\n| \u00a0<\/td>\n | \n nutzung)<\/td>\n | \u00a0<\/td>\n | \u00a0<\/td>\n | \u00a0<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n Das FA \u00fcbernahm die – unter den Beteiligten der H\u00f6he nach nicht streitigen – den Ehegatten zu je 50 v. H. zugerechneten Pr\u00fcfungsergebnisse f\u00fcr alle Jahre und \u00e4nderte die Einkommensteuerbescheide gem\u00e4\u00df \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 bzw. \u00a7 164 Abs. 2 AO 1977. Die Einspr\u00fcche blieben erfolglos.<\/p>\n Mit der Klage machte die Kl\u00e4gerin im wesentlichen geltend, das FA habe die Bescheide nicht \u00e4ndern d\u00fcrfen; der Mehrgewinn sei f\u00fcr das FA keine neue Tatsache gewesen, weil es ihm habe bekannt sein m\u00fcssen, da\u00df die Richtsatzsch\u00e4tzung erheblich unter den tats\u00e4chlichen Gewinnen liege; au\u00dferdem seien sie nicht buchf\u00fchrungspflichtig gewesen; es habe an der hierf\u00fcr erforderlichen Aufforderung zur Buchf\u00fchrung durch das FA gefehlt.<\/p>\n Das Finanzgericht (FG) wies die Klage als unbegr\u00fcndet ab.<\/p>\n Mit der Revision bestreitet die Kl\u00e4gerin wiederum, da\u00df sie f\u00fcr die Streitjahre buchf\u00fchrungspflichtig gewesen sei und die Voraussetzungen f\u00fcr eine \u00c4nderung der Einkommensteuerbescheide der Streitjahre nach \u00a7 173 AO 1977 vorgelegen h\u00e4tten.<\/p>\n Die Kl\u00e4gerin beantragt, das Urteil des FG sowie die ge\u00e4nderten Einkommensteuerbescheide 1973 bis 1977 in der Form der Einspruchsentscheidung vom 2. April 1981 aufzuheben und die Veranlagungen f\u00fcr die Streitjahre nach dem Gesetz \u00fcber die Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnitts\u00e4tzen (GDL) bzw. nach \u00a7 13 a des Einkommensteuergesetzes (EStG), ersatzweise nach Richts\u00e4tzen entsprechend den urspr\u00fcnglichen Bescheiden durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Das FA beantragt, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n <\/b><\/p>\n Die Revision ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n 1. Das FG ist zu Recht davon ausgegangen, da\u00df die Kl\u00e4gerin und ihr Ehemann in den Streitjahren, d. h. ab 1. Juli 1973 bis zur \u00dcbergabe des Hofes an den Sohn am 1. Januar 1977, buchf\u00fchrungspflichtige Landwirte waren. Das ergibt sich zum einen aus den bestandskr\u00e4ftigen Einkommensteuerbescheiden f\u00fcr die den Streitjahren vorausgegangenen Veranlagungszeitr\u00e4ume, in denen die festgestellten Gewinne bis zur\u00fcck zum Jahre 1963 \u00fcber der Buchf\u00fchrungsgrenze des \u00a7 161 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e AO lagen. Ob diese Gewinne in den bestandskr\u00e4ftigen Einkommensteuerbescheiden jeweils zutreffend ermittelt wurden, unterliegt nicht mehr der Nachpr\u00fcfung und ist daher nicht entscheidungserheblich. Entscheidungserheblich ist allein, ob die in den bestandskr\u00e4ftigen Bescheiden festgestellten Gewinne die Grenze des \u00a7 161 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e AO \u00fcberschritten haben.<\/p>\n Zum anderen haben die Ehegatten von ihrer Buchf\u00fchrungspflicht sp\u00e4testens durch Bekanntgabe des Einkommensteuerbescheids 1965 im M\u00e4rz 1967 Kenntnis erhalten, und zwar durch den ausdr\u00fccklichen Hinweis, da\u00df der Gewinn nach amtlichen Richts\u00e4tzen gesch\u00e4tzt werde, weil sie der Verpflichtung zur F\u00fchrung von B\u00fcchern entgegen der gesetzlichen Vorschrift nicht nachgekommen seien; zumindest h\u00e4tte ihnen seitdem ihre Buchf\u00fchrungspflicht bekannt sein m\u00fcssen. Einer besonderen Mitteilung \u00fcber den Beginn der Buchf\u00fchrungspflicht als Voraussetzung f\u00fcr die Buchf\u00fchrungspflicht in den Streitjahren bedurfte es unter Geltung der AO schon aus diesem Grunde nicht.