{"id":36116,"date":"1988-07-20T18:52:53","date_gmt":"1988-07-20T16:52:53","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=36116"},"modified":"2013-05-02T12:25:10","modified_gmt":"2013-05-02T10:25:10","slug":"bfh-urteil-vom-20-7-1988-i-r-250_83-bstbl-1988-ii-s-936","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-20-7-1988-i-r-250_83-bstbl-1988-ii-s-936\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 20.7.1988 (I R 250\/83) BStBl. 1988 II S. 936"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 20.7.1988 (I R 250\/83) BStBl. 1988 II S. 936<\/strong><\/p>\n

Sog. „Vorabentsch\u00e4digungen“, die ein Handelsvertreter entsprechend seinen abgeschlossenen Gesch\u00e4ften laufend als Teilzahlungen vorweg auf seine k\u00fcnftige Wettbewerbsentsch\u00e4digung (\u00a7 90a HGB) und auf seinen k\u00fcnftigen Ausgleichsanspruch (\u00a7 89b HGB) erh\u00e4lt, f\u00fchren in den jeweiligen Veranlagungszeitr\u00e4umen zu keiner Zusammenballung au\u00dferordentlicher Eink\u00fcnfte und l\u00f6sen deshalb auch nicht den beg\u00fcnstigten Steuersatz nach \u00a7 34 Abs. 1 EStG aus.<\/p>\n

EStG \u00a7\u00a7 24, 34; HGB \u00a7 90a, \u00a7 89b.<\/p>\n

Vorinstanz: FG Baden-W\u00fcrttemberg<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Der Kl\u00e4ger und Revisionskl\u00e4ger (Kl\u00e4ger) war im Streitjahr (1977) als selbst\u00e4ndiger Handelsvertreter t\u00e4tig. … Die \u00fcber den … -Preis hinaus erzielten \u00dcbersch\u00fcsse erhielt der Kl\u00e4ger als einen, nach bestimmten Berechnungen ermittelten sog. \u00dcberschu\u00dfanteil ausgezahlt. Dieser \u00dcberschu\u00dfanteil setzte sich nach den vertraglichen Vereinbarungen in der Regel aus drei Teilen zusammen, n\u00e4mlich dem „Teil Vorabentsch\u00e4digung a cto. Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung HGB \u00a7 90a“, dem Teil „Vorabentsch\u00e4digung a cto. Ausgleichsanspruch HGB \u00a7 89“ und schlie\u00dflich dem Teil „Provision“.<\/p>\n

In seiner Steuererkl\u00e4rung f\u00fcr das Streitjahr gab der Kl\u00e4ger u.a. Eink\u00fcnfte aus Gewerbebetrieb (Handelsvertretung: … DM) an. Davon entfielen … DM auf die Vorabentsch\u00e4digung Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung und … DM auf die Vorabentsch\u00e4digung Ausgleichsanspruch. Diese Entsch\u00e4digungen (insgesamt … DM) wertete der Kl\u00e4ger als au\u00dferordentliche Eink\u00fcnfte und beantragte „die Verg\u00fcnstigung des \u00a7 34 EStG“.<\/p>\n

Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt – FA -) unterwarf in dem Steuerbescheid vom 26. M\u00e4rz 1979 die Vorabentsch\u00e4digungen dem allgemeinen Steuersatz.<\/p>\n

Der Einspruch des Kl\u00e4gers und seine Klage hatten keinen Erfolg.<\/p>\n

Mit seiner Revision r\u00fcgt der Kl\u00e4ger die Verletzung von Bundesrecht (\u00a7 24 Nr. 1, \u00a7 34 des Einkommensteuergesetzes – EStG -).<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Revision des Kl\u00e4gers ist unbegr\u00fcndet. Sie war daher zur\u00fcckzuweisen (\u00a7 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung – FGO -). FA und Finanzgericht (FG) haben zu Recht dem Kl\u00e4ger f\u00fcr die an ihn gezahlten Betr\u00e4ge von insgesamt … DM den erm\u00e4\u00dfigten Steuersatz versagt.<\/p>\n

