{"id":36179,"date":"1990-02-07T19:14:59","date_gmt":"1990-02-07T17:14:59","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=36179"},"modified":"2013-05-14T17:51:17","modified_gmt":"2013-05-14T15:51:17","slug":"urteil-vom-7-2-1990-i-r-145_87-bstbl-1990-ii-s-1032das-fa-ist-an-die-gerichtliche-entscheidung-gebunden-dass-die-steuer-in-dem-angefochtenen-bescheid-wegen-des-abzugs-von-betriebsausgab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/urteil-vom-7-2-1990-i-r-145_87-bstbl-1990-ii-s-1032das-fa-ist-an-die-gerichtliche-entscheidung-gebunden-dass-die-steuer-in-dem-angefochtenen-bescheid-wegen-des-abzugs-von-betriebsausgab\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 7.2.1990 (I R 145\/87) BStBl. 1990 II S. 1032"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 7.2.1990 (I R 145\/87) BStBl. 1990 II S. 1032<\/strong><\/p>\n

Das FA ist an die gerichtliche Entscheidung gebunden, da\u00df die Steuer in dem angefochtenen Bescheid wegen des Abzugs von Betriebsausgaben herabzusetzen ist. Einer \u00c4nderung dieses Bescheids – auch wenn er unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung ergangen ist – steht deshalb die Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung entgegen, solange dazu kein neuer Sachverhalt festgestellt wird.<\/p>\n

AO 1977 \u00a7 164; FGO \u00a7 110.<\/p>\n

Vorinstanz: Nieders\u00e4chsisches FG<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

I.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin und Revisionsbeklagte (Kl\u00e4gerin) ist eine \u00f6ffentlich-rechtliche Sparkasse. Die Oberfinanzdirektion (OFD) …. setzte gegen die Kl\u00e4gerin wegen einer ungenehmigten Ver\u00e4u\u00dferung inl\u00e4ndischer Wertpapiere an Gebietsfremde eine Geldbu\u00dfe von …. DM fest (Versto\u00df gegen \u00a7 33 des Au\u00dfenwirtschaftsgesetzes – AWG – vom 28. April 1961, BGBl I 481 i.V.m. \u00a7\u00a7 52, 71 der Au\u00dfenwirtschaftsverordnung – AWV – i.d.F. der Bekanntmachung vom 20. Dezember 1966, BGBl I 1967, 1).<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin machte das Bu\u00dfgeld, das sie im Jahre 1976 vollst\u00e4ndig bezahlt hatte, in der K\u00f6rperschaftsteuererkl\u00e4rung 1976 in H\u00f6he eines Teilbetrages von …. DM als Betriebsausgabe geltend. Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) lehnte den Abzug in dem unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung ergangenen K\u00f6rperschaftsteuerbescheid vom 20. M\u00e4rz 1978 ab. Die Klage vor dem Nieders\u00e4chsischen Finanzgericht (FG) hatte Erfolg. Das FG setzte die K\u00f6rperschaftsteuer 1976 entsprechend herab. Die vom FA gegen das Urteil des Nieders\u00e4chsischen FG VI 164\/78 erhobene Revision wies der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 9. Mai 1984 I R 130\/80 aufgrund des bindenden Beschlusses des Gro\u00dfen Senats des BFH vom 21. November 1983 GrS 3\/82 (BFHE 140, 62, BStBl II 1984, 166) als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck.<\/p>\n

Nach Abschlu\u00df einer Au\u00dfenpr\u00fcfung erlie\u00df das FA am 22. Februar 1985 einen nach \u00a7 164 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO 1977) ge\u00e4nderten K\u00f6rperschaftsteuerbescheid f\u00fcr das Streitjahr, in dem es erneut den gewinnmindernden Abzug des Bu\u00dfgelds versagte.<\/p>\n