<\/p>\n 2. Zutreffend ist das FG auch davon ausgegangen, da\u00df das FA nicht gehindert war, die urspr\u00fcnglichen Einkommensteuerbescheide der Streitjahre zu \u00e4ndern. Hinsichtlich der Bescheide f\u00fcr die Jahre 1976 und 1977 ergibt sich dies aus \u00a7 164 Abs. 2 AO 1977, hinsichtlich der Bescheide f\u00fcr die Jahre 1973 bis 1975 aus \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977. Der \u00c4nderung nach \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 steht nicht entgegen, da\u00df das FA die Gewinne zun\u00e4chst nach dem sog. Bayerischen Sch\u00e4tzungsverfahren nach Hektars\u00e4tzen gesch\u00e4tzt hat.<\/p>\n a) Bestandskr\u00e4ftige Steuerbescheide sind nach \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 aufzuheben oder zu \u00e4ndern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachtr\u00e4glich bekanntwerden, die zu einer h\u00f6heren Steuer f\u00fchren.<\/p>\n Unstreitig ist eine Gewinnsch\u00e4tzung selbst keine Tatsache i. S. des \u00a7 173 AO 1977. Tatsachen in diesem Sinne sind jedoch neue Sch\u00e4tzungsgrundlagen, die erst durch eine Au\u00dfenpr\u00fcfung nachtr\u00e4glich bekanntwerden. Dazu geh\u00f6ren auch die f\u00fcr einen Verm\u00f6gensvergleich erforderlichen, vom Betriebspr\u00fcfer erstmals festgestellten tats\u00e4chlichen Besteuerungsgrundlagen und der sich daraus ergebende, gegen\u00fcber der urspr\u00fcnglichen Sch\u00e4tzung wesentlich h\u00f6here Verm\u00f6genszuwachs einschlie\u00dflich der festgestellten Einlagen und Entnahmen. Hat daher das FA den Gewinn eines buchf\u00fchrungspflichtigen, aber keine B\u00fccher f\u00fchrenden Land- und Forstwirts zun\u00e4chst nach Richts\u00e4tzen gesch\u00e4tzt und werden erst durch eine Au\u00dfenpr\u00fcfung die f\u00fcr einen Verm\u00f6gensvergleich erforderlichen tats\u00e4chlichen Besteuerungsgrundlagen und ein sich daraus ergebender weit h\u00f6herer Verm\u00f6genszuwachs bekannt, so liegt darin eine Tatsache i. S. des \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977, die zu einer entsprechenden \u00c4nderung einer bestandskr\u00e4ftigen Veranlagung berechtigt, wenn das FA die Tatsachen, aus denen sich der Verm\u00f6genszuwachs ergibt, bei der urspr\u00fcnglichen Veranlagung nicht gekannt hat und bei rechtzeitiger genauer Kenntnis dieser Tatsachen von vornherein die Sch\u00e4tzungen nicht nach Richtlinien, sondern im Wege des Verm\u00f6gensvergleichs vorgenommen h\u00e4tte. Zum letzteren Punkt hat der Senat im Beschlu\u00df vom 3. Dezember 1981 IV R 99\/77 (BFHE 135, 45, BStBl II 1982, 273) ausgef\u00fchrt: Diese Voraussetzung k\u00f6nne nach allgemeiner Erfahrung mit einer an Gewi\u00dfheit grenzenden Wahrscheinlichkeit bejaht werden. Denn die Sch\u00e4tzungen in Anlehnung an die Gewinnermittlung nach Durchschnitts\u00e4tzen oder nach Richts\u00e4tzen werden nur vorgenommen, wenn es bei urspr\u00fcnglichen Veranlagungen an anderen geeigneten Sch\u00e4tzungsunterlagen fehlt. Dem FA k\u00f6nne nicht entgegengehalten werden, es m\u00fcsse die Tatsache des hohen Verm\u00f6genszuwachses gegen sich als bekannt gelten lassen, weil es bei den Veranlagungen bewu\u00dft darauf verzichtet habe, die Ermittlungen zur Feststellung der tats\u00e4chlichen Gewinne durchzuf\u00fchren. Solche Ermittlungen seien dem FA bei nichtbuchf\u00fchrenden Landwirten mangels jeglicher Unterlagen im normalen Veranlagungsverfahren nicht zuzumuten; sie