{"id":36147,"date":"1988-06-23T19:05:30","date_gmt":"1988-06-23T17:05:30","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=36147"},"modified":"2013-04-30T09:49:41","modified_gmt":"2013-04-30T07:49:41","slug":"bfh-urteil-vom-23-6-1988-iv-r-139_86-bstbl-1988-ii-s-1001","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-23-6-1988-iv-r-139_86-bstbl-1988-ii-s-1001\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 23.6.1988 (IV R 139\/86) BStBl. 1988 II S. 1001"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 23.6.1988 (IV R 139\/86) BStBl. 1988 II S. 1001<\/strong><\/p>\n

1. Geht der Bauherr von Parkh\u00e4usern dazu \u00fcber, sich von anderen Bauherren bei \u00dcbernahme der Baulast f\u00fcr Kfz-Stellpl\u00e4tze nicht mehr nicht r\u00fcckzahlbare Zusch\u00fcsse, sondern mit 1,5 v.H. j\u00e4hrlich zu tilgende und mit 2 v.H. zu verzinsende Darlehen gew\u00e4hren zu lassen, so liegt darin kein Gestaltungsmi\u00dfbrauch.<\/p>\n

2. Darlehensverbindlichkeiten sind auch bei einer j\u00e4hrlichen Tilgungsrate von 1,5 v.H. und einem Zinssatz von 2 v.H. mit dem R\u00fcckzahlungsbetrag zu passivieren.<\/p>\n

EStG 1979 \u00a7 5 Abs. 1, \u00a7 6 Abs. 1 Nr. 3; HGB \u00a7\u00a7 246, 253; AktG 1965 \u00a7 156 Abs. 2; AO 1977 \u00a7 42.<\/p>\n

Vorinstanz: Schleswig-Holsteinisches FG<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger) sind Eheleute, die im Streitjahr zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Kl\u00e4ger betreibt in A Parkh\u00e4user auf eigenen Grundst\u00fccken; seinen Gewinn ermittelt er durch Betriebsverm\u00f6gensvergleich nach \u00a7 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG). Seit 1970 schlo\u00df der Kl\u00e4ger mit Bauherren, die nach der Landesbauordnung f\u00fcr Schleswig-Holstein zur Herstellung von Stellpl\u00e4tzen f\u00fcr Kraftfahrzeuge verpflichtet waren, Vertr\u00e4ge \u00fcber die \u00dcbernahme der \u00f6ffentlich-rechtlichen Baulast. Die im Streitjahr abgeschlossenen Vertr\u00e4ge sahen vor, da\u00df der Kl\u00e4ger als Gegenleistung f\u00fcr die \u00dcbernahme der Baulast ein j\u00e4hrlich mit 1,5 v.H. zu tilgendes und mit 2 v.H. zu verzinsendes Darlehen ohne Sicherheitsleistung erhielt. Der Kl\u00e4ger passivierte die aufgrund dieser Vereinbarung empfangenen Betr\u00e4ge als Darlehensverbindlichkeiten und zog die Zinsen als Betriebsausgaben ab.<\/p>\n

In den Jahren vor 1979 hatte der Kl\u00e4ger die von den Bauherren empfangenen Betr\u00e4ge als Zusch\u00fcsse behandelt und sie von den Herstellungskosten der Bauwerke abgezogen. Eine Vereinbarung \u00fcber die R\u00fcckzahlung und Verzinsung der empfangenen Betr\u00e4ge als Darlehen enthielten die damals geschlossenen Vertr\u00e4ge nicht. Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) hatte seinerzeit nach einer Betriebspr\u00fcfung die Auffassung vertreten, bei den empfangenen Betr\u00e4gen handele es sich um sofort zu versteuernde Betriebseinnahmen. Klage und Revision des Kl\u00e4gers blieben ohne Erfolg. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 3. Mai 1983 VIII R 100\/81 (BFHE 138, 443, BStBl II 1983, 572) durfte der Kl\u00e4ger in H\u00f6he der empfangenen Betr\u00e4ge weder einen passiven Rechnungsabgrenzungsposten (\u00a7 5 Abs. 3 Nr. 2 EStG) noch eine R\u00fcckstellung f\u00fcr eine ungewisse Verbindlichkeit (\u00a7 152 Abs. 7 des Aktiengesetzes – AktG -, \u00a7 5 EStG)) bilden; die Behandlung als Zuschu\u00df kam nach der Entscheidung des BFH nicht in Betracht, weil der Vereinnahmung des Abl\u00f6sungsbetrags eine Verpflichtung des Kl\u00e4gers gegen\u00fcberstehe.<\/p>\n