Auf die Sprungklage der Kl\u00e4gerin hin hob das FG diesen Bescheid auf.<\/p>\n

Mit seiner vom FG zugelassenen Revision r\u00fcgt das FA die Verletzung des \u00a7 164 AO 1977 und des \u00a7 110 der Finanzgerichtsordnung (FGO).<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

II.<\/p>\n

Die Revision ist unbegr\u00fcndet. Sie war deshalb zur\u00fcckzuweisen (\u00a7 126 Abs. 2 FGO).<\/p>\n

1. Das FG hat den angegriffenen K\u00f6rperschaftsteuer\u00e4nderungsbescheid des FA zu Recht aufgehoben. Der vom FA vorgenommenen \u00c4nderung gem\u00e4\u00df \u00a7 164 Abs. 2 AO 1977 steht die Rechtskraft (\u00a7 110 FGO) des Urteils des erkennenden Senats vom 9. Mai 1984 I R 130\/80 entgegen.<\/p>\n

a) Nach \u00a7 110 Abs. 1 FGO binden rechtskr\u00e4ftige Urteile die Beteiligten „so weit, als \u00fcber den Streitgegenstand entschieden worden ist“. Streitgegenstand ist bei Anfechtungsklagen die Rechtsbehauptung des Kl\u00e4gers, der angefochtene Verwaltungsakt sei rechtswidrig und verletze ihn in seinen Rechten (vgl. BFH-Beschlu\u00df vom 17. Juli 1967 GrS 1\/66, BFHE 91, 393, BStBl II 1968, 344). „So weit, als \u00fcber den Streitgegenstand entschieden worden ist“ verweist auf die Teilmenge aller mit dem angefochtenen Verwaltungsakt erfa\u00dften Besteuerungsgrundlagen, zu denen das Gericht selbstentscheidend Feststellungen getroffen hat (vgl. Tipke\/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, Kommentar, 13. Aufl., \u00a7 110 FGO, Tz. 8). Die damit verbundene Frage, inwieweit die Rechtsfolgebehauptung der Kl\u00e4gerin, der Verwaltungsakt sei rechtswidrig, tats\u00e4chlich \u00fcberpr\u00fcft worden ist, h\u00e4ngt auch davon ab, inwieweit dem Urteil ein bestimmter Sachverhalt zugrundeliegt (vgl. Tipke\/Kruse, a.a.O.). Obwohl nur der Tenor der gerichtlichen Entscheidung \u00fcber den Streitgegenstand in Rechtskraft erw\u00e4chst und bindend wirkt, geben die Entscheidungsgr\u00fcnde Aufschlu\u00df dar\u00fcber, wie weit die Bindung gem\u00e4\u00df \u00a7 110 FGO reicht. Davon ausgehend hat der Senat in seinem Urteil vom 9. Mai 1984 bindend entschieden, da\u00df die K\u00f6rperschaftsteuer des Streitjahres um den Betrag herabzusetzen ist, der sich bei Abzug der Geldbu\u00dfe wegen Versto\u00dfes gegen das AWG als Betriebsausgabe errechnet. Damit war das beklagte FA, das am Rechtsstreit \u00fcber den urspr\u00fcnglichen Bescheid beteiligt war, an die Entscheidung in diesem Urteil gebunden, da\u00df die Versagung dieses Betriebsausgabenabzugs unzul\u00e4ssig ist (vgl. Kopp, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 8. Aufl., \u00a7 121 Rdnr. 11; Beschlu\u00df des Bundesverfassungsgerichts – BVerfG – vom 31. Januar 1978 2 BvL 8\/77, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1978, 1151, 1154). Das FA war daher nicht befugt, mit dem streitigen \u00c4nderungsbescheid die K\u00f6rperschaftsteuer der Kl\u00e4gerin durch Versagung des Abzugs der Geldbu\u00dfe als Betriebsausgabe zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