k\u00f6nnten im allgemeinen nur im Zuge einer Betriebspr\u00fcfung durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n Der Senat sieht keine Veranlassung, von dieser zu \u00a7 222 Abs. 1 Nr. 1 AO vertretenen Rechtsauffassung unter der Geltung des \u00a7 173 AO 1977, durch den sich die rechtliche Problematik in dieser Frage nicht ge\u00e4ndert hat, abzuweichen. Das FA ist bei der Erstveranlagung solcher Landwirte auf eine Sch\u00e4tzungsmethode angewiesen, die nicht von dem wirklichen, jedoch unbekannten individuellen Verm\u00f6genszuwachs des betreffenden Land- und Forstwirts ausgeht, sondern auf abstrakten Kalkulationen beruht, die zum Beispiel nur die Anbaufl\u00e4che und die Anbauart als Grundlage haben und nicht die individuellen Verh\u00e4ltnisse des betreffenden Betriebs. Diese k\u00f6nnen erst durch eine Au\u00dfenpr\u00fcfung festgestellt werden. Sch\u00e4tzungen nach Richts\u00e4tzen, die wegen Fehlens der f\u00fcr die eigentliche Gewinnermittlung erforderlichen Besteuerungsgrundlagen notwendig sind, und Sch\u00e4tzungen aufgrund eines Gesamtverm\u00f6gensvergleichs anhand einer Verm\u00f6genszuwachsrechnung unter Ber\u00fccksichtigung der Einlagen und Entnahmen, die auf tats\u00e4chlichen individuellen Besteuerungsgrundlagen des betreffenden Landwirts beruhen, haben insofern nur wenig miteinander gemein. Sie k\u00f6nnen sich nicht gegenseitig erg\u00e4nzen. Denn angesichts der neuen f\u00fcr die eigentliche Gewinnermittlung erforderlichen Sch\u00e4tzungsunterlagen, die einen weit h\u00f6heren Verm\u00f6genszuwachs ergeben, versagt die bisherige Sch\u00e4tzungsmethode nach Richts\u00e4tzen im Sinne des Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. M\u00e4rz 1982 VIII R 225\/80 (BFHE 136, 28, BStBl II 1984, 504) in vollem Umfang. Die Sch\u00e4tzungen nichtbuchf\u00fchrender, jedoch buchf\u00fchrungspflichtiger Landwirte unter Zuhilfenahme einer pauschalen Sch\u00e4tzungsmethode stellen einen Notbehelf dar; sie k\u00f6nnen nicht als ein genereller Verzicht auf die Erfassung der tats\u00e4chlichen Gewinne im Rahmen einer Betriebspr\u00fcfung gewertet werden. Wie schon im Beschlu\u00df in BFHE 135, 45, BStBl II 1982, 273 ausgef\u00fchrt, w\u00fcrde jede andere Beurteilung die vom Gesetzgeber gewollte grunds\u00e4tzliche Unterscheidung in der Besteuerung der kleinen, nichtbuchf\u00fchrungspflichtigen Landwirte und der gr\u00f6\u00dferen buchf\u00fchrungspflichtigen Landwirte, die aber keine B\u00fccher f\u00fchren, weitgehend beseitigen. Auch w\u00fcrde sie die buchf\u00fchrungspflichtigen Landwirte, die keine B\u00fccher f\u00fchren, gegen\u00fcber den buchf\u00fchrungspflichtigen Landwirten, die ihre Gewinne aufgrund einer ordnungsgem\u00e4\u00dfen Buchf\u00fchrung ermitteln, in einer nicht vertretbaren Weise steuerlich beg\u00fcnstigen. Darin l\u00e4ge eine Ungleichbehandlung zugunsten einer Gruppe von Landwirten, die bewu\u00dft ihren steuerlichen Pflichten nicht nachkommen, gegen\u00fcber einer vergleichbaren Gruppe, die ihre Buchf\u00fchrungspflicht erf\u00fcllt, die von der Rechtsordnung nicht hingenommen werden kann.