1. Weder die Teilzahlungen des Unternehmens (insgesamt … DM) als Vorabentsch\u00e4digungen f\u00fcr die Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung nach \u00a7 90a HGB noch die Teilzahlungen (insgesamt … DM) als „Vorabentsch\u00e4digungen a cto. Ausgleichsanspruch HGB \u00a7 89b“ rechtfertigen die Anwendung eines erm\u00e4\u00dfigten Steuersatzes (\u00a7 34 Abs. 1 Satz 1 EStG).<\/p>\n

a) Die Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung ist zivilrechtlich wirksam i. S. des \u00a7 90a Abs. 1 HGB (auf zwei Jahre begrenzte Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung, angemessene Entsch\u00e4digung, Beachtung der Formvorschriften) vereinbart. Das ist zwischen den Beteiligten nicht streitig.<\/p>\n

…<\/p>\n

Nach \u00a7 5 Abs. 3 des Vertrages hat sich der Kl\u00e4ger „bei jeder Vertragsbeendigung … jeder T\u00e4tigkeit in dem vorher bearbeiteten und seinem Einflu\u00df unterliegenden Vertriebsgebiet bzw. Verkaufsbezirk … zwei Jahre lang“ zu enthalten. Damit hat die Wettbewerbsvereinbarung f\u00fcr ihn als Handelsvertreter das Unterlassen von Wettbewerb f\u00fcr zwei Jahre nach Beendigung des Vertrages (\u00a7 90a Abs. 1 Satz 1 HGB), f\u00fcr den Unternehmer die Zahlung einer angemessenen Entsch\u00e4digung (\u00a7 90a Abs. 1 Satz 3 HGB) zum Gegenstand.<\/p>\n

Das ist grunds\u00e4tzlich auch f\u00fcr die steuerrechtliche Beurteilung ma\u00dfgebend.<\/p>\n

b) Der Senat kann f\u00fcr seine Entscheidung offenlassen, ob und inwieweit eine Vorwegerf\u00fcllung des Ausgleichsanspruchs (\u00a7 89b Abs. 1 HGB) in Teilbetr\u00e4gen – wie im Streitfall geschehen – im Hinblick auf die Unabdingbarkeit des Ausgleichsanspruchs (\u00a7 89b Abs. 4 HGB) zul\u00e4ssig ist oder ob diese zwingende Vorschrift durch die Vereinbarungen in dem Handelsvertretervertrag umgangen wird. Im Falle einer Umgehung w\u00e4re die Anrechnung der Vorabentsch\u00e4digungen auf den Ausgleichsanspruch unbeachtlich und nichtig und die Betr\u00e4ge als Teil der geschuldeten Provision (\u00a7 87 HGB) anzusehen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Januar 1972 VII ZR 81\/70, BGHZ 58, 60, 65).<\/p>\n

c) Der Senat brauchte weder zu pr\u00fcfen noch zu entscheiden, ob die an den Kl\u00e4ger gezahlten Vorabentsch\u00e4digungen „a cto. Wettbewerbsbeschr\u00e4nkung HGB \u00a7 90a“ und „a cto. Ausgleichsanspruch HGB \u00a7 89b“ als Entsch\u00e4digungen im Sinne des \u00a7 24 Nr. 1 EStG zu werten sind. Darauf kommt es f\u00fcr die Entscheidung des Senats nicht an.<\/p>\n