b) Die Bindungswirkung des \u00a7 110 Abs. 1 FGO wird nicht dadurch eingeschr\u00e4nkt, da\u00df der urspr\u00fcngliche Bescheid gem\u00e4\u00df \u00a7 164 Abs. 1 AO 1977 unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung erging (ebenso Woerner\/Grube, Die Aufhebung und \u00c4nderung von Verwaltungsakten, 8. Aufl., Seite 62; Tipke\/Kruse, a.a.O., \u00a7 110 FGO, Tz. 19; Gr\u00e4ber\/von Groll, Finanzgerichtsordnung, Kommentar, 2. Aufl., \u00a7 110, Anm. 25; Klein\/Orlopp, Abgabenordnung, Kommentar, 4. Aufl., \u00a7 164, Anm. 3a; Frotscher in Schwarz, Abgabenordnung, Kommentar, Stand 19. April 1989, \u00a7 164 Rdnr. 2g). Das ergibt sich aus einer sinngem\u00e4\u00dfen Auslegung des \u00a7 110 Abs. 1 FGO i.V.m. dessen Abs. 2. Nach \u00a7 110 Abs. 2 FGO bleiben die Vorschriften der AO 1977 und anderer Steuergesetze \u00fcber die R\u00fccknahme, Widerruf, Aufhebung und \u00c4nderung von Verwaltungsakten unber\u00fchrt, soweit sich aus \u00a7 100 Abs. 1 Satz 1 FGO nichts anderes ergibt. Damit ist klargestellt, da\u00df sich die \u00c4nderung nicht in Widerspruch setzen darf zu einer rechtlichen Beurteilung des Gerichts, die der Aufhebung, \u00c4nderung oder Best\u00e4tigung des urspr\u00fcnglichen Verwaltungsaktes zugrunde lag (vgl. Tipke\/Kruse, a.a.O., Tz. 14).<\/p>\n

Da im Streitfall kein neuer Sachverhalt festgestellt wurde, rechtfertigt die Wechselwirkung mit \u00a7 164 AO 1977 keine andere Auslegung des \u00a7 110 Abs. 2 FGO. \u00a7 164 AO 1977 erm\u00e4chtigt das FA, Steuern ohne (abschlie\u00dfende) tats\u00e4chliche und rechtliche Pr\u00fcfung unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung festzusetzen und diese Steuerfestsetzung jederzeit aufzuheben oder zu \u00e4ndern, solange der Vorbehalt wirksam ist. Dem steht die Verpflichtung des Gerichts gegen\u00fcber, angefochtene Steuerfestsetzungen – zumindest soweit dar\u00fcber Streit besteht – darauf zu pr\u00fcfen, ob sie mit Recht und Gesetz in Einklang stehen und der Kl\u00e4ger dadurch in seinen Rechten verletzt ist (vgl. \u00a7 100 Abs. 1 FGO). Die Vorschriften der FGO enthalten insoweit keine Einschr\u00e4nkung f\u00fcr die Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung. Das FG kann hierbei dem Steuerpflichtigen nicht mit der Begr\u00fcndung Rechtsschutz verweigern, es pr\u00fcfe nicht, weil das FA nicht gepr\u00fcft habe (so zu Recht Frotscher in Schwarz, a.a.O., \u00a7 164 Rdnr. 2g). Die FGO beschr\u00e4nkt die gerichtliche Pr\u00fcfungspflicht nicht auf eine summarische oder kursorische rechtliche W\u00fcrdigung, obwohl dies sp\u00e4testens im Rahmen der Anpassung der FGO an die AO 1977 h\u00e4tte geschehen k\u00f6nnen. Eine summarische oder kursorische gerichtliche Pr\u00fcfung der Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung w\u00fcrde den Steuerpflichtigen insbesondere dann, wenn das FA darin – wie im Streitfall – von der Steuererkl\u00e4rung abgewichen ist, entgegen dem gerichtlichen Auftrag (vgl. Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes – GG -) rechtsschutzlos lassen (Bowitz, Betriebs-Berater – BB – 1984, 1359). Da auch die Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung Grundlage f\u00fcr die uneingeschr\u00e4nkte Verwirklichung des Steueranspruchs ist, w\u00fcrde dem Steuerpflichtigen das Risiko der endg\u00fcltigen Rechtswidrigkeit dieser Steuerfestsetzung aufgeb\u00fcrdet. Der Senat hat dementsprechend in dem fr\u00fcheren Verfahren die urspr\u00fcngliche Steuerfestsetzung – aufgrund der auch heute noch bestehenden Sachlage – abschlie\u00dfend gepr\u00fcft (vgl. \u00a7 164 Abs. 1 Satz 1 AO 1977) und insoweit den Steuerfall endg\u00fcltig entschieden. Nach Auffassung des Senats kann es nicht in der Absicht des Gesetzgebers gelegen haben, da\u00df die ohnehin belasteten FG mehrfach \u00fcber ein und dieselbe Streitfrage befinden m\u00fcssen, nur weil die Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung steht und deshalb vom FA jederzeit ge\u00e4ndert werden kann, solange der Vorbehalt wirksam ist. Dies widerspr\u00e4che auch den Interessen des rechtsschutzsuchenden Steuerpflichtigen, der erneut einen belastenden Rechtsstreit f\u00fchren m\u00fc\u00dfte, wenn das FA bez\u00fcglich des Streitpunktes den Bescheid mit dem urspr\u00fcnglichen Inhalt wiederherstellen w\u00fcrde (Frotscher, a.a.O., \u00a7 164 Anm. 2g), ohne da\u00df inzwischen eine \u00c4nderung der Sachlage eingetreten ist.<\/p>\n