Das FA stellte sich nach einer Betriebspr\u00fcfung f\u00fcr die Jahre 1979 bis 1982 auf den Standpunkt, auch die Betr\u00e4ge, die nach den ab 1979 geschlossenen Vertr\u00e4gen vereinnahmt worden seien, seien Betriebseinnahmen des jeweiligen Jahres. Der formal-rechtlich als Darlehen bezeichnete Vorgang f\u00fchre bei wirtschaftlicher Betrachtung zu einer sofort zu erfassenden Betriebseinnahme. In gleicher Weise wurde ein bereits im Jahre 1973 geschlossener Vertrag gewertet; die daf\u00fcr in der Schlu\u00dfbilanz 1979 ausgewiesene Darlehensverbindlichkeit wurde gewinnerh\u00f6hend aufgel\u00f6st. Die Darlehenszinsen wurden nicht als Betriebsausgaben anerkannt. Die nach \u00a7 164 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung ergangenen Steuerbescheide f\u00fcr das Streitjahr und die Jahre 1980 bis 1982 wurden mit Bescheiden vom 20. M\u00e4rz 1985 entsprechend ge\u00e4ndert (\u00a7 164 Abs. 2 AO 1977). Der Kl\u00e4ger legte Einspruch ein. Die Einspr\u00fcche gegen die Bescheide f\u00fcr 1980 bis 1982 lie\u00df das FA ruhen. Der Einspruch f\u00fcr das Streitjahr wurde durch die Einspruchsentscheidung des FA vom 2. Januar 1986 als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n

Auf die Klage hob das Finanzgericht (FG) den \u00c4nderungsbescheid vom 20. M\u00e4rz 1985 und die Einspruchsentscheidung auf.<\/p>\n

Dagegen richtet sich die Revision des FA, die das FG wegen grunds\u00e4tzlicher Bedeutung der Rechtssache (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung – FGO -) zugelassen hat.<\/p>\n

Mit der Revision wird Verletzung der \u00a7\u00a7 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 EStG i.V.m. den \u00a7\u00a7 4, 41 Abs. 2, 42 AO 1977 ger\u00fcgt.<\/p>\n

Das FA beantragt, das FG-Urteil aufzuheben und die Klage als unbegr\u00fcndet abzuweisen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger beantragen, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

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Die Revision ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n

1. a) Nach den tats\u00e4chlichen Feststellungen des FG \u00fcberlie\u00dfen die Bauherren dem Kl\u00e4ger Geldbetr\u00e4ge gegen die Verpflichtung des Kl\u00e4gers, die Baulast zu \u00fcbernehmen und die Gelder bei einer Verzinsung von j\u00e4hrlich 2 v.H. mit j\u00e4hrlich 1,5 v.H. zur\u00fcckzuzahlen. Entsprechend dieser Vereinbarung hat der Kl\u00e4ger auch Zins- und Tilgungsleistungen erbracht. Hiernach ist in der Revisionsinstanz davon auszugehen, da\u00df zwischen dem Kl\u00e4ger und den Bauherren entsprechende Vereinbarungen zivilrechtlich wirksam zustande gekommen und auch durchgef\u00fchrt worden sind.<\/p>\n