<\/p>\n b) Im Streitfall waren die Kl\u00e4gerin und ihr Ehemann zumindest seit dem 1. Juli 1967 buchf\u00fchrungspflichtige Landwirte, die keine B\u00fccher und Aufzeichnungen f\u00fchrten und keine Jahresabschl\u00fcsse erstellten. Ihre tats\u00e4chlichen Gewinne waren daher seitdem unbekannt. Sie haben zumindest seit dem Wirtschaftsjahr 1967\/68 ihre Buchf\u00fchrungspflicht und damit die Verpflichtung zur Ermittlung ihrer tats\u00e4chlichen Gewinne in grober Weise verletzt. Ihre Gewinne aus Land- und Forstwirtschaft konnten daher nur durch Sch\u00e4tzungen ermittelt werden. Eine Sch\u00e4tzung nach dem Verm\u00f6gensvergleich anhand einer Verm\u00f6genszuwachsrechnung unter Ber\u00fccksichtigung der Einlagen und Entnahmen war nach den mit den Einkommensteuererkl\u00e4rungen vorgelegten Unterlagen nicht m\u00f6glich. M\u00f6glich war nur eine pauschale Sch\u00e4tzung entweder in Anlehnung an die Durchschnitts\u00e4tze oder nach Richts\u00e4tzen, die von der bekannten Gr\u00f6\u00dfe der landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4chen unter Ber\u00fccksichtigung des Hackfruchtanbaus ausgingen und zu diesem gewonnenen Grundbetrag Zu- und Abschl\u00e4ge vorsahen. Ob diese Richtsatzsch\u00e4tzungen, die das FA f\u00fcr die Streitjahre vornahm, an die tats\u00e4chlichen Gewinne herankamen, war dem FA unbekannt. Erfahrungsgem\u00e4\u00df konnte zwar vermutet werden, da\u00df die Richtsatzgewinne erheblich darunterblieben. Ob diese Vermutung aber wirklich zutraf, konnte erst durch eine Au\u00dfenpr\u00fcfung festgestellt werden, mit der die Kl\u00e4gerin und ihr Ehemann rechnen mu\u00dften, auch wenn die Finanzverwaltung in vielen Einzelf\u00e4llen in der Vergangenheit darauf verzichtet hat. Die Kl\u00e4gerin konnte nicht darauf vertrauen, da\u00df sie und ihr Ehemann zu den durch diese Vers\u00e4umnisse Beg\u00fcnstigten geh\u00f6ren; denn es gibt keinen Gleichheitsgrundsatz des Inhalts, da\u00df bestimmte Vers\u00e4umnisse der Verwaltung allen Beteiligten in gleicher Weise zugute kommen m\u00fc\u00dften (vgl. Beschlu\u00df des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 1969 1 BvR 687\/62, BVerfGE 25, 216, BStBl II 1969, 364 unter Abschn. B II 2).<\/p>\n c) Auch die Einw\u00e4nde der Kl\u00e4gerin gegen die Zul\u00e4ssigkeit der angefochtenen \u00c4nderungsbescheide, die sich auf Treu und Glauben berufen, greifen schon im Hinblick auf den Umstand nicht durch, da\u00df Ausgangspunkt und alleinige Ursache der nochmaligen Sch\u00e4tzungen durch den Betriebspr\u00fcfer und der darauf begr\u00fcndeten \u00c4nderungsbescheide die Pflichtverletzungen der Eheleute bei der Erf\u00fcllung ihrer Buchf\u00fchrungspflichten waren, durch die dem FA die Grundlagen f\u00fcr die Ermittlung der tats\u00e4chlichen Gewinne fehlten. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hierzu auf die Ausf\u00fchrungen des Senats im Beschlu\u00df in BFHE 135, 45, BStBl II 1982, 273 unter II Abschn. 4 verwiesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" BFH-Urteil vom 24.10.1985 (IV R 75\/84) BStBl. 1986 II S. 233 Hat das FA den Gewinn eines buchf\u00fchrungspflichtigen, aber pflichtwidrig keine B\u00fccher f\u00fchrenden Landwirts mangels genauerer Unterlagen nach Richts\u00e4tzen gesch\u00e4tzt und werden erst durch eine sp\u00e4tere Au\u00dfenpr\u00fcfung die f\u00fcr einen Verm\u00f6gensvergleich erforderlichen tats\u00e4chlichen Besteuerungsgrundlagen und ein sich daraus ergebender, gegen\u00fcber dem Richtsatzgewinn weit h\u00f6herer Verm\u00f6genszuwachs … BFH-Urteil vom 24.10.1985 (IV R 75\/84) BStBl. 1986 II S. 233<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-33358","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33358","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=33358"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33358\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=33358"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=33358"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=33358"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} |