Das Urteil des BFH vom 12. Februar 1985 IX R 114\/83, BFHE 143, 431, BStBl II 1985, 690, steht dem nicht entgegen. Es betrifft einen Fall, in dem f\u00fcr einen Teilbereich keine endg\u00fcltige Entscheidung ergangen ist.<\/p>\n

c) Die Vorschrift des \u00a7 4 Abs. 5 Nr. 8 des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.d.F. des Gesetzes zur \u00c4nderung des Einkommensteuergesetzes und des K\u00f6rperschaftsteuergesetzes vom 25. Juli 1984 (BGBl I 1984, 1006), wonach u.a. von einer Beh\u00f6rde im Geltungsbereich dieses Gesetzes festgesetzte Geldbu\u00dfen den Gewinn nicht mindern d\u00fcrfen, findet sonach auf die streitige Steuerfestsetzung keine Anwendung, da sie hinsichtlich des Abzugs der Geldbu\u00dfe nicht mehr unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung steht. Denn soweit die Rechtskraft gem\u00e4\u00df \u00a7 110 FGO reicht, entf\u00e4llt der Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung (Frotscher, a.a.O.).<\/p>\n

2. Der erkennende Senat weicht damit von der Entscheidung des IX. Senats vom 3. Februar 1987 IX R 255\/84 (BFH\/NV 1987, 751) ab, der die fr\u00fchere Rechtsprechung zu \u00a7 100 der Reichsabgabenordnung (BFH-Urteil vom 13. November 1975 IV R 61\/75, BFHE 120, 1, BStBl II 1977, 126) auf \u00a7 164 AO 1977 \u00fcbertragen hat. Der IX. Senat hat dieser Abweichung zugestimmt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 7.2.1990 (I R 145\/87) BStBl. 1990 II S. 1032 Das FA ist an die gerichtliche Entscheidung gebunden, da\u00df die Steuer in dem angefochtenen Bescheid wegen des Abzugs von Betriebsausgaben herabzusetzen ist. Einer \u00c4nderung dieses Bescheids – auch wenn er unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung ergangen ist – steht deshalb die Rechtskraft der gerichtlichen … BFH-Urteil vom 7.2.1990 (I R 145\/87) BStBl. 1990 II S. 1032<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-36179","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36179","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=36179"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/36179\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=36179"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=36179"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=36179"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}