{"id":35589,"date":"1987-12-09T16:37:58","date_gmt":"1987-12-09T14:37:58","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=35589"},"modified":"2013-06-02T10:20:48","modified_gmt":"2013-06-02T08:20:48","slug":"bfh-urteil-vom-9-12-1987-ii-r-212_82-bstbl-1988-ii-s-309","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-9-12-1987-ii-r-212_82-bstbl-1988-ii-s-309\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 9.12.1987 (II R 212\/82) BStBl. 1988 II S. 309"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 9.12.1987 (II R 212\/82) BStBl. 1988 II S. 309<\/strong><\/p>\n

1. Die ablehnende Entscheidung der obersten Finanzbeh\u00f6rde des Landes, die auf das Auslandsverm\u00f6gen des Antragstellers entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 4 VStG a.F. in einem Pauschbetrag festzusetzen, war kein innerbeh\u00f6rdlicher Beteiligungsakt, sondern ein Verwaltungsakt, der wie ein Steuerbescheid (Grundlagenbescheid) zu behandeln war.<\/p>\n

2. Eine Verpflichtungsklage, mit der die Verurteilung zum Erla\u00df des abgelehnten Verwaltungsakts begehrt wurde, war nicht gegen das FA, sondern gegen die oberste Finanzbeh\u00f6rde des Landes zu richten.<\/p>\n

3. Das FG durfte auf die gegen das FA gerichtete Anfechtungsklage nicht auch die Ermessensentscheidung der obersten Finanzbeh\u00f6rde des Landes \u00fcber die beantragte Verm\u00f6gensteuerpauschalierung auf ihre Rechtm\u00e4\u00dfigkeit pr\u00fcfen.<\/p>\n

VStG a.F. \u00a7 9 Abs. 4; VStG \u00a7 12 Abs. 3; AO 1977 \u00a7 118, \u00a7 155 Abs. 1, \u00a7 157, \u00a7 171 Abs. 10, \u00a7 172 Abs. 2, \u00a7 349 Abs. 3 Nr. 1; FGO \u00a7 40 Abs. 1 und 2, \u00a7 44 Abs. 1, \u00a7 47 Abs. 1 Satz 2, \u00a7 63 Abs. 1 Nr. 2, \u00a7 96 Abs. 1 Satz 2, \u00a7 126 Abs. 4; FVG \u00a7 2 Abs. 1 Nrn. 1 und 3, \u00a7 17 Abs. 2 Satz 1.<\/p>\n

Vorinstanz: FG Baden-W\u00fcrttemberg<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin und Revisionskl\u00e4gerin (Kl\u00e4gerin), eine GmbH, ist Rechtsnachfolgerin der A-GmbH in Z (fortan Rechtsvorg\u00e4ngerin). Deren Verm\u00f6gen ging 1972 durch Umwandlung auf sie \u00fcber. Die Rechtsvorg\u00e4ngerin war seit 1964 zu mehr als einem Viertel am Kapital der schweizerischen S-AG in X beteiligt. Sie beantragte f\u00fcr die Jahre 1965 bis 1971, die auf diese Beteiligung entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer gem\u00e4\u00df dem damals geltenden \u00a7 9 Abs. 4 des Verm\u00f6gensteuergesetzes (VStG) in einem Pauschbetrag festzusetzen und gem\u00e4\u00df dem Erla\u00df des Finanzministeriums Baden-W\u00fcrttemberg (fortan FM Ba-W\u00fc) vom 1. M\u00e4rz 1962 (BStBl II 1962, 60, 64) das bezeichnete Auslandsverm\u00f6gen nach einem Steuersatz von 0,5 v.H. zu besteuern.<\/p>\n

Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt – FA -) setzte die Verm\u00f6gensteuer f\u00fcr die Jahre 1965 und 1966 zun\u00e4chst vorl\u00e4ufig fest „bis zur Entscheidung des Finanzministeriums Baden-W\u00fcrttemberg \u00fcber“ den Pauschalierungsantrag. Das FM Ba-W\u00fc entschied durch Erla\u00df vom 21. Juli 1969 S 3531 B – 9\/68, da\u00df dem Pauschalierungsantrag f\u00fcr die Jahre 1964 bis 1966 nicht entsprochen werden k\u00f6nne. Diesen Erla\u00df hatte das FM Ba-W\u00fc an die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe gerichtet mit der Weisung, seine Entscheidung der Steuerpflichtigen im Verm\u00f6gensteuerbescheid bekanntzugeben.<\/p>\n

Anl\u00e4\u00dflich der aus anderen Gr\u00fcnden erfolgenden \u00c4nderung der Verm\u00f6gensteuerbescheide f\u00fcr 1965 und 1966 gab das FA in einer Anlage zu den Bescheiden die ablehnende Entscheidung des FM Ba-W\u00fc der Rechtsvorg\u00e4ngerin wie folgt bekannt:<\/p>\n

„… Die vorliegende Berichtigung erfolgte … aufgrund … der Entscheidung des Finanzministeriums \u00fcber Ihre Antr\u00e4ge auf Pauschalierung der Verm\u00f6gensteuer (\u00a7 9 Abs. 4 VStG) … Wegen der erfolgten Ablehnung Ihrer Antr\u00e4ge auf Pauschalierung durch das Finanzministerium wird auf den gleichzeitig ergehenden Bescheid betr. 1.1.1962, 1.1.1963 u. 1.1.1964 Bezug genommen.“<\/p>\n

Dem in Bezug genommenen Bescheid war eine Anlage folgenden Inhalts beigef\u00fcgt:<\/p>\n

„Ihren Antr\u00e4gen auf Pauschalierung der Verm\u00f6gensteuer (\u00a7 9 Abs. 4 VStG) wurde per 1.1.1962 und 1.1.1963 in vollem Umfange entsprochen. F\u00fcr den Zeitpunkt 1.1.1964 wurde der Pauschalierung seitens des Finanzministeriums nicht zugestimmt. Hiernach ist die Pauschalierung der Verm\u00f6gensteuer f\u00fcr Beteiligungen an ausl\u00e4ndischen Kapitalgesellschaften als eine \u00dcberbr\u00fcckungsma\u00dfnahme bis zu der Ausdehnung des vollen Schachtelprivilegs \u00fcber die Grenze durch Doppelbesteuerungsabkommen zu verstehen. Da das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz eine solche Verg\u00fcnstigung bewu\u00dft nicht enth\u00e4lt und auch nicht beabsichtigt ist, sie einzuf\u00fchren, sind die Beteiligungen an Kapitalgesellschaften in der Schweiz grunds\u00e4tzlich von der Pauschalierung ausgeschlossen.“<\/p>\n

Auch den vorl\u00e4ufigen Verm\u00f6gensteuerbescheiden f\u00fcr die Jahre 1967 bis 1971 legte das FA jene Entscheidung des FM Ba-W\u00fc zugrunde. Aufgrund einer Betriebspr\u00fcfung wurden als endg\u00fcltig bezeichnete Bescheide vom 23. Mai 1975 f\u00fcr die Jahre 1965 bis 1971 erlassen.<\/p>\n

Mit ihren Einspr\u00fcchen machte die Kl\u00e4gerin geltend, die ablehnende Entscheidung des FM Ba-W\u00fc zur beantragten Pauschalierung der Verm\u00f6gensteuer sei ermessensfehlerhaft. Sie gehe am Sinn des \u00a7 9 Abs. 4 VStG vorbei.<\/p>\n

Das FA wies die Einspr\u00fcche auf Weisung der OFD durch Entscheidung vom 13. Juli 1978 als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck.<\/p>\n