Zutreffend hat das FG angenommen, au\u00dferordentliche Eink\u00fcnfte i. S. des \u00a7 34 Abs. 1 und 2 EStG seien nur gegeben, wenn die beg\u00fcnstigungsf\u00e4higen Eink\u00fcnfte steuerlich jeweils in einem Veranlagungszeitraum zu erfassen sind, erh\u00f6hte steuerliche Belastungen also allein durch die Zusammenballung von Einnahmen entstehen (\u00e4hnlich Schmidt\/Seeger, Einkommensteuergesetz, 6. Aufl., \u00a7 34 Anm. 8; vgl. auch Bl\u00fcmich\/Falk, Einkommensteuergesetz, 12. Aufl., \u00a7 34 III 1b; Grube in Littmann\/Bitz\/Meincke, Das Einkommensteuerrecht, 14. Aufl., \u00a7 34 EStG II 1, S. 1.201). Das entspricht der Rechtsauffassung des Bundesfinanzhofs (BFH), die dieser in seiner Rechtsprechung vertreten hat (vgl. Urteile vom 11. Dezember 1970 VI R 66\/66, BFHE 130, 530, 533, BStBl II 1971, 137; vom 12. M\u00e4rz 1975 I R 180\/73, BFHE 115, 261, 263, BStBl II 1975, 485; vom 21. November 1980 VI R 179\/78, BFHE 132, 60, 62, BStBl II 1981, 214; vom 17. Dezember 1982 III R 136\/79, BFHE 137, 345, 347, BStBl II 1983, 221). Allein unter dieser Voraussetzung besteht ein sachlich-rechtfertigender Grund f\u00fcr die Tariferm\u00e4\u00dfigung, weil nur in diesem Falle der Steuerpflichtige durch den Zuflu\u00df der Entsch\u00e4digung einen steuerlichen Nachteil – den der Progessionssteigerung – erleidet. Dieser Nachteil wird durch die Milderung der Tarifprogression ausgeglichen (BFH-Urteile vom 20. Oktober 1978 VI R 107\/77, BFHE 126, 408, BStBl II 1979, 176; in BFHE 115, 261, BStBl II 1975, 485, und in BFHE 137, 345, BStBl II 1983, 221).<\/p>\n

Die Wettbewerbsentsch\u00e4digung und der Ausgleichsbetrag m\u00fcssen deshalb grunds\u00e4tzlich in einer Summe gezahlt werden (BFH-Urteil vom 17. Dezember 1959 IV 223\/58 S, BFHE 70, 195, BStBl III 1960, 72). Das ist im Streitfall nicht geschehen. Der Kl\u00e4ger hat vielmehr die Vorabentsch\u00e4digungen auf seine Anspr\u00fcche, wie die vom FG in seinem Urteil ausdr\u00fccklich aufgef\u00fchrte … Provisionsabrechnung f\u00fcr … erweist, jeweils mit der Abrechnung eines jeden von ihm vermittelten Gesch\u00e4fts aufgrund monatlicher Abrechnungen erhalten. Damit scheidet auch eine Tariferm\u00e4\u00dfigung wie in dem Ausnahmefall aus, in dem eine Entsch\u00e4digung in zwei Raten in zwei verschiedenen Kalenderjahren beg\u00fcnstigt besteuert worden war (vgl. f\u00fcr eine Entsch\u00e4digung i. S. des \u00a7 24 Nr. 1a EStG BFH-Urteil vom 1. Februar 1957 VI 87\/55 U, BFHE 64, 271, BStBl III 1957, 104).<\/p>\n

d) Die Vorabentsch\u00e4digungen auf den Ausgleichsanspruch nach \u00a7 89b HGB im besonderen sind nicht – wie der Kl\u00e4ger meint – „uneingeschr\u00e4nkt … tarifbeg\u00fcnstigt“. Das sieht \u00a7 34 EStG allenfalls f\u00fcr eine Ausgleichszahlung nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses in einer Summe vor (so wohl Bl\u00fcmich\/Falk, a.a.O., \u00a7 34 III 3g, S. 21\/22), nicht aber f\u00fcr laufende Vorab-(teil-)zahlungen auf diesen Anspruch w\u00e4hrend der Dauer des Vertragsverh\u00e4ltnisses. Die Tariferm\u00e4\u00dfigung i. S. des Abs. 1 kann nach dem Gesetzeswortlaut („… kommen nur in Betracht …“) nicht f\u00fcr eine jede Entsch\u00e4digung, sondern nur nach Pr\u00fcfung und Gegebensein der Voraussetzungen f\u00fcr die Au\u00dferordentlichkeit der Einnahmen in dem jeweiligen Einzelfall gew\u00e4hrt werden. Diese Voraussetzungen liegen – wie oben unter c) dargelegt – f\u00fcr die laufenden Entsch\u00e4digungszahlungen an den Kl\u00e4ger mangels einer Zusammenballung von Einnahmen nicht vor.<\/p>\n

