinsen wegen der Beschr\u00e4nkung der Abziehbarkeit gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 2 der Verordnung \u00fcber die Bemessung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus (EinfHausV) nicht als Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung auswirkten. Der Einspruch der Kl\u00e4ger blieb ohne Erfolg.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) minderte auf die Klage den zu versteuernden Einkommensbetrag um die Zinsen in H\u00f6he von 4.502,61 DM abz\u00fcglich des bereits ber\u00fccksichtigten Pauschbetrages bei den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen von 300 DM, also um insgesamt 4.203 DM. Das FG war der Auffassung, da\u00df die f\u00fcr den Zwischenkredit an die Bausparkasse entrichteten Darlehenszinsen in H\u00f6he der Zinsgutschriften der Bausparkasse von 4.502,61 DM als Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen zu ber\u00fccksichtigen seien.<\/p>\n

Hiergegen richtet sich die wegen grunds\u00e4tzlicher Bedeutung zugelassene Revision des FA, mit der das FA beantragt, die Vorentscheidung aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger beantragen, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen. Sie sind der Auffassung, da\u00df die Zinsen aus der Kreditaufnahme und den Bausparguthaben so eng miteinander verkn\u00fcpft seien, da\u00df sie nur einheitlich beurteilt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Revision des FA ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n

1. Zu Recht r\u00fcgt zwar das FA, da\u00df die Zinsen, die die Kl\u00e4ger an die Bausparkasse gezahlt haben, nicht in H\u00f6he der Zinsen, die sie von der Bausparkasse erhalten haben, Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen sind (\u00a7\u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4, 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes – EStG -). Die Vorentscheidung erweist sich jedoch aus anderen rechtlichen \u00dcberlegungen im Ergebnis als zutreffend (\u00a7 126 Abs. 4 der Finanzgerichtsordnung – FGO -).<\/p>\n

2. Die Guthabenzinsen aus den Bausparvertr\u00e4gen und die im Zusammenhang damit geleisteten Darlehenszinsen sind im Streitfall bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

a) Zinsen aus Darlehen f\u00fchren grunds\u00e4tzlich zu Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen (\u00a7 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG in der f\u00fcr das Streitjahr geltenden Fassung), es sei denn, da\u00df sie zu den Eink\u00fcnften aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbst\u00e4ndiger Arbeit oder aus Vermietung und Verpachtung geh\u00f6ren und daher diesen Eink\u00fcnften zuzurechnen sind (\u00a7 20 Abs. 3 EStG). Der Vorrang der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung vor der Einkunftsart Kapitalverm\u00f6gen bewirkt, da\u00df Einnahmen und Werbungskosten statt den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zuzurechnen sind. Die Verdr\u00e4ngung der Einkunftsart Kapitalverm\u00f6gen durch die Einkunftsart Vermietung und Verpachtung tritt ein, wenn ein Sachverhalt den Tatbestand der Erzielung von Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung verwirklicht; sie tritt auch ein, wenn Einnahmen oder Werbungskosten mit einer Verwirklichung des Tatbestands der Erzielung von Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen.<\/p>\n

b) Bei Anwendung dieser Grunds\u00e4tze geh\u00f6ren im vorliegenden Falle sowohl die Guthabenzinsen, die die Kl\u00e4ger von der Bausparkasse erhielten – als Einnahmen (\u00a7 8 EStG i.V. m. \u00a7 1 EinfHausV oder \u00a7 21a Abs. 1 EStG) -, wie auch die Schuldzinsen, die die Kl\u00e4ger an die Bausparkasse zu entrichten hatten – als Werbungskosten (\u00a7 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG) -, zu den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung.<\/p>\n

aa) Die Kl\u00e4ger haben mit der Aufnahme des Kredits bei der Hypothekenbank die Anschaffung des Einfamilienhauses finanziert. Das gilt nicht nur f\u00fcr den Teil des Darlehens, den sie unmittelbar zur Begleichung des Kaufpreises verwendeten, sondern auch f\u00fcr den Teil des Darlehens der Hypothekenbank, der dazu diente, bei der Bausparkasse eine fr\u00fchere Zuteilungsreife der Bausparvertr\u00e4ge zu bewirken.<\/p>\n

Wie objektiv erkennbar und zwischen den Beteiligten unstreitig ist, diente die Einzahlung eines Teiles des von der Hypothekenbank empfangenen Darlehens auf die Bausparvertr\u00e4ge der sp\u00e4teren Umschuldung. Das von der Hypothekenbank einger\u00e4umte Darlehen sollte durch den Zwischenkredit von der Bausparkasse, der zu einer f\u00fcr die Kl\u00e4ger insgesamt g\u00fcnstigeren Belastung f\u00fchrte, abgel\u00f6st werden. Um die Darlehen der Bausparkasse zu erhalten, war die Kreditaufnahme bei der Hypothekenbank erforderlich; denn mit einem Teil dieser Mittel wurden die notwendigen Bausparbeitr\u00e4ge erbracht. Der wirtschaftliche Zweck der Aufnahme des Kredits bei der Hypothekenbank war also – soweit das Darlehen nicht zur Tilgung des Kaufpreises f\u00fcr das Einfamilienhaus eingesetzt wurde – dessen vor\u00fcbergehende Bindung als Bausparguthaben, um alsbald die Bauspardarlehen zugeteilt zu bekommen.<\/p>\n