Mit ihrer Klage hat die Kl\u00e4gerin begehrt, die Verm\u00f6gensteuerbescheide 1965 bis 1971 und die Einspruchsentscheidung vom 13. Juli 1978 aufzuheben, um dem Beklagten Gelegenheit zu geben, die Beteiligung an der S-AG mit dem erm\u00e4\u00dfigten Steuersatz von 0,5 v.H. anzusetzen.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) hat die Klage abgewiesen unter Hinweis auf das Urteil des FG D\u00fcsseldorf vom 6. Mai 1976 (Entscheidungen der Finanzgerichte – EFG – 1976, 532, 533).<\/p>\n

Mit ihrer Revision r\u00fcgt die Kl\u00e4gerin Verletzung des \u00a7 9 Abs. 4 VStG a.F. Sie beantragt, das Urteil des FG, die Verm\u00f6gensteuerbescheide 1965 bis 1971 und die dazu ergangene Einspruchsentscheidung aufzuheben.<\/p>\n

Das FA beantragt, die Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Revision der Kl\u00e4gerin ist zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Zwar ergeben die Entscheidungsgr\u00fcnde eine Verletzung des bestehenden Rechts, weil das FG zu Unrecht in eine \u00dcberpr\u00fcfung der Ablehnung der beantragten Pauschalierung eingetreten ist; die Entscheidung selbst stellt sich aber aus anderen Gr\u00fcnden als richtig dar (\u00a7 126 Abs. 4 der Finanzgerichtsordnung – FGO -).<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 4 VStG a.F. konnten „die obersten Finanzbeh\u00f6rden der L\u00e4nder … auf Antrag die auf Auslandsverm\u00f6gen entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer … in einem Pauschbetrag festsetzen, wenn dies aus volkswirtschaftlichen Gr\u00fcnden zweckm\u00e4\u00dfig“ war. Die aufgrund dieser Erm\u00e4chtigung getroffene Entscheidung des FM Ba-W\u00fc \u00fcber den Pauschalierungsantrag der Kl\u00e4gerin war ein Verwaltungsakt i.S. des \u00a7 118 der Abgabenordnung (AO 1977); sie war insbesondere „auf unmittelbare Rechtswirkung nach au\u00dfen gerichtet“, n\u00e4mlich auf Rechtswirkung gegen\u00fcber der Antragstellerin. Dadurch unterschied sie sich von innerbeh\u00f6rdlichen Beteiligungsakten, z.B. einer Weisung der vorgesetzten Beh\u00f6rde an die nachgeordnete Beh\u00f6rde \u00fcber die beim Erla\u00df eines Verwaltungsakts hinsichtlich Rechtsanwendung und Ermessensaus\u00fcbung zu beachtenden Grunds\u00e4tze. Eine solche innerdienstliche Weisung entfaltet Rechtswirkung nach au\u00dfen regelm\u00e4\u00dfig erst in einem Verwaltungsakt der angewiesenen Beh\u00f6rde. Der die beantragte Pauschalierung der Verm\u00f6gensteuer ablehnende Verwaltungsakt des FM Ba-W\u00fc war ein Steuerbescheid (\u00a7 155 Abs. 1 S\u00e4tze 2 und 3 AO 1977), und zwar ein Grundlagenbescheid i.S. des \u00a7 171 Abs. 10 AO 1977, denn er war f\u00fcr die Verm\u00f6gensteuerbescheide des FA bindend.<\/p>\n

Daraus folgt:<\/p>\n

1. F\u00fchlte sich die Kl\u00e4gerin allein dadurch in ihren Rechten verletzt, da\u00df das FM BA-W\u00fc es abgelehnt hatte, die auf ihr Auslandsverm\u00f6gen entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer in einem Pauschbetrag festzusetzen, so konnte sie angemessenen Rechtsschutz nur erhalten, wenn sie Verpflichtungsklage (Vornahmeklage) erhob und einen ihrem Klageziel entsprechenden Antrag stellte (\u00a7 40 Abs. 1 und 2, \u00a7 47 Abs. 1 Satz 2 FGO). Diese Klage w\u00e4re gegen das FM Ba-W\u00fc zu richten gewesen (\u00a7 63 Abs. 1 Nr. 2 FGO); eines Vorverfahrens h\u00e4tte es nicht bedurft (\u00a7 44 Abs. 1 FGO i.V.m. \u00a7 349 Abs. 3 Nr. 1 AO 1977).<\/p>\n