Diese Feststellung ist f\u00fcr den BFH als Revisionsgericht bindend, da zul\u00e4ssige und begr\u00fcndete Verfahrensr\u00fcgen in bezug auf diese Feststellung nicht vorgebracht worden sind (\u00a7 118 Abs. 2 FGO).<\/p>\n

b) Der R\u00fcckzahlungsverpflichtung mu\u00dfte der Kl\u00e4ger durch Passivierung einer entsprechenden Darlehensverbindlichkeit Rechnung tragen. Dies ergibt sich aus dem Vollst\u00e4ndigkeitsgrundsatz (vgl. jetzt \u00a7 246 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches n.F. – HGB -). Danach mu\u00df der Kaufmann in seiner Bilanz alle Verm\u00f6gensgegenst\u00e4nde, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten ausweisen, soweit das Gesetz nicht etwas anderes bestimmt. F\u00fcr Darlehensverbindlichkeiten der hier zu beurteilenden Art sieht das Gesetz Ausnahmeregelungen, wie sie etwa f\u00fcr im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus gew\u00e4hrte Aufwendungsdarlehen hinsichtlich des Ausweises in der Handelsbilanz gelten (vgl. \u00a7 88 Abs. 3 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes – II. WoBauG -), nicht vor. Nach dem Grundsatz der Ma\u00dfgeblichkeit der Handelsbilanz f\u00fcr die Steuerbilanz (\u00a7 5 Abs. 1 EStG) sind die hiernach auszuweisenden Verbindlichkeiten auch in der Steuerbilanz des Kl\u00e4gers anzusetzen.<\/p>\n

2. Die Darlehensverbindlichkeiten waren unabh\u00e4ngig von der H\u00f6he der vereinbarten Zins- und Tilgungss\u00e4tze mit ihrem R\u00fcckzahlungsbetrag zu bewerten. Nach \u00a7 156 Abs. 2 AktG 1965, der einen rechtsformunabh\u00e4ngigen Grundsatz ordnungsm\u00e4\u00dfiger Buchf\u00fchrung wiedergibt (vgl. jetzt \u00a7 253 Abs. 1 Satz 2 HGB), sind Verbindlichkeiten mit ihrem R\u00fcckzahlungsbetrag anzusetzen. Der Ansatz mit dem R\u00fcckzahlungsbetrag entspricht nach der st\u00e4ndigen Rechtsprechung des BFH (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 31. Januar 1980 IV R 126\/76, BFHE 130, 372, BStBl II 1980, 491), an der festzuhalten ist, auch der Vorschrift des \u00a7 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG.<\/p>\n