bb) Daraus folgt, da\u00df die Guthabenzinsen Einnahmen der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung sind. Die Einzahlung des von der Hypothekenbank erhaltenen Zwischenkredits auf die Bausparvertr\u00e4ge bezweckte im vorliegenden Falle – wie bereits ausgef\u00fchrt – erkennbar die anschlie\u00dfende Gew\u00e4hrung der Bauspardarlehen durch die Bausparkasse, und es war im vorliegenden Falle zeitlich absehbar, da\u00df die Einzahlung auf die Bausparvertr\u00e4ge zuerst zur Gew\u00e4hrung des Zwischenkredits und anschlie\u00dfend nach Zuteilungsreife zur Gew\u00e4hrung des Bauspardarlehens durch die Bausparkasse f\u00fchren w\u00fcrde.<\/p>\n

cc) Der Senat hat im Urteil vom 6. Februar 1979 VIII R 70\/76 (BFHE 127, 507, BStBl II 1979, 550) ausgef\u00fchrt, die anteiligen Schuldzinsen st\u00fcnden im Zusammenhang einerseits mit den Zinsgutschriften der Bausparkasse und damit den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen und andererseits mit der Erlangung des Bauspardarlehens und damit den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung. Der Senat hat aber in diesem Urteil die Frage, ob die anteiligen Schuldzinsen in voller H\u00f6he Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung und als solche im Streitfall nicht abziehbar waren, offengelassen (siehe dort letzter Absatz); denn die Steuerfestsetzung durfte nicht zum Nachteil des Steuerpflichtigen ge\u00e4ndert werden.<\/p>\n

dd) Die Berufung des FA auf die Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. Mai 1972 VI R 87\/69 (BFHE 106, 64, BStBl II 1972, 732) und vom 15. Dezember 1972 VI R 227\/69 (BFHE 107, 529, BStBl II 1973, 162) geht fehl. Die dort entschiedenen F\u00e4lle betreffen andere Sachverhalte und Rechtsfragen als diejenigen, die hier zu entscheiden sind.<\/p>\n

c) Die Schuldzinsen, welche die Kl\u00e4ger an die Hypothekenbank, wie auch die Schuldzinsen, welche die Kl\u00e4ger an die Bausparkasse zu zahlen hatten, sind – wie auch das FA einr\u00e4umt – Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung (\u00a7 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 i.V. m. \u00a7 21 EStG oder \u00a7 1 EinfHausV vom 26. Januar 1937, jetzt \u00a7 21a EStG; vgl. hierzu auch BFHE 127, 507, BStBl II 1979, 550).<\/p>\n

3. Bei der selbstgenutzten Wohnung im eigenen Einfamilienhaus (\u00a7 1 EinfHausV, jetzt \u00a7 21a EStG) wird der Nutzungswert als Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung erfa\u00dft. Der Nutzungswert wird aufgrund des Einheitswertes des Grundst\u00fccks ermittelt. Als Grundbetrag f\u00fcr den Nutzungswert ist ein Vomhundertsatz des ma\u00dfgebenden Einheitswertes des Grundst\u00fccks anzusetzen (\u00a7 2 EinfHausV, jetzt \u00a7 21a Abs. 1 Satz 2 EStG). Der Bestimmung dieses Betrages liegt der Gedanke zugrunde, der auf diese Weise pauschal errechnete Grundbetrag sei ein um die Werbungskosten geminderter Rohmietwert. Von diesem Grundbetrag k\u00f6nnen die Schuldzinsen, die mit der Nutzung des Grundst\u00fccks in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, bis zur H\u00f6he des Grundbetrages abgezogen werden (\u00a7 2 Abs. 2 EinfHausV, jetzt \u00a7 21a Abs. 3 EStG). Die Schuldzinsen sind demgem\u00e4\u00df bei der Festsetzung des Nutzungswertes der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus eine im Grundbetrag nicht erfa\u00dfte besondere Rechengr\u00f6\u00dfe.<\/p>\n

Auch Guthabenzinsen, die mit der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung zusammenh\u00e4ngen, sind bei der Festsetzung des Nutzungswertes der Wohnung im eigenen Einfamilienhaus vom Grundbetrag nicht erfa\u00dft.<\/p>\n

Sowohl die Guthabenzinsen wie auch die Schuldzinsen sind demzufolge besondere Rechengr\u00f6\u00dfen bei der Errechnung des Nutzungswertes, wobei die Schuldzinsen allerdings nur insoweit ber\u00fccksichtigt werden d\u00fcrfen, als sie nicht die H\u00f6he des Grundbetrages \u00fcbersteigen. Die Beschr\u00e4nkung des Schuldzinsenabzugs (\u00a7 2 Abs. 2 EinfHausV, jetzt \u00a7 21a Abs. 3 EStG) gilt aber insoweit nicht, als neben dem Nutzungswert Einnahmen anfallen, die nicht durch den Nutzungswert erfa\u00dft sind.<\/p>\n

4. Die Kl\u00e4ger haben die Zur\u00fcckweisung der Revision beantragt. Dem Senat ist es verwehrt, \u00fcber den Antrag hinauszugehen und die Einkommensteuer insoweit herabzusetzen, als sie auf die Differenz zwischen Bausparguthabenzinsen von 4.502,61 DM und dem vom FG ber\u00fccksichtigten Betrag von 4.202,61 DM (Abzug des Pauschbetrages f\u00fcr Werbungskosten bei den Eink\u00fcnften aus Kapitalverm\u00f6gen) entf\u00e4llt (\u00a7 96 Abs. 1 Satz 2 FGO).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 9.11.1982 (VIII R 188\/79) BStBl. 1983 II S. 172 1. Guthabenzinsen aus Bausparvertr\u00e4gen und im Zusammenhang damit geleistete Schuldzinsen sind bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung zu ber\u00fccksichtigen, wenn sie in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hauses stehen. 2. Die Guthabenzinsen sind in diesem Fall im Nutzungswert der Wohnung … BFH-Urteil vom 9.11.1982 (VIII R 188\/79) BStBl. 1983 II S. 172<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-29642","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29642","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29642"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29642\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29642"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29642"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29642"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}