2. Mit ihrer Anfechtungsklage gegen das FA konnte die Kl\u00e4gerin nur erreichen, da\u00df das FG die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Verm\u00f6gensteuerbescheide pr\u00fcfte (\u00a7 40 Abs. 1, \u00a7 100 Abs. 1 Satz 1, \u00a7 96 Abs. 1 Satz 2 FGO). Deren Rechtm\u00e4\u00dfigkeit hat es im Ergebnis zutreffend bejaht.<\/p>\n

3. Nicht zustimmen kann der erkennende Senat der Rechtsauffassung, die der I. Senat am Ende seines Urteils vom 7. M\u00e4rz 1979 I R 145\/76 (BFHE 127, 517, 521, BStBl II 1979, 527) ge\u00e4u\u00dfert hat. Dort hat sich der I. Senat hinsichtlich der den obersten Finanzbeh\u00f6rden der L\u00e4nder durch \u00a7 34c Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes – EStG – (jetzt \u00a7 34c Abs. 5 EStG) einger\u00e4umten Befugnis zur Pauschalierung der auf ausl\u00e4ndische Eink\u00fcnfte entfallenden deutschen Einkommensteuer oder K\u00f6rperschaftsteuer wie folgt ge\u00e4u\u00dfert: „Bedenken dagegen, da\u00df das FA \u00fcber die Ablehnung der Pauschalierung der Steuer – m\u00f6glicherweise auf Weisung seiner vorgesetzten Beh\u00f6rde – entschieden hat, ergeben sich nicht (vgl. BFH-Urteil vom 9. Januar 1973 VII R 77\/70, BFHE 108, 282, BStBl II 1973, 325).“ Diese Rechtsauffassung \u00fcbersieht, da\u00df der VII. Senat \u00fcber einen Fall des fr\u00fcheren \u00a7 131 der Reichsabgabenordnung zu entscheiden hatte, der eine Delegation der Befugnisse auf nachgeordnete Beh\u00f6rden vorsah. Weder f\u00fcr \u00a7 34c Abs. 3 (5) EStG noch f\u00fcr den fr\u00fcheren \u00a7 9 Abs. 4 VStG kann deshalb aus der Entscheidung des VII. Senats etwas hergeleitet werden.<\/p>\n

Einer Anrufung des Gro\u00dfen Senats bedarf es indes nicht. Denn selbst wenn der I. Senat bei seiner Entscheidung von der Rechtsauffassung ausgegangen w\u00e4re, die der erkennende Senat oben dargelegt hat, h\u00e4tte er die Revision zur\u00fcckweisen m\u00fcssen, weil eine Pauschalierungsentscheidung der obersten Finanzbeh\u00f6rde des Landes nicht ergangen war.<\/p>\n

4. Sollte die Kl\u00e4gerin noch erreichen, da\u00df das FM BA-W\u00fc die auf die Beteiligung der Kl\u00e4gerin an der S-AG entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer in einem Pauschbetrag festsetzt, so w\u00e4ren die Verm\u00f6gensteuerbescheide m\u00f6glicherweise entsprechend zu \u00e4ndern (\u00a7 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO 1977).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 9.12.1987 (II R 212\/82) BStBl. 1988 II S. 309 1. Die ablehnende Entscheidung der obersten Finanzbeh\u00f6rde des Landes, die auf das Auslandsverm\u00f6gen des Antragstellers entfallende deutsche Verm\u00f6gensteuer gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 4 VStG a.F. in einem Pauschbetrag festzusetzen, war kein innerbeh\u00f6rdlicher Beteiligungsakt, sondern ein Verwaltungsakt, der wie ein Steuerbescheid (Grundlagenbescheid) zu behandeln war. … BFH-Urteil vom 9.12.1987 (II R 212\/82) BStBl. 1988 II S. 309<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-35589","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35589","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=35589"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35589\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=35589"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=35589"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=35589"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}