3. Der Vereinbarung des Kl\u00e4gers mit den Bauherren konnte die steuerrechtliche Anerkennung auch nicht nach \u00a7 42 AO 1977 versagt werden. Ein Gestaltungsmi\u00dfbrauch im Sinne des \u00a7 42 AO 1977 liegt nach der Rechtsprechung des BFH vor, wenn eine Gestaltung gew\u00e4hlt wird, die, gemessen an dem erstrebten Ziel, unangemessen, also ungew\u00f6hnlich, ist, der Steuerminderung dienen soll und durch wirtschaftliche oder sonst beachtliche nichtsteuerliche Gr\u00fcnde nicht zu rechtfertigen ist (BFH-Urteile vom 20. November 1980 IV R 81\/77, BFHE 132, 89, 93, BStBl II 1981, 223, 225; vom 13. Dezember 1983 VIII R 173\/83, BFHE 140, 440, 444, BStBl II 1984, 428, 430, und vom 29. Oktober 1985 IX R 107\/82, BFHE 145, 351, 357, BStBl II 1986, 217, 220). Das wirtschaftliche Interesse des Kl\u00e4gers bestand darin, in Zusammenhang mit der \u00dcbernahme der Baulast von den Bauherren Mittel zu erhalten, die ihm langfristig zur Verf\u00fcgung standen. Die Bauherren ihrerseits waren bereit, diesem Interesse des Kl\u00e4gers zu entsprechen. Bei dieser Ausgangslage war es den Parteien unbenommen, statt nicht r\u00fcckzahlbarer Zuwendungen langfristige und zinsg\u00fcnstige Darlehen zu vereinbaren. Die Vereinbarung von f\u00fcr den Kl\u00e4ger g\u00fcnstigen Darlehensbedingungen fand ihre Rechtfertigung darin, da\u00df mit der Darlehenshingabe f\u00fcr die Bauherren ein weiterer wirtschaftlicher Vorteil verbunden war, n\u00e4mlich die M\u00f6glichkeit einer besseren baulichen Ausnutzung ihrer Grundst\u00fccke (vgl. BFH-Urteil vom 27. Mai 1964 IV 149\/62 S, BFHE 80, 5, BStBl III 1964, 477 unter 2.). Demzufolge hat auch der V. Senat des BFH in dem zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der \u00dcbernahme der Baulast durch den Kl\u00e4ger im Aussetzungsverfahren nach \u00a7 69 FGO ergangenen Beschlu\u00df vom 12. November 1987 V B 52\/86 (BFHE 151, 474, BStBl II 1988, 156) entschieden, f\u00fcr die Annahme des FA, die Bauherren h\u00e4tten dem Kl\u00e4ger das Geld nicht als Darlehen, sondern – wie vor 1979 – als einmaligen Abl\u00f6sungsbetrag gezahlt, seien keine \u00fcberzeugenden Anhaltspunkte erkennbar. Solange der Kl\u00e4ger das ihm anl\u00e4\u00dflich der \u00dcbernahme der Baulasten als Darlehen zur Verf\u00fcgung gestellte Kapital mit Zinsen zur\u00fcckzahle, sei mangels anderweitiger Anzeichen davon auszugehen, da\u00df er damit seine Verpflichtungen aus den Darlehensvereinbarungen erf\u00fclle. Die Vorleistungen des Kl\u00e4gers durch \u00dcbernahme der Baulasten und der daf\u00fcr erforderlichen Leistungen durch Errichtung und Instandhaltung des Parkhauses erkl\u00e4rten die lange Laufzeit des Darlehens und den Verzicht der Darlehensgeber auf Sicherheiten. In dem Beschlu\u00df in BFHE 151, 474, BStBl II 1988, 156 hat der BFH ferner entschieden, der Kl\u00e4ger und die Bauherren h\u00e4tten in H\u00f6he des kapitalisierten Vorteils, der sich f\u00fcr den Kl\u00e4ger aus der vereinbarten niedrigen Verzinsung ergibt, ein weiteres Entgelt im Sinne des \u00a7 10 des Umsatzsteuergesetzes f\u00fcr die \u00dcbernahme der Baulast vereinbart. Daraus ergeben sich jedoch keine Auswirkungen auf den Gewinn des Kl\u00e4gers. Der niedrige Zinssatz wirkt sich bei der Gewinnermittlung dadurch aus, da\u00df der Gewinn jeweils nur um den vereinbarten, nicht um den h\u00f6heren verkehrs\u00fcblichen Zins gemindert wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 23.6.1988 (IV R 139\/86) BStBl. 1988 II S. 1001 1. Geht der Bauherr von Parkh\u00e4usern dazu \u00fcber, sich von anderen Bauherren bei \u00dcbernahme der Baulast f\u00fcr Kfz-Stellpl\u00e4tze nicht mehr nicht r\u00fcckzahlbare Zusch\u00fcsse, sondern mit 1,5 v.H. j\u00e4hrlich zu tilgende und mit 2 v.H. zu verzinsende Darlehen gew\u00e4hren zu lassen, so liegt darin kein … BFH-Urteil vom 23.6.1988 (IV R 139\/86) BStBl. 1988 II S. 1001<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-36147","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36147","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36147"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36147\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36147"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36147"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36147"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}