Zu einem anderen, f\u00fcr den Kl\u00e4ger g\u00fcnstigeren Ergebnis k\u00e4me es bez\u00fcglich des Ausgleichsanspruchs auch dann nicht, wenn der Kl\u00e4ger bilanziert und f\u00fcr eine m\u00f6gliche R\u00fcckzahlung – falls \u00fcberhaupt zul\u00e4ssig – eine R\u00fcckstellung gebildet h\u00e4tte. Der Senat versteht das entsprechende Vorbringen des Kl\u00e4gers dahin, da\u00df dieser meint, bei Vertragsbeendigung m\u00fc\u00dften die vorausgezahlten Entsch\u00e4digungs-(teil-)betr\u00e4ge mit dem dann tats\u00e4chlich bestehenden Ausgleichsanspruch verrechnet und ggf. (teilweise) zur\u00fcckgezahlt werden. Abgesehen davon, da\u00df sich aus dem Handelsvertretervertrag keine Anhaltspunkte f\u00fcr eine R\u00fcckzahlungspflicht des Kl\u00e4gers ergeben, bedeutet die evtl. (v\u00f6llige oder teilweise) Aufl\u00f6sung einer solchen R\u00fcckstellung nicht, der daraus folgende Ertrag w\u00e4re tarifbeg\u00fcnstigt gem\u00e4\u00df \u00a7 34 EStG. Der Kl\u00e4ger erhielte n\u00e4mlich im Zeitpunkt der Aufl\u00f6sung der R\u00fcckstellung nicht etwa seine volle Ausgleichszahlung gem\u00e4\u00df \u00a7 89b HGB, sondern es w\u00fcrde (lediglich) eine R\u00fcckstellung f\u00fcr eine nicht mehr oder nicht mehr in der bilanzierten H\u00f6he bestehende Verbindlichkeit aufgel\u00f6st werden.<\/p>\n

2. Der Hinweis des Kl\u00e4gers, er k\u00f6nne f\u00fcr die Vorabentsch\u00e4digungen „den erm\u00e4\u00dfigten Steuersatz auch nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses nicht in Anspruch nehmen“, ist im Ergebnis richtig. Die vorzeitigen Teilzahlungen als Vorabentsch\u00e4digungen auf die k\u00fcnftigen Anspr\u00fcche des Kl\u00e4gers rechtfertigen und erfordern zugleich auch hinsichtlich der steuerlichen Behandlung dieser laufenden Einnahmen ein Abweichen von der f\u00fcr die allgemeinen F\u00e4lle gesetzlich festgelegten steuerrechtlichen Regelung.<\/p>\n

3. Der Senat teilt schlie\u00dflich die Auffassung des FG, da\u00df das FA nicht an die – nach dieser Entscheidung des Senats – rechtswidrige Handhabung anderer F\u00c4 bei der Besteuerung anderer Handelsvertreter des Unternehmens gebunden ist und ein Versto\u00df gegen die Gleichm\u00e4\u00dfigkeit der Besteuerung nicht vorliegt. Der Begr\u00fcndung des FG dazu ist nichts hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 20.7.1988 (I R 250\/83) BStBl. 1988 II S. 936 Sog. „Vorabentsch\u00e4digungen“, die ein Handelsvertreter entsprechend seinen abgeschlossenen Gesch\u00e4ften laufend als Teilzahlungen vorweg auf seine k\u00fcnftige Wettbewerbsentsch\u00e4digung (\u00a7 90a HGB) und auf seinen k\u00fcnftigen Ausgleichsanspruch (\u00a7 89b HGB) erh\u00e4lt, f\u00fchren in den jeweiligen Veranlagungszeitr\u00e4umen zu keiner Zusammenballung au\u00dferordentlicher Eink\u00fcnfte und l\u00f6sen deshalb auch nicht … BFH-Urteil vom 20.7.1988 (I R 250\/83) BStBl. 1988 II S. 936<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-36116","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36116","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36116"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36116\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36116"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36116"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